Sozialismus als Geschichtsaufgabe

Teil 4: Steckbrief des Antithesischen

Sofern ein philosophisches Konstrukt ein Produkt des Geistes ist, vermag dieses Produkt in der materialistischen Sichtweise eine durchaus praktikable Referenz zu gesellschaftlichen Fragen zu entwickeln. D.h. materialistische Philosophie flüchtet sich nicht in sprachlicher Mystifizierung, sondern hat die werdenden Prozesse des denkenden Subjekts zum Gegenstand der Reflektion zu erheben. Der Geist ist dabei Produkt der Materie und Bedarf materieller Dinge um sich selbst zu erhalten (Reproduktion). Alles andere folgt diesem nach und mag getrost Interpretation (etwa Religion oder sonstige Metaphysik) genannt werden.

Das warenproduzierende System, also die materielle These der Gegenwart, kennt nur eine Reproduktionslogik, die in der Formel G-W-G’ ausgedrückt wird. Dieser tautologische Regelkreislauf ist keinesfalls theoretischer Natur, sondern bestimmt tagtäglich die Wirklichkeit der epochalen Betriebseinheiten und damit der arbeitenden und nichtarbeitenden Subjekte. Auf den eingesetzten Kapitalwert muss, vermittelt der Warenform, ein gesteigerter Kapitalwert, inkarniert in den Preisen, über den Markt in die Betriebseinheit retourniert werden. Die Formel ist aussagekräftig genug um den Kernwiderspruch der kapitalistisch-bürgerlichen These transparent zu machen. Eine oberflächliche Gegenthese, wie sie dem institutionellen Sozialisten eigen ist, beschränkt sich auf den Teil G’. Sie ist an das Verteilungsmoment des Mehrgeldes (Mehrwertes) orientiert, denn der thesische Kernansatz ist die gesellschaftliche Erzielung des produzierten Reichtums bei Aneignung dieses Reichtums durch eine ungesellschaftlich reduzierte Elite (Kapitalisten), wobei der bürgerliche Staat der Garant dieser Aneignung durch Sicherung der gesellschaftlichen Verhältnisse ist. Die vermeintliche Verstaatlichung der G’-Ebene schien verlockend. Dies war aber zu kurz gesprungen.

Denn G-W-G’ enthält mehrere Voraussetzungen, die epochaler aber nicht zwingend kategorialer Natur sind. Marx: Die beiden Pole des Wertausdrucks sind die relative Wertform und die Äquivalentform. Jeder Warenwert hat eine Äquivalentform, weil sie in Form jeder anderen Ware wertmäßig ausgedrückt werden kann. Die allgemeine Äquivalentform ist eine Form des Wertess überhaupt, sie kann also jeder Ware zukommen. Andererseits befindet sich eine Ware nur in allgemeiner Äquivalentform, weil und sofern sie durch alle anderen Waren als Äquivalent ausgeschlossen wird. Und erst vom Augenblick, wo diese Ausschließung sich endgültig auf eine spezifische Warenart beschränkt, hat die einheitliche relative Wertform der Warenwelt objektive Festigkeit und allgemein gesellschaftliche Gültigkeit gewonnen. Die spezifische Warenart nun, mit deren Naturalform die Äquivalentform gesellschaftlich verwächst, wird zur Geldware oder funktioniert als Geld. Es wird ihre spezifische gesellschaftliche Funktion, und daher ihr gesellschaftliches Monopol, innerhalb der Warenwelt die Rolle des allgemeinen Äquivalents zu spielen.

Davon ist eine andere Wertebene zu trennen. Marx im Kapital daher weiter: Der Warenkörper ist ein Gebrauchswert oder Gut. Der Gebrauchswert verwirklicht sich nur im Gebrauch oder der Konsumtion. Gebrauchswerte bilden den stofflichen Inhalt des Reichtums, welches immer seine gesellschaftliche Form sei. In der von uns zu betrachtenden Gesellschaftsform bilden sie zugleich den stofflichen Träger des Tauschwertes. Als Gebrauchswerte sind die Waren vor allem verschiedene Qualität, als Tauschwerte können sie nur verschiedener Qualität sein, enthalten also kein Atom Gebrauchswert. Marx setzt folgende Gleichung an: 1 Quarter Weizen = 1 Ztr. Eisen. Was besagt diese Gleichung? Das ein Gemeinsames von derselben Größe in zwei verschiedenen Dingen existiert, also im Weizen und im Eisen. Beide sind somit gleich einem Dritten, das an und für sich weder das Eine noch das Andere ist. Jedes der Beiden, soweit es Tauschwert hat, muss also auf ein Drittes reduzierbar sein. Für Marx ist dies die menschliche Arbeit in Form durchschnittlicher gesellschaftlicher Arbeitskraft. G-W-G’ ist also nur durch eine bestimmte epochalgebundene Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft möglich; sie setzt weiter voraus, dass Arbeit verkauft werden muss, damit sich der tatsächliche Arbeitgeber (Proletarier) reproduzieren kann und der in den Waren inkarnierte Mehrarbeitswert über gesellschaftliche Verteilungsebenen (z.B. Märkte) in die (mehr) Geldform zurückverwandelt wird. Mittels der Geldform ist die primäre Aneignung der Mehrarbeit wirklich möglich. Und nur so ist es möglich, dass Wenige sich die gesellschaftliche Mehrarbeit einverleiben. Die zweite Aneignungsebene ist der Staat über die Erhebung vom Steuern auf den Arbeitswert (Lohnsteuer). Will man also den Ausbeutungscharakter historisch aufheben wird dies nicht durch die Sozialisierung von (G’) erreicht, sondern durch die Aufhebung der Kategorie G an sich. Die Gegenformel muss also die Kategorie G auslöschen, sonst reproduziert sie nur das krisenhafte Wert- und Warensystem. Damit wird die Warenform en passant mit aufgelöst. Produktionszweck ist somit die elementare Bedürfnisbefriedigung im Rahmen demokratischer Feststellung der Produktionsnotwendigkeit: GWF-PG-GAV (GWF = Gebrauchswertfeststellung, PG =Produktion des Guts/Gebrauchswert und GAV = gesellschaftliche assoziative Verteilung und Rückführungsebene). Der Wert der Arbeit wird nicht konkret im Austausch mit der kapitalistischen Produktionseinheit vernutzt, sondern allgemein gesellschaftlich vorgehalten und ggfs. abgerufen. Die individuelle Reproduktion wiederum wird ebenfalls gesellschaftlich garantiert und orientiert sich an der durchschnittlichen Gebrauchswertfeststellung, vermittelt durch demokratische assoziative Prozesse in der Verbraucherebene.

Eine solche Logik ist zunächst abstrakter Natur. Der heutigen Warenmonade gilt der Verkauf ihrer Arbeitskraft an .individuelle. Vertragspartner als heilig. Dem Menschen der bürgerlichen Moderne gilt ferner die Akkumulation von Geld- und Sachwerten als Merkmal einer gesicherten sozialen Zukunft. Diese Klammer der modernen Handlungsperspektive wird als sog. Eigentum bezeichnet und ist das goldene Kalb bürgerlichen Rechtsverständnisses. Als bestimmendes Merkmal der bürgerlichen Sollensordnung ist diese Sichtweise natürlich historisch tradiert und an die Erfahrungen echter Mangelgesellschaften gekoppelt. Diese Erfahrungen sind aber nicht nur tradiert. Die Furcht vor Mangel und vor Unterversorgung sind ja auch Lebensrealität der aktuellen Vergesellschaftung. Der Unterschied ist nur, dass diese Furcht nicht mehr den erreichten Produktivkräften und möglichen Verteilungstechniken entspricht. Der moderne bürgerliche Mensch fürchtet sich vor etwas, das eigentlich historisch überwunden ist.

Da diese Überwindung gerade mal historische Millisekunden vorliegt, mag dieses Verweilen im überkommenen Zustand erklärbar sein. Vermittelt wird diese Sicherungsgarantie über eine Aneignungsform von Werten, die jedoch so alt wie die Menschheit selbst sind und in einem individuellen Vorhalten von Sach- und Geldwerten mündet. Und es wäre vermessen dieser Beziehung zwischen Subjekt und Dingwert (in Form eben dieses Eigentums) einen rein epochalen Charakter zuordnen zu wollen. Eigentumsprozesse sind Beherrschungsprozesse. Beherrschungsprozesse sind Prozesse der Dominanz und Prädominanz über jede Art von sozialen Unsicherheiten. Und die Dominanz über Prozesse ist schlussendlich wieder rückführbar auf die planerische Sicherheit der eigenen Reproduktion auf die Zukunft hin. Die Beherrschung soll also Unsicherheiten ausschalten, die sowohl der Einzelne als auch die Gruppe als Bedrohung der eigenen Reproduktionsfähigkeit (als final wichtigste Kategorie) auffassen. In einer vorsozialistischen konkurrenzgesteuerten Gesellschaftsformation ist daher diese Sicherstellung der Sachherrschaft über Objekte und Subjekte nur als Ausschlusskampf vermittelbar, weil es keine Idee eines sozialen Ausgleichs als vergesellschafteten (eben nicht staatlichen) Akt gibt. Wo also nicht auf Reziprozität gesetzt wird, bleibt nur der Ich-Bezug als Garant der Beherrschungsprozesse auf die Zukunft hin. Und trotz dieses Ausschlusskampfes konnte dieses Prinzip .Jeder gegen Jeden. auf eine allgemeine Akzeptanz bauen.

Denn die historischen Umwälzungsprozesse hin zur bürgerlichen Moderne waren verbunden mit Postulaten, die auf eine individuelle Vorteilsebene heruntergebrochen werden konnten. Und auch die Individualisierung der Sachherrschaftsbeziehungen korrespondiert mit diesem gewohnten Muster persönlicher Zentralverantwortung für die eigene soziale und ökonomische Absicherung. Massenakzeptanz konnte ein solches Prinzip erreichen, weil es in den Umwälzungsprozessen auch mit der Rückgewinnung oder Neubegründung von Handlungsfreiheiten einherging. Neben der Freiheit des totalen Warenprozesses (Werttautologie), entstand als logische Konsequenz eine allgemeine Handlungsfreiheit oder das prinzipielle Gleichheitsgrundrecht, als Garanten der Vorstellungen gleicher gesellschaftlicher Möglichkeiten. Damit schien auf Ebene des gesellschaftlichen Überbaus die Dynamisierung der Eigentumsverhältnisse der Bourgeoisie und des Kapitals auch zu einer Dynamisierung der persönlichen Möglichkeiten (auch von weiten Teilen des Proletariats) zu werden. Diese Ausrichtung an Potentialen ist der wichtigste Beitrag für die relative Stabilität moderner bürgerlicher Gesellschaften. Sind die dadurch entstehenden Freiräume aber wirkliche Räume eines selbstbestimmten Lebens? Nein, der Freiheit des Citoyens steht die Unfreiheit eines zur Reproduktion zwingend auf den Verkauf seiner Arbeitskraft angewiesenen ökonomischen Halbwesens (Proletarier) gegenüber. Diese Arbeitskraft verkauft er an Privatiers, die über Produktionsmittel besitzen (Kapitalisten) oder an den Staat, der die Klammer der privaten Aneignung dieser Zweckform darstellt. Damit werden die eigentlichen .fait social. nicht mehr vom Menschen geschaffen, sondern finden ihre Grundbestimmung im totalen Prozess der kapitalistischen Wirtschaftswirklichkeit (Sein). Sinnliche Verbraucherinteressen können nur als Abfallprodukt der unsinnlichen Werttautolgie G-W-G’ befriedigt werden. Dies ergibt jedoch einen Widerspruch, der nur dadurch keinen kontextveränderndes Moment besitzt, weil die individuelle Anpassung an die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse als alternativlos erlebt wird (erlebt werden muss). Die Folge: Das Sein bestimmt die Sphäre der affirmativen Aneignung (Bewusstsein) der gesellschaftlichen Sphäre in Zeiten funktionaler Momente (funktionierender Interessenausgleich, etwa weil das Kapital in einem Stadium ist, wo es erhebliche Teile der gesellschaftlich angebotenen Arbeitsleistung abfordert) des Systems. Dieser Mechanismus bewirkt den individuellen bewusstseinsmäßigen Systemkonsens. Für den bürgerlichen Menschen erscheint es abwegig, dass er sich gesellschaftlich das nimmt was er braucht. Er benötigt ausschließende Sachherrschaft. Entweder in der Akkumulation von Sachwerten oder in der Aggregierung des allgemeinen Äquivalenzwertes der bürgerlichen Moderne (Geld). Dass dieses Vorhalten und Akkumulieren in einer volkswirtschaftlichen und ökologischen Gesamtbetrachtung wenig effizient ist (besonders deutlich etwa im persönlichen Mobilitätskonzept der bürgerlichen Moderne), dämmert der bürgerlichen Warenmonade vermeintlich schon auf. Vom Eigentum als einen Beherrschungsmittel .contra omni. will jedoch nur kollektiv oder eben gar nicht gelassen werden. Und diese kollektive und wechselseitige Definierung von Zugangs- und Verfügungsrechten ist derzeit gesellschaftlich nicht vermittelbar.

Im Gegensatz dazu ist in einem kooperativen Wirtschaftsmodell die Gewährung von allgemeinen, unveräußerlichen und bedingungslosen Grundverfügungsrechten Ziel einer gebrauchswertdefinierten Ökonomie. Der Nutzwert und die Grundverfügungsrechte werden über die Sphäre organisierter Verbraucherinteressen direkt an den notwendigen Verfügungsoberflächen (also keinen Märkten) zu gleichen Teilen gewährt. Die Bedeutung des Eigentums wird in einem solchen System vordergründig aufgehoben, weil nur noch der Gebrauchswert einer Sache von Interesse ist. Ein Reproduktionssystem, das zu gleichen Teilen Verfügungszugangsrechte gewährt, hebt die Notwendigkeit der Aggregierung von Dingwerten und der Akkumulierung von relativen Äquivalentwerten auf und leistet somit auch einen wesentlichen Beitrag zur ökologischen Nachhaltigkeit. Die notwendigen Sachherrschaftsbeziehungen werden nicht von der Inhaberschaft verbriefter Rechte diktiert, sondern vom gesellschaftlich sinnvollen (messbar effizienten und nicht unmessbar vernünftigen) funktionalen Umgang mit den Dingwerten und den natürlichen Ressourcen. Dies gilt insbesondere für Dingwerte, die für die gesellschaftliche Reproduktion zwingend notwendig sind (Rohstoffe, Produktionseinheiten, Wissen). Eine gebrauchswertorientierte Wirtschaft hebt also Eigentums- durch Besitzverhältnisse auf. Und die Frage des Besitztitels ist dann weitergehend mit der Frage verknüpft, wer darüber entscheidet, was mit diesem Besitz gesellschaftlich angestellt werden soll. Dass dies nicht der Staat sein muss, erscheint insbesondere deshalb einleuchtend, weil die Feststellung benötigter Verbrauchsgüter viel besser in kommunalen, regionalen und überregionalen Konsumtionsgemeinschaften gelöst werden kann, als durch einen staatlichen top-down-Prozess.

Erkennbar löst ein solches Vorgehen auch die Frage nach individuellen Verfügungsrechten auf. Solange die individuelle Vernutzungssphäre (Konsumtion, also Tisch, Bett, Waschmaschine etc. pp.) gerechtfertigt Sachwerte verwaltet, sind diese individuellen Besitzverhältnisse völlig uninteressant und unantastbar, da sie zum funktionalen Gebrauch der Individualsphäre gehören. Spannend wird die Frage bei den Besitzaggregaten, die eine gesellschaftliche Funktion haben und der gesellschaftlichen Grundversorgung dienen. Die Notwendigkeit diese zu verstaatlichen mag nämlich wenig sinnvoll zu erscheinen, wenn schon auch die Konsumtionsbedingungen durch nicht staatliche demokratisch verfasste Konsumtionsgesellschaften organisiert werden, die wiederum die Bedingungen für die Verfügungsoberflächen festlegen. Im Gegenteil wäre die Verstaatlichung wenig nützlich, da Produktionseinheiten eine Vernetzungsagilität benötigen, um den Anforderungen der über Verfügungsoberflächen definierten Produktanforderungen zu genügen. Dies ist auch nicht mehr schädlich weil jede drittausschließende Sachherrschaft aufgehoben ist. Jede Form von Sachnutzung ist am konkreten (d.h. gesellschaftlichen) Gebrauch gebunden. Nur wo Sachwerte funktional im Hinblick auf die Organisierung der Verfügungsoberflächen genutzt werden, kann eine Sachherrschaft an Dingwerten ausgeübt werden. Die Nutznießung muss jedoch an einem allgemeingesellschaftlichen Nutzwert gekoppelt werden, dies entspricht einem funktionalen Gebrauch und Verbrauch aller Werte, gemessen an der Effektivität und dem volkswirtschaftlichen Nutzen (im Gegensatz zum kapitalistischen lediglich betriebswirtschaftlichen Nutzen). Sofern diese funktionale Bedingung eingehalten wird, kann jedwede Produktionseinheit (Unternehmen, Betrieb, Gemeinwesen, Einzelperson) Verfügungsgewalt über Sachwerte, Rohstoffe, gesellschaftliches Eigentum und Produktionsmittel erhalten. Ausscheidungskriterium dafür ist lediglich die konzeptionelle Rationalität der minimierten Ressourcenvernutzung und Verringerung der durchschnittlichen gesellschaftlichen oder absoluten Produktionszeitquanten und menschlicher Arbeitszeit im Bereich der Vernutzung der gleichen. D.h. die Konkurrenz der Kosteneffizienz wird ersetzt durch eine Effizienz der Ressourcenvernutzung. Letztere gilt freilich nicht nur für die Produktion des Guts, sondern auch für dessen sozio-ökologische Effizienz während der Nutzdauer des Sachwertes oder der Dienstleistung. Im Kapitalismus wird gerade letzterer Aspekt völlig abgekoppelt, da viele Produkte darauf angelegt sind, einen zeitlich eingeschränkten Nutzwert zu haben, um in der Warenwelt immer wieder den tautologischen Stoffkreislauf auszulösen.

Die Kopplung zwischen Verfügungsoberfläche und Produktion ist dabei gerade im Kapitalismus besonders weit fortgeschritten. Daher dürfte es gerade für vorsozialistische Produktionseinheiten, die den höchsten kapitalistischen Entwicklungsgrad erreicht haben, besonders leicht sein auf Verbraucherimpulse zu reagieren. Denn im Kapitalismus setzen sich, derzeit noch konkurrenzgesteuert, Mechanismen durch, die auf ein betriebswirtschaftlich effizientes Wirtschaften entwickelt sind. Jegliche Form flacher Organisationshierarchien, wie sie etwa in hochflexiblen lean-production Konzepten entwickelt worden sind, bis hin ganze Produktionsabläufe im Rahmen fraktaler Fabrikabläufe zu organisieren, deuten auf eine Effizienz gesteuerte Produktion hin, die vor allen Dingen gekoppelt mit Elementen der just-in-time Produktion hocheffektive Kopplungsebenen zwischen Produktion und gesellschaftlich abgeforderten Verbrauch erreichen können. Der Unterschied in einer gebrauchswertgesteuerten Ökonomie wäre nur, dass diese willkürliche Kraft kapitalistischer Märkte ersetzt wird, durch den Prozess der Demokratisierung der Zweckbestimmung der Produktion über die Organisierung und Vergesellschaftung des Verbrauchs.

Diese versinnbildliche Schablone des vergesellschafteten Verbraucherimpulses in die über Besitzpostulate garantierte Produktionsebene, müsste freilich auch im Wertaustausch der Produktionseinheiten untereinander funktionieren. Das bedeutet, dass es auch Produktionsverfügungsoberflächen geben müsste, die den Ressourcenfluss der Produktionseinheiten im Rahmen der Produktgenerierung sicherstellen würden. Ob dieses auch von Verbraucherinteressen demokratisch geleitet werden könnte oder es hier Arbeitsgemeinschaften der Produktionseinheiten geben müsste (ähnlich denen, die bereits heute Großprojekte zwischen kapitalistischen Einzelunternehmungen organisieren) wäre im Rahmen transformatorischer Prozesse in der Tat auszuleuchten. Für diejenigen, die heutzutage jedoch über kapitalistische Verfügungsgewalt verfügen, wäre ein solches System allemal attraktiv, weil die gebrauchswertorientierte Gesellschaft nicht die Agilität und Zweckbestimmung unternehmerischen Handelns gesellschaftlich ausschließt, sondern lediglich von neuen Verbraucherzweckbestimmungen abhängig macht. Und auch einen Wettbewerb um Effizienz und Produktinnovation würde ein solches System beibehalten, weil auf den Verbraucheroberflächen zwingend Produkte favorisiert Abnehmer finden würden, die unter den modernsten und effizientesten Produktionsmethoden hergestellt worden sind. In einer solchen Ökonomie wäre auch die Durchbrechung zentraler Wissens- und Informationsmonopole und die Bereitstellung der durchschnittlichen wissenschaftlichen Informationsmasse für Anwendung in Produktion und Wissensbetrieb möglich, weil Konkurrenz kein existentielles Ausschlusskriterium mehr wäre, sondern in einen gesellschaftlich sinnvollen Effizienzwettbewerb überführt werden würde. Dies korrespondiert ebenfalls mit Entwicklungen im aktuellen Kapitalismus. Nicht zuletzt im Bereich der Informationswissenschaften etablieren sich die ersten open-source Produzenten. Ihre Erfolge rufen auch kapitalistische Verwertungsinteressen auf den Plan. Auf Grundlage dieser neuen Assoziations- und Produktionsweisen findet aber auch eine Miniaturisierung der Produktion statt, die dadurch organische Keimformen neuer betriebswirtschaftlicher Akteure ermöglichen, die fernab von heutiger betriebswirtschaftlicher Logik Entwicklungspotentiale öffnen könnten.

Der Vorteil einer solchen Umwälzung der kapitalistischen Moderne durch einen Verbraucher getragenen Prozess, der sozusagen die Demokratisierung und Vergesellschaftung von Unten (Verbrauch) nach Oben (Produktion) organisiert, liegt insbesondere darin, dass nur so ein absolut positiver Bezug zu den bereits vorhandenen kapitalistischen Produktionseinheiten (PE) hergestellt werden kann. Deren Hochtechnisierung würde sich emanzipativ wenden und liefert gleichzeitig die optimale Voraussetzung für die durchaus komplexen Vernetzungsprozesse zwischen den Konsumtionsgesellschaften, den Verfügungsoberflächen, ferner dem Produktionsimpuls und dem damit verbundenen Produktionsreflex. Die PE wären somit nicht Objekt der Aneignung durch eine Verstaatlichungselite (Stamokap), sondern emanzipativer Bestandteil bei der Neuorientierung des gesellschaftlichen Bedarfs. Die Frage des Eigentums an den Produktionsmitteln würde ersetzt, durch die Zweckbestimmung der Produktion durch die darauf ausgerichtete neue gebrauchswertbestimmte Ökonomie. Gerade ihr dezentrales Organisationsgefüge wäre für jede Form von optimierter Ressourcenvernetzung willkommener Ansatz eines Wettbewerbs um die rationalere Produkt- und Produktionsentwicklung. Daher wäre es von Bedeutung, wenn derlei Prozesse nicht erst im monopolistischen Stadium kapitalistischer Entwicklung eine praktische gesellschaftliche Trägerebene finden würden. Da in einer solchen Ökonomie die Äquivalenzform ausgelöscht wäre, ist die Frage des Verstaatlichung eines Finanzsektors ebenfalls unnötig, weil dieser Sektor historisch abgewickelt würde und die PE nicht mehr unter dem Diktat der Retournierung des Zinses aus dem (fallenden) Profit stehen würden.

Sind Produktion und Verbrauch in diesem Sinne gesellschaftlich verbrüdert (oder gar historisch versöhnt) bleibt die Frage auf der Tagesordnung, welche gesellschaftlichen Teilbereiche staatlicher Organisation noch bedürfen. Die Entwicklungen weg von Verteilung hin zur selbstregulierenden Verfügbarkeit, heben natürlich die Institute des fürsorgenden und systemstabilisierenden Sozialstaats auf. Solange die allgemeine Verfügbarkeit mit einer ausgleichenden Distribution von Sachwerten einhergeht, fallen die wichtigsten Institute bürgerlicher Staatsherrschaft zwangsläufig in sich zusammen. Diese Sichtweise ist nicht idealisierend und gilt sicher nicht für die Transformationsprozesse eines neuen ökonomischen Systems. Selbstverständlich würde ein solches System erhebliche Probleme bei der Etablierung weltweiter Verfügbarkeitsstandards heraufbeschwören. Und natürlich setzt diese Etablierung auch lange Zeit eine kulturelle Auseinandersetzung mit der bestehenden These voraus, die etwa im Sinne Erich Fromms die Habens- und Eigentumsorientierung versus einer .seienden Verfügbarkeit. ausreichend evaluiert. Eine Kulturkritik der Moderne könnte diese Probleme antizipieren, wenn sie sich nicht in der Metaphorik existenzialistischer Kleinteiligkeit verliert. Denn nur eine effiziente und leistungsfähige Ökonomie ist die Voraussetzung von Verfügbarkeit, sonst droht die Gefahr einer Mangelwirtschaft, wie sie der realsozialistischen Ökonomie eigen war und die jede Form unternehmerischer Agilität in sich vernichtete und durch die Prädominanz bürokratischer (staatlicher) Eliten ersetzte. Dagegen ist die Frage in einem sozialistischen Transformationsprojekt, ob die Formalhülle des bürgerlichen Staates emanzipatorisch gewendet werden kann und damit die Voraussetzung für eine zivilisatorisch wertvolle Selbstaufhebung der von ihm selbst ausgehenden Beherrschungsprozesse liefern könnte.

Dabei wäre seine Rolle als Garant einer Sollensordnung entkoppelt von seiner Rolle als soziales Auffanginstitut der Folgen der kapitalistischen Moderne und diese schlussendlich gegeneinander abzuwägen. In der Theorie der bürgerlichen Grundrechte war das Recht bekanntlich eine Sollensordnung mit dem Merkmal der Durchsetzbarkeit. Der Anspruch ist dagegen das Recht von einem anderen ein Handeln und Unterlassen fordern zu können. In der Theorie der Zusammenführung von Individuum und der Grundlage seiner Bedarfsdeckung im alltäglichen Lebensvollzug, hat sich dieses Postulat in der bürgerlichen Moderne nie auf den grundrechtlich garantieren Gleichheitsgrundsatz ökonomisch weiterentwickelt, sondern an dem sehr abstrakten Begriff der Menschenwürde aufgehängt. Das alimentierte Subjekt war somit zwar ein Rechtsträger aber kein Anspruchsteller, weil ihm Alimentierungsminimas zugewiesen wurden, die einen Mindestbedarf sicherstellten, er aber keine Ansprüche darüber hinaus stellen konnte, die sich am gesellschaftlichen verfügbaren Mittel (also Gleichheit) orientierten. Dies führte zum Ergebnis, dass das bürgerliche Recht eine definierte politische (und keine juristische) Sollensordnung war. Die daraus abgeleiteten Alimentierungsansprüche des Sozialstaatsgebots waren rein sozio-ökonomischer Natur und keinesfalls moralisch-ethischen Kategorien geschuldet. Die berechtigte Schlussfolgerung daraus: Die Gewährung von Rechten in bürgerlicher Verfassung und Konventionen haben einen rein deklaratorischen Charakter. Um konstitutiven Charakter zu haben müssen politische Bedingungen hinzutreten, die in der Lage sind die Ausführungsinstrumente einer Sollensordnung mit Form und Inhalt zu füllen. Form und Inhalt werden durch Prozesse im Rahmen gesellschaftlicher Auseinandersetzung oder koorperatistischer Einigung geschaffen. Gleichsam dient die Formulierung von Freiheits- und Gleichheitsansprüchen der ideologischen Einflussnahme auf diese Prozesse. Daher ist die Postulierung eines allgemeinen Teilhaberrechts Bestandteil der angestrebten Durchsetzung gleicher Individualansprüche zum festgestellten gesellschaftlichen Mittelwert aller Subjekte eines Gemeinwesens. Diese Aufgabe findet ihre Grundlage und Erfüllung aber nicht in einer rechtlichen sondern einer ökonomischen Lösungsbewältigung. Schließlich ist die Verteilungsaufgabe ggfs. noch politischer Natur. Das Recht folgt dieser Lösung dann nach und bildet den formalen Rahmen dieser Lösungsansätze. In diesen engen Grenzen der Rechtsausübung mag dann noch Staatlichkeit eine zugewiesene Transformationsaufgabe entwickeln, wenn weiterhin Instanzen nötig sein sollten, die etwaige Kompromisse zwischen den Rechtsträgern aushandeln müssen.

Bereits an diesem abstrahierenden Beispiel zeigt sich, dass die Synthese, also die neue gesellschaftliche Praxis, nicht ideell vorweggenommen werden kann, sondern im Rahmen der Handlungen der Systemkritik erwirkt wird. Dies bedeutet auch: Die Komplexität der Wirklichkeit kann nicht durch alleinige theoretische Überlegungen in ein systemveränderndes Szenario überführt werden. Konkrete politische Aktionen in der These sind damit immanenter Bestandteil des Weges zur Synthese. Das Vertrauen in gesellschaftliche Umgestaltung wird durch Erfolge im bestehenden, aber zu verändernden, Kontext erst entwickelt. Ein allein theoretischer Ansatz (im Sinne von Prophetie oder Heilsverkündung) ist somit zum Scheitern verurteilt. Es gilt daher den intellektuellen antithesischen Ansatz vom handelnden politischen Ansatz her zu entwickeln. Letzter hat, weil er sich nicht als intellektuelles Moment, sondern als tatsächlich praktisches Moment entwickeln muss, einen eigenständigen Charakter. Dies wirft uns zurück auf die Frage, wie stark die gesellschaftlichen Kräfte sind, die die Überwindung des Kapitalismus fordern oder ob die einzige gesellschaftlich-historische Kraft, die an der Überwindung des Kapitalismus arbeitet, nicht der Kapitalismus selbst ist.
(jpsb für potemkin)


Im abschließenden Teil 5: Klassenkampf als Skizze des Widerstands?; Proletariat ohne Arbeit ist kein Proletariat und damit keine Klasse; weltgesellschaftliche Endlichkeit der Arbeitsgesellschaft; Verelendung der Kritik der institutionellen Linken; Zuspitzung systemischer Instabilität und linke und bürgerliche Krisenreaktion; Suche nach den Trägern einer neuen Produktivkraft- und Verteilungsrevolution; ideologisches Selbstverständnis des Proletariats am Ende des Massenarbeitsvernutzungszyklus; staatsalimentierte Krisenreflexe von Links und Rechts; Antithese als Gegenmodell mit Wirkung auf die politische Praxis; Grundzüge weitläufiger politischer Gegenkultur, die Nahziele auf Fernziele intendieren kann, um Letztere besser zu treffen; Bedeutung einer lustvollen individuell-kulturellen Gegenkritik zur Moderne; Beispiele für den Beginn einer auf dieser Kritik aufbauenden politischen Projektierung; Bedeutung parlamentarischer Optionen in diesem arbeitskritischen Ansatz; phasendominierte Transformation; Demokratie und Umgestaltung; Herausforderung des Bürgertums in einem konstruktiv kritischen Dialog; Bühne dieses Dialogs; zentrale Bedeutung des Gleichheitsgrundsatzes und in ihm inkarnierte Befreiungsmomente (Sozialismus)

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