DIE LINKE .dümpelt.

Die Partei DIE LINKE hat seit ihrer Gründung einen unverhofften Aufstieg erlebt. Hier seien nur Stichpunkte wie: Erfolgreiche Westausdehnung (Einzug in fast alle westdeutschen Parlamente), anerkannt einziger Anwalt der sozial Abgehängten, in vielen Fragen der Politik den Anspruch auf .Alleinstellung. (Afghanistan, Mindestlohn usw) genannt. Auch verdankt sie ihren Aufstieg der gewonnenen Akzeptanz in den alten Bundesländern, dem Vorsitzenden Oskar Lafontaine und vielen anderen bekannten Gesichtern der ehemaligen WASG.

Nun regiert seit einiger Zeit im Bund Schwarz-Gelb und die Linke sieht sich gemeinsam in der Opposition mit der SPD und den Grünen. Die Regierung blamiert sich tagtäglich und stürzt in den Umfragen ab. Jetzt sollte man meinen, der Aufstieg der Linken setzt sich fort, doch die beiden Anderen, Grüne und SPD, besetzen flugs die angestammten linken Positionen und ernten die Zustimmung beim Wähler. So wird der Abzug aus Afghanistan propagiert, der Mindestlohn ist auf einmal unverzichtbar und Hartz 4 muss auch dringend überarbeitet werden.

Kein Wort davon, dass unter Rot-Grün der Sozialabbau erst so richtig seinen Anfang nahm. Mit der Einführung von Hartz 4, der Senkung des Höchststeuersatzes, Aufgabe des Grundsatzes der 50% Beteiligung der Arbeitgeber an den Sozialbeuträgen und vieler anderen kleinen Grausamkeiten. Und die ungeliebte Konkurrenz DIE LINKE wurde und wird stigmatisiert mit Schlagwörtern wie: Chaotentruppe, Stasibewunderer, Regierungsunfähigkeit, DDR-Nostalgiker und so weiter.

Was hat DIE LINKE zu tun, damit diese Strategie von Gabriel und Künast nicht weiter verfängt?

Eine gute Gelegenheit bietet die Erarbeitung des Parteiprogramms. Darin sollten die .Ziele. der Partei benannt werden (mit allem was für uns eine gerechte, solidarische Gesellschaft beschreibt). Und der .Weg., der uns dahin führt, mit allen parlamentarischen Mitteln (auch Kompromissen), die zum .Ziel. führen (so ist zum Beispiel der Mindestlohn nicht der Endpunkt einer wirtschaftsdemokratischen Umgestaltung, sondern erst ihr kleiner Anfang). Unabdingbarer Punkt in diesem Parteiprogramm ist auch das Bekenntnis zum demokratischen System auf der Grundlage des Grundgesetzes (was unseren Zielen gerecht wird).

Mit einem solchen Programm wird deutlich, dass wir nicht nur Wahlversprechen abgeben, die eine nur sehr kurze Halbwertzeit haben, sondern, dass wir dem Wähler eine Alternative zu den Etablierten bieten. Allerdings fehlt es der Partei auf vielen Feldern noch an ausreichender Kompetenz (z.B. in der Energiepolitik, der Gesundheitspolitik oder der Bildungspolitik). Hier gibt es für DIE LINKE noch einiges zu tun.
(Karl-Anton Plass)

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