Nach Lafontaine: Wie bunt hätten wir´s denn gern?

Die Dramaturgie schien abgesprochen, gleichwohl die Jung-Garde des Cross-Over dieses Timing gerne von sich weist. Kaum ist Lafontaine (zunächst) von Bord, bringen sich junge Politiker der Oppositionsparteien als seine legitimen strategischen Nachfolger ins Gespräch. Mit dem in der FAZ am Sonntag platzierten Aufruf für eine Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linken konnte erst nach dem Abgang Lafontaines gepunktet werden. Und dieser Abgang war den beteiligten Genossinnen und Genossen sicher auch bereits vor der Pressekonferenz des Saarländers bekannt. Wer sich die Kräfteverhältnisse der Partei nach dem Ende der Übergangsbestimmungen aus dem Verschmelzungsvertrag anschaut, der kann sich sicher sein, dass die vermeintliche Stärke Lafontaines gar keine war. Diese Partei hat mehr Ähnlichkeit mit der PDS als viele dies im Westen vermuten. Sicher dürfte sein, dass sich die ostdeutschen Landesverbände ihre möglichen Mitregierungsoptionen nicht von Lafontaine oder anderen westdeutschen Anhängern des Saarländers hätten vorschreiben lassen. Der Rostocker Parteitag hätte in einem bösen Hauen und Stechen enden können, gerade weil es auch um die Zukunft des ostdeutschen Partei- und Funktionärskörpers gegangen wäre. Wie hätte aber Lafontaine die Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der Bundes-SPD diktieren können, wenn in den neuen Bundesländer Fakten am Saarländer vorbei geschaffen worden wären? Der Sieger der parteiinternen Grabenkämpfe wäre Lafontaine wahrscheinlich nicht geworden. Wer sich kurzfristig immer nur auf eine Fähigkeit verlässt, verliert langfristig immer. Und der neue Delegiertenschlüssel für Rostock ist und war eindeutig. Auch Lafontaine hätte nicht dauerhaft gegen den Apparat agitieren können. Denn auch das KL-Haus lässt sich nicht einfach umkrempeln, diese Erfahrung musste bereits ein Diether Dehm machen.

Rostock, das wäre eine Niederlage für den Vorsitzenden geworden. Das war sicherlich auch Lafontaine klar. Ob Lafontaine nach seinem Abgang einen zweiten Anlauf wagt, wird sich zeigen. Vielleicht hängt dies dann tatsächlich von seiner Gesundheit ab. Problematisch ist dabei sicherlich, dass man einem alten Gaul nichts mehr beibringt. Bei genauerem Hinsehen hatte schlussendlich der scheidende Vorsitzende inhaltlich wenig zu bieten. Dass Bohren dicker ideologische Bretter war und ist sein Ding nicht. Im Laufe seiner Karriere hat er sich auch in zu viele Widersprüche verstrickt. Die Lektüre von so dramatischen Welterfolgen wie etwa .Keine Angst vor der Globalisierung. zeigt deutlich, dass der Saarländer eher ein theoretisches Leichtgewicht war. Dies teilt er nun mit den .jungen Unwilden., die mit dem Begriff des Cross-Over einen Euphemismus für klar eingegrenzte Machtbeteilungsstrategien entwickelt haben. Das Logo unter dem für eine öffentliche Neubelebung solcher Prozesse geworben wird, ist nicht von ungefähr einer Protestkultur entnommen, die sich beherzt aber unideologisch gegen gesellschaftliche Missstände entwickelt hat. Das Leben ist bunt und so ist natürlich auch der Widerstand gegen den Neoliberalismus bunt und lustig. Das Lebensgefühl junger linker Stadtmilieus wird beherzt zu Schau gestellt und nicht von ungefähr erscheinen einige Protagonisten .linken Daily-Soaps. entsprungen zu sein. Rotzfrech und doch nett, eine Marketing-Strategie scheint sich da selber zu erfüllen, die frei von Selbstzweifeln ist und die historischer Leitbilder nicht mehr bedarf, weil sie selber völlig unhistorisch ist.

Denn ein solcher Diskurs entwickelt sich an artigen tagespolitischen Thesen. Mal gewerkschaftlich stramm (Mindestlohn), mal sozialstaatlich korrekt (Grundsicherung), immer ein bisschen ökologisch (Nachhaltigkeit), niemals aber offensiv systemkritisch (Parlamentarismus als Ende der Geschichte). Vor dem Hintergrund eines so definierten Lebensgefühls junger Bundestagsabgeordneter mag der aktuelle Aufruf, der nicht zufällig in der FAZ lanciert wurde, wenig Neues bieten. Dass er sich nicht an den Schlüsselproblemen der modernen kapitalistischen Gesellschaft entwickelt (Spaltung der Gesellschaft in Veräußerung und Aneignung, Krise des wertfetischistischen Kapital, Verlust sozialer Integrität und kultureller Potentiale) zeigt deutlich, dass die Intention auf klar eingegrenzten Zielsetzungen fußt, in denen die Sollbruchstellen künftiger Kompromisse zwischen den Protagonisten praktisch durch die Hintertür eingebaut wurden. Aus einem angemessenen Mindestlohn werden die berühmten . 7,50, dann aber brutto. Aus .Raus aus Afghanistan., wird dann ein .Raus, aber bitte in fünf Jahren. und aus einer menschenwürdigen Grundsicherung wird .Hartz IV plus . 100,00.. Natürlich werden sich die Akteure einer zukünftigen .bunten Koalition. für all diese Erfolge auf die Schultern klopfen. Werden dies aber auch die Wähler tun?

Dies ist fraglich und unangenehm abhängig von den Krisenbewältigungspotentialen, wie sie gerade von konservativen gesellschaftlichen Kräften entwickelt werden. Schließlich ist Geld auch nur eine Ware und das genau dies die wichtigste Erkenntnis der Krisendynamik der letzten zwei Jahre ist, wird in der Partei über die Flügelgrenzen hinweg verschlafen. Der parteiinterne Gegendiskurs fällt folgerichtig gleich lahm aus. Ein staatsmonopolistischer Ansatz trifft auf eine krude Klassenkampfideologie, die gemeinsam mit dem weichgespülten Reformeransatz, den Staat als ontologische Referenzstelle betrachten, weil scheinbar nur dieser Staat den sozialen Ausgleich vermitteln kann. Dieser Sozialstaatskompromiss gilt als Prosperitätsmerkmal der bürgerlichen Moderne, auf ihn fußen bei genauerem Hinsehen alle Kompromisse in der Partei. Darüber hinaus zu gehen, und die fait social als Aufgabe gesamtgesellschaftlicher Strategien zu denken, bietet sich scheinbar weder Hüben noch Drüben an. Und daher lügen sich die Traditionsströmungen im Westen auch selber in die Tasche, wenn sie von der Systemopposition lamentieren. Es geht natürlich auch den unterschiedlichsten Organisationszusammenhängen von Trotzkisten bis hin zu Traditionskommunisten um staatliche Herrschaftsaneignung und Machtausübung. Nur das Prozedere dieser Aneignung des Staates ist mit den Reformkräften in der Partei umstritten. Opponieren wird von den Traditionalisten dabei nur als Möglichkeit der Zuspitzung gesellschaftlicher Zustände betrachtet, um sodann Herrschaftsansprüche im tatsächlichen oder gefühlten revolutionären oder vorrevolutionären Raum staatlich zu exekutieren. Ob dieser Plan aber aufgeht bleibt offen. Voraussetzung dafür wäre eine signifikante Steigerung des eigenen Wählerpotentials um mehr als 30 Prozent. Scheint dies realistisch? Eine Verneinung dieser Frage wirft natürlich die Frage nach Netzwerken auf, die auf das Eingehen strategischer Partnerschaften setzen, um an Stärke zu gewinnen um damit Voraussetzungen zu schaffen, die in der Lage sind emanzipative Transformationsprozesse auszusteuern.

Daher sollte das Angebot der Gruppe um Korte & Co., bei all den offensichtlichen Schwächen des Aufrufs, als Auftakt für die Debatte genommen werden, unter welchen Bedingungen die demokratische Hegemonie über gesellschaftliche Schaltstellen denkbar und möglich erscheint. Weite Teile der westdeutschen Linken müssen sich darüber klar werden, dass der Oppositionskurs irgendwann einfach nicht mehr durchhaltbar sein wird, gerade wenn ganz traditionell von der Endlichkeit der sozialen Steuerungsfunktion in und mit dem Kapitalismus ausgegangen werden muss.
(jpsb)

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