Stamokap oder der Sozialismus der reiferetardierten Kerls

Eigentlich wäre der Text “Der Anti-Antikapitalismus des FDS” von Diether Dehm keine ideologische Kommentierung wert gewesen. Zum einen, weil es nicht unbedingt die Aufgabe von wertkritischen Ansätzen ist, sich dem FDS mehr als nötig als ideologischen Verbündeten anzudienen. Wer Mitregierung nicht als politisches Vehikel mittelfristiger Strategien zu definieren weiss und dieses als Schlussziel und nicht als Option sozialistischer Transformation deklariert, hat eigene theoretische Baustellen zu lösen. Die Etikette, unkommentiert zu lassen, was keine guten Worte findet, liegt darin begründet, dass der dehmsche Text ideologische Verkürzungen enthält, die eine Kommentierung unterhalb der Schmerzgrenze fast unmöglich machen. Und hatte man nicht eigentlich Friede den Hütten und Krieg den Palästen geschworen. Nun ist es aber auch so: Wenn Sozialisten palasthafte Attitüden pflegen richten sich die Steinwürfe nicht von ungefähr manchmal auch gegen die reichlich systemimmanent geschmückten und verzierten Hütten, obwohl dort eigentlich der selbsternannte Anführer (oder die Anführerinnen) der Arbeiter darin wohnen könnten. Bei alledem sollte dagegen nicht vergessen werden, dass Dehm letztlich auch kein Theoretiker sondern Musiker und Heilpraktiker ist. Wenn er sich trotzdem ums Theoretische kümmert, sollte er daher ideologischen Bestandsschutz haben. Der Kommentierung wert ist der Text aber trotzdem, weil er für die örtliche Linke von Bedeutung ist und weil er in Stil und Ausrichtung eine merkwürdige nachholende Reminiszenz an die Rote Wumpe zu sein scheint. Dies ehrt uns zum geringen Teil, zum weitaus größeren Teil stimmt es nachdenklich.

Daher kommen wir zunächst zur groben Einschätzung der ideologischen Textinhalte, bevor wir uns Dehms Taktik im Landesverband Niedersachsen und im Kreisverband Hannover widmen. Dabei wollen wir die Angriffe auf den FDS einfach beiseite lassen. Die grobe Missdeutung des Antrages des FDS ist Sache dieser Strömung und wird dort sicherlich kompetent bearbeitet. Dies wird dann zu gebührenden Diskussionen auf dem Landesparteitag in Hameln führen. Und manchmal muss man eben auch denen danken, die die Katze aus dem Sack lassen und allen zeigen, dass statt der Katze eine ideologische Krücke zum Vorschein kommt. Dass Dehms Thesen einem soliden Stamokap-Verständnis entspricht, wurde bereits hier und da auf Facebook kommentiert. Der krude Ansatz der aktuellen Vertreter dieser Richtung: Wir verstaatlichen die Deutsche Bank, versorgen somit den KMU-Bereich mit frischem und zinsgünstigen Geld, dass dann nicht als Staatskredit aus den öffentlichen Haushalten gepresst werden muss und mit diesem Geld wird dann frisch ans Werk produziert und an den nationalen und dem Weltmarkt ausgeliefert. Und wer produziert muss auch Menschen in Lohn und Brot bringen, weil ja der Faktor Arbeit die entscheidende und konstante Antriebsfeder der kapitalistischen Reproduktion ist. Das Problem des Kapitalismus wird auf die Bereitstellung zinsgünstiger Kredite heruntergebrochen, ganz so als würde der Kapitalismus am Mangel billigen Geldes sein prekäres Ende finden. Nun ist die Steinzeit auch nicht durch den Mangel an Steinen einem Ende zugeführt worden. Die aktuelle Realität ist, dass noch nie so viel billiges Geld auf den Weltfinanzmärkten zu erhalten war. Und dieses Geld wird nicht von den Privatbanken, sondern von den Notenbanken bereitgestellt. Dieses Instrument war bisher wohlweislich nur Krisenzeiten vorbehalten. Denn im Gegensatz zum Stamokap-Flügel besitzen die Notenbanker dieser Welt das urmarxistische Gefühl dafür, dass Geld eine Ware wie jede andere auch ist.

Richtig ist aber auch die zweite Seite der Medaille. Denn nicht von ungefähr ist aktuell zu erkennen, dass Staatsgeld oder über staatliche Notenbanken vermitteltes Kreditgeld von Privatbanken, nur dort in die produktiven Verwertungsebenen des .Industriekapitals. einfließt, wo staatliche Garantien (etwa über Konjunkturprogramme oder Staatsbürgschaften), den Geldrückfluss in die private Finanzsphäre absichern. Die Wertschöpfung G-G` lebt eben davon, dass das geliehene Geld auch rückfliesen kann, sonst wird der geldvermittelte Wertschöpfungskreislauf dauerhaft unterbrochen, mit dem Ergebnis, das sehr bald nur noch die Notenpresse diesen Kreislauf künstlich am Leben erhalten kann. Ein Nexus, der in der 2008er-Krise sehr schön erkennbar war. Eine verstaatlichte Privatbank bringt dann nur noch wenig. Dies zeigt interessanterweise auch das KfW-Desaster, eine Staatsbank die nach Dehm das Ideal zukünftiger Geldhäuser sein müsste. Gerade dieses klassische Instrument der KMU-Förderung, war in weiten Teilen so unrentabel, dass auch hier die Entscheidungsträger ihre gewinnsichernde Zukunft im Ankauf amerikanischer Finanztitel der Marke .Lehman brothers. gesucht hatten. Dies nun mit Raffgier von Einzelsubjekten zu umschreiben, subjektiviert die eigentlich objektiven Kriterien materialistisch dialektischer Analysepotentiale.

Solche subjektiven Ansätze leben von einer eklatanten Verkürzung der kapitalistischen Moderne. Im tendenziellen Fall der Profitrate erkennt der Stamokapist nicht die Veränderung der organischen Zusammensetzung des Kapitals. Damit wird der Kernpunkt marxscher Analyse des Kapitals (und eben nicht der Kapitalisten) völlig ausgeblendet. Denn wer hier bereits schwächelt, wird mit Marx auch nicht viel weiterkommen, wie der Vegetarier beim Fleischbuffet. Denn dieser Wechsel der organischen Zusammensetzung des Kapitals, spiegelt wiederum in der Verlaufsgeschichte des Kapitalismus den tendenziell sinkenden Wert der Arbeit. Genau diese historische Tendenz der Rationalisierung des Faktors Arbeit in technischen, wirtschaftlichen und in kulturellen Dimensionen ist mittlerweile deutlich erkennbar und dies hat natürlich nichts mit der Gesetzgebung von Rot-Grün (wie Dehm behauptet) zu tun, sondern mit der ideologischen Begrenztheit der Wert- und Warenlogik des Kapitals selbst. Denn es sind subjektlose Effizienzkriterien, die diese Veränderung der organischen Zusammensetzung weltweit hervorrufen. Sie haben mit weltweiten Marktbedingungen zu tun. Es sind nämlich auch weltweite Warenmärkte auf denen über den Preis, die Effizienz der einzelnen betriebswirtschaftlichen Einheiten unter Konkurrenzbedingungen sichergestellt werden muss. In der Wertlogik des Kapitalismus ist letztlich alles auf Wertgrößen zusammenfassbar, die in der Moderne schlicht als Geldwerte ausgedrückt werden. Dies sind gerade keine sinnlichen subjektiven Parameter, sondern abstrakte Werte. Am Markt selber treffen dann diese Warenwerte auf nicht gesellschaftliche Verbraucher (Arbeiter/Transferer), die ebenfalls mittels der Geldkategorie Waren einkaufen und damit den gleichen Effizienzkriterien unterliegen wie die Produzenten (in aller Regel Kapitalisten). Sie kaufen .günstigst., ihnen wird daher auch .günstigst. angeboten. Die ungesellschaftliche Konkurrenz der Betriebseinheiten und der historische Rahmen der Marktbühne, die von keinem Einzelwillen und keiner Einzelregierung aufgehoben werden können, geben für die unbarmherzige Logik den Takt an.

Die Produktion muss letztlich auf diese .Käufereffizienz. reagieren. Dieser rast- und ruhelosen Effizienz steht der kapitalistische Betrieb in der vormonopolistischen Produktionsweise genauso hilflos gegenüber, wie der Arbeiter den prekären Arbeitsbedingungen der kapitalistischen Geschichtsumwälzung. Denn die betriebswirtschaftlichen Einheiten müssen innerhalb ihrer eigenen Schranken formelhaft Werte in Preise transformieren. Nur über den Preis generieren sie am Markt den Teil an Mehrwert, den sie u.a. auch zur Rückführung der bankkreditierten Geldvorschüsse benötigen. Und seit Jahren ist diese Transformation mit Wirkung auf die Verbilligung der Produkt- und Marktpreise Gegenstand der Phantasien der bürgerlichen Betriebswirtschaft. Die höhere Technisierung der Produktion ist dabei einer der Lösungsansätze, da gerade in der Stückgutherstellung der Maschineneinsatz nachweisbar die Produktstückkosten erheblich minimiert. Die beginnende und weitergehende Freisetzung des klassischen Industrieproletariats mit Wirkung auf den tendenziellen Wert der Arbeit ist ein Ergebnis dieser kruden und unsinnlichen Effizienzspirale, die ein Weltsystem ist und nur als Weltsystem wirksam überwunden werden kann. Dass die gesellschaftliche Lohnquote in der Bundesrepublik in den letzten Jahren konstant geblieben ist, liegt nur daran, dass die vorhandene Arbeit aufgeteilt wurde und staatliche Arbeitsbeschaffung an die Stelle kapitalistischer existenzsichernder Arbeit rückte. Ein Trugbild welches sich nicht ewig aufrechterhalten lässt, gerade weil diese Querfinanzierung durch Abgaben auf den Faktor Arbeit erst ermöglicht wird. Ansonsten ist weltweit der Druck auf den Faktor Arbeit gestiegen, weil dem menschlichen Arbeiter nicht nur Konkurrenz seines Arbeitskollegen im Nachbarbetrieb droht (ganz gleich wo dieser Betrieb sich auf dem Erdball befindet), sondern auch die Konkurrenz durch die Maschine.

Darüber ist wohlweislich im Dehms Text nichts zu lesen. Denn auch die billige Bereitstellung von Geld durch staatliche oder verstaatlichte Banken mag die Profitrate im Industriebetrieb nicht erhöhen, weil die zwangsläufige Veränderung der organischen Zusammensetzung des Kapitals hin zum konstanten Anteil, jeglichen Profit minimiert und damit die Tilgung auch des billigsten Geldes unmöglich macht. Denn es ist nicht nur der Fall der Profitrate, den die Technisierung mit sich bringt. Die Freisetzung des klassischen Industierproletariats vernichtet auch massenhaft produktive Kaufkraft an den Märkten. Erst hier ist die Produktüberakkumulation auch Teil einer Verbraucherunterakkumulation. Eine Vernichtungsklammer, aus der kein Ausbruch möglich ist, wenn nicht die kapitalistische Produktionsweise selbst überwunden wird. Mittels Geldflutung ins Industriekapital ist dem also nicht beizukommen, auch wenn Dehm sich das noch so wünscht. Dieses Problem haben die Privatbanken längst erkannt. Sie wissen, dass die Profitraten im Industriebereich sinken und damit die Rücktilgung ihrer Kredite unmöglich macht. Daher werden diese Kredite nicht vergeben oder nur mit Bereitstellung von Sicherheiten verbunden, die die Kreditvergabe selbst ad absurdum führen (Stichwort: Basel II). Diesem Problem mit dem Beispiel Japan zu entgegnen ist dann legendär falsch. Die japanische Staatsverschuldung liegt bei über 183 Prozent des BIP (Platz eins weltweit). Der Yen ist eine inflationäre Währung. Und genau die gleichen Folgen wird Deutschland erleben, wenn es mit billigem Staatsgeld den Wirtschaftskredit (und natürlich auch den Spekulationskredit) flutet.

Dehm zeigt mit seinem Papier lediglich, dass ihm die Werttheorie völlig abgeht. Denn der Stamokap-Ansatz ist die reine Lehre der SED gewesen. Sie war geprägt von der Illusion der Übernahme der kriselnden kapitalistischen Produktion durch die Herrschaftsapparate des Realsozialismus (Staat und Partei). Wer bei diesem Wettlauf schlussendlich verloren hat ist geschichtlich erwiesen. Es ist allen klar, dass der Text eine völlig andere Stoßrichtung hat (dazu gleich mehr). Der Text suggeriert dafür Kenntnis über marxsche Analytik. Wenn aber verkannt wird, dass das Kommunistische Manifest keine ökonomische Zukunftsvision im eigentlichen Sinne entwickelt, sondern ein Papier zur Analyse des Krisenkapitalismus ist, sollte der Mund nicht zu voll genommen werden und das Manifest unters Kopfkissen gelegt werden. Es zu lesen wäre glatt noch besser.

Es gäbe noch viel zu dem Text von Dehm zu sagen. Seine nationale Beschränktheit, seine dudelige Liebe zu Deutschland, die ggf. gefühlte oder unfreiwillige Nähe zu Elsässers Gedankenwelt eines Paktes zwischen nationalem Industrie- und (staatlichen) Finanzkapital. Dies ist aber alles nicht neu bei Dehm. Seine Stamokap-Phantasie lebt davon, dass der Arbeiter Ausbeutungsobjekt bleibt und nur die Verwertungsbedingungen dieser Ausbeutungsverhältnisse zu verbessern sind. Über den marxschen Ausbeutungsbegriff weiss diese Position daher nichts zu berichten. Die Analyse des Entfremdungsbegriffes muss dann wohl erst recht als Obszönität erscheinen. Eine Kritik der Arbeitsmoral ist in dieser Welt schon eine antisozialistische Perversion. Wir alle wissen wohin dieses Gedankengut führt.

Der historische Materialismus erscheint im Ergebnis einer solchen Betrachtung nur als Kampfbegriff einer Elitenvernichtung (Kapitalisten, bürgerliche Intellektualität) im Rahmen einer staatsautoritären Zwangsjacke (realsozialistischer Staat), der formelhaft einer Lösung (Sozialismus/Kommunismus) zugeführt werden muss. Vom Doppelcharakter gesellschaftlicher Wirkungszusammenhänge, vom Wechsel von Quantität in Qualität, weiss der krude Stamokap-Ansatz arbeitsfetischistischer .Elitenjäger. nichts zu berichten. All diese Begriffe sind jedoch wichtige Bestandteile der marxschen Dialektik. Wer dieses philosophische Erbe aus dem Gesamtwerk materialistischen Denkens ausblendet, führt die Klassenperspektive immer nur in den Kampf der Elitenvernichtung zwecks Erreichung gesellschaftlicher Machtpositionen. An den Produktionsbedingungen soll dabei nichts verändert werden. Der Arbeiter muss sich nur an neue Herren gewöhnen. Das ist aber kein Antikapitalismus. Es ist eine linke Wutpredigt auf die bestehenden gesellschaftlichen Eliten (vollstreckt auch in Dehms Angriff auf Konzernmedien und die dazu gehörenden Journalisten), auch wenn sie sich in der eigenen Partei befinden. Dehm vollstreckt eine personifizierte Antiideologie, die sich bewusst oder unbewusst totalitären Ideologien des 20. Jahrhunderts anbiedert, weil sie nicht vom paternalen Staat als Begierdeobjekt lassen kann. Daher ist auch Dehms gefährliche Verkürzung der Ursachen der nationalsozialistischen Machtergreifung eine abenteuerliche Verkürzung der Ursachen des deutschen Faschismus. Dehm verschleiert dabei die Entstehungsgeschichte totalitärer Systeme. Ein wenig Frankfurter Schule hätte Dehm hier sicherlich gut getan.

Mit dem Text hat dem Dehm sowohl Grenzen gezogen als auch Grenzen überschritten. Er muss sich sehr sicher sein, dass er in Hameln eine Mehrheit für seine Taktik findet, den FDS und den wertkritischen, linksalternativen und linksbürgerlichen Kräften der Partei die Stirn bieten zu können. Dass er dabei den Machtkampf im KL-Haus polemisch in seine Richtung nutzt, kann als sicher gelten. Den Delegierten sollte aber klar sein, dass es im Berliner Machtkampf nicht darum geht, ob mitregiert werden soll oder nicht. Es geht nur darum, wer mitregieren darf und wer dafür die Leitlinien in der Partei bestimmen soll. Und darum wird es Dehm sicherlich auch 2011 und 2013 in Niedersachsen gehen, daran gibt es keinen begründeten politischen Zweifel. Wenn in Hannover sich nun weite Teile von Dehm emanzipieren und die Geschicke des Verbandes selber und unabhängig in die Hand nehmen wollen, wäre Diether gut beraten sich aus diesem Prozess herauszuhalten. Stattdessen will er aber scheinbar allein die Linie bestimmen, wer in diesem Verband Teil der Partei ist und wer nicht. Mit dem hier analysierten Text, versucht Dehm das linksbürgerliche Lager aus der Partei zu schreiben. Er stellt damit die Basis der Wahlerfolge in Niedersachsen in Frage. Dies ist bedauerlich weil Diether unbestreitbaren Anteil an diesen Erfolgen hatte.

Abschließend: Die Kampfansage Dehms richtet sich an den FDS Hannover. In Hannover formiert sich aber mittlerweile ein flügelübergreifender Widerstand die Spaltung des Kreisverbandes nicht mehr stillschweigend hinzunehmen. Ein Teil des Dehm Textes muss wohl vor diesem Hintergrund gesehen werden, dass Diether dies als Angriff auch auf seine Position begreift. Dies wäre bedauerlich. Anscheinend ist Dehm nicht bekannt, dass er umfassend das Vertrauen der Genossinnen und der Genossen in Hannover besitzt. Wie aber auch keine Partei ohne Diether wünschenswert ist, so ist auch kein Landes- und Kreisverband ohne den FDS wünschenswert. In Zeiten von strukturellen Krisen lebt diese Partei von der Fähigkeit unterschiedlichste Ansätze zu vereinen. In dieser Vereinigungstaktik war Dehm ein Meister. Er konnte sich in ihr spiegeln. Warum ist ihm bloß das dabei entstandene Spiegelbild unheimlich geworden, so dass er diesen Spiegel achtlos zu Boden geworfen hat. Der Hamelner Parteitag wird zeigen, ob die Delegierten diesen noch nicht zerbrochenen Spiegel Diether wieder in die Hand geben. Es wäre für den Landesverband das Beste.
(jpsb)

Zur weiten Lektüre sei empfohlen: www.exit-online.org: Weltwirtschaftskrise, soziale Bewegung und Sozialismus von Robert Kurz

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