Offener Brief zur Reaktion auf unseren Artikel vom 10.10.2010

Lieber Genosse Frank Pharao,

letzte Woche haben wir einen Artikel zum Thema Calenberger Loch publiziert. Dieser Artikel, der an keiner Stelle deine Person zum Gegenstand hatte, war dir eine Leserreaktion wert, die Du in Verkennung meiner Bedeutung über den sog. Kreisverbandsverteiler des Landesverbandes Niedersachsen der Partei Die Linke versandt hast. Leider hast Du uns für die Veröffentlichung deiner Mail auf potemkin keine Erlaubnis erteilt. So bleibt hier leider nur die Möglichkeit deine Reaktion auf unseren Text zum Thema Calenberger Loch aus dem Gedächtnis zu rekonstruieren. Aber eigentlich ist dies nicht weiter wichtig. Denn bei diesem offenen Brief geht es gar nicht um den präzisen Wortlaut deiner Leserreaktion, sondern um deinen politischen Stil, der sich nach meiner Meinung in Hannover überholt hat.

Da Du in den letzten Monaten (von mir subjektiv empfunden) vor Ort keine Rolle gespielt hast, ist dir vielleicht entgangen, dass wir in Hannover seit April dieses Jahres einen neuen flügelübergreifenden Vorstand besitzen. Das Delegiertentableau für den Landesparteitag, welches im September gewählt wurde, baut auf Verhandlungen im Kreisvorstand auf und setzt auf die Kontinuität der Kompromisslinie des neuen Vorstandes. Aus diesen Kompromissen soll sich bereits 2011 eine echte Vertrauensbasis entwickeln, die zu geschlossener politische Handlungsfähigkeit führen soll. Vielleicht ist Hier und Da noch Misstrauen vorhanden, vielleicht läuft auch noch nicht alles Rund auf diesem Kurs. Ich kenne jedoch kein verantwortungsvolles Mitglied in Hannover, das diese Politik .neuer Sachlichkeit. grundsätzlich in Frage stellt. Das Ziel der aktuelle handelnden und präsenten Vorstandsmitglieder ist davon geprägt die Spaltung der Partei, wie sie im Jahre 2006 möglich war, unter allen Umständen zu verhindern.

Deine Reaktion auf unseren Artikel zeigt mir, wie schon deine schriftlichen Erklärungen in den Schiedsverfahren gegen dich, dass Du zu den Personen im Kreisverband gehörst, die diese Spaltung nicht überwinden wollen. Mit Verlaub, es scheint so, als würdest Du politische Kraft aus einer Spaltung der Kreispartei ziehen wollen und Du bist dir dabei auch nicht zu schade, so sehe ich es zumindest (dies ist eine rein politische Wertung), ein Strömungsnetzwerk für solche Planungen zu missbrauchen.

Sicherlich kann auch mir unterstellt werden, dass ich Zuspitzungen betreibe oder auch Mitverantwortung trage für die Verhärtung politischer Konflikte. Das alles kann und will ich nicht abstreiten. Es gibt aber erhebliche Unterschiede zwischen uns beiden. Denn während ich beruflich außerhalb der Partei stehe und als einfaches Mitglied meine Meinung in einer kleinen Internetpublikation zum Besten gebe, hast Du für dich den Anspruch strömungspolitische Führungspersönlichkeit zu sein. Gleichzeitig warst bzw. bist Du Angestellter einer linken kommunalen Vertretung bzw. nun einer Bundestagsabgeordneten der Partei. Nach allgemeiner Lesart bis Du damit im mittleren Politikmanagement parteinah tätig. Mit anderen Worten: Du trägst gegenüber Partei und Bewegung eine andere Verantwortung als das Basismitglied Sanchez Brakebusch.

Dies sei nur vorweggeschickt, weil nicht wenige Genossinnen und Genossen darüber spekulieren, dass Du nach der angeblichen Beendigung deines beruflichen Engagement im Team der MdB Dittrich, erneut eine Geschäftsführungsposition in einer unserer Fraktionen (Rat oder Regionsversammlung) ab 2011 anstrebst.

Sofern Du aus den Entwicklungen der letzten Monate in Hannover nichts gelernt haben solltest, wäre dieses Ansinnen bedenklich, denn die Fraktion hat sich 2006 an Personalfragen gespalten und muss sich an diesen Fragen 2011 daher auch politisch weitervereinen. Wie kann aber ein flügelübergreifender Personalkompromiss mit Personen entwickelt werden, die in den Jahren ab 2006 (als Parteimitglieder) politisch fragwürdige Wahlvereine gründen wollten? Wie kann mit Personen ein Kompromiss geschlossen werden, die mit permanenten, zum Teil persönlichen Angriffen (Unterstellung von Karrierismus etc pp.) gegen reformpolitische Kräfte, immer wieder Unfrieden in die Organisation getragen haben. Da gibt es seit geraumer Zeit aus dem Bereich des Sonntags- und des Montagskreis allemal qualifizierte Mitglieder, die für verantwortungsvolle Aufgabenübertragung kompromissfähiger sind, als ein ehemaliger Geschäftsführer der Hannoverschen Linken, der für nicht wenige im Verband das Symbol der Spaltung der Stadtratsfraktion war.

Vielleicht mag dir an dieser Stelle endlich gewahr werden, wie angenehm ein politisches Leben sein kann, welches nicht von der Partei abhängig ist. Denn es gibt eben ganz entscheidende Unterschiede zwischen Mitgliedern, die Basisarbeit machen (gern auch mit publizistischen Lamento) und denen die sich beruflich etwas von der Partei versprechen und dabei unter den Bedingungen von Aussöhnung und Einigung wie Dinosaurier wirken, die dem merkwürdigen Kometenschweif hinterher blicken, der in wenigen Sekunden für ungewohnte Verhältnisse sorgen wird.

Unser kleines Klagelied auf Personen, die nach unserer Auffassung das Thema Calenberger Loch nur strategisch sehen, sollte also nur die Leser anregen hinter dem Protest das Taktieren von alten .Politfüchsen. wie Luk List zu sehen. Gegen die Basisorganisation (BO) Linden-Limmer ist dabei natürlich kein Angriff .gefahren. worden. Weder Du, noch Luk List, sind die BO, sondern die Masse der im Organisationsbereich lebenden Mitglieder. Zu sehr vielen dieser Mitglieder habe ich ein völlig entspanntes Verhältnis und genieße persönliche und politische Plaudereien mit ihnen (selbst aus deinem persönlichen Umfeld). So mancher sehr kluger politischer Kopf ist zum Glück für die BO und die Partei in Linden zu finden. Nach meinen Informationen hat sich auch ein Kreisvorstandsmitglied aus Linden von deiner Erklärung zum Thema Sprengel-Museum bereits distanziert. Mach die Leute also bitte nicht glauben, dass Du einziger legitimer Vertreter der BO bist. Euer Vorstand ist groß und auch eure Bezirksräte sind Teil der BO. Wenn legitime Fragen zu deren Verhältnis zum Thema Calenberger Loch gestellt werden, entspricht dies lediglich demokratischen Gepflogenheiten. Du kannst ja auch deinen Freund Frank Nikoleit fragen, wie er als Ratsherr zum Thema Calenberger Loch und Hochwasserschutz steht. Spätestens beim weitergehenden Fragen wirst Du erkennen, dass es zum Thema sehr differenzierte Ansichten gibt. Ich bin Übrigens gegen diese Form von Hochwasserschutz, weil ich das .Abgreifen. von Strukturfördermitteln für innerstädtischen Hochwasserschutz für einen unökologischen Ansatz halte. Mit anderen Worten ich hätte auch gegen den Hochwasserschutz an dieser Stelle votiert. Trotzdem verkläre ich nicht die seligen Bäumchen zu einem einzigartigen biosphärischen Umweltobjekt oder entwickele daran gar Strategien um meine Fraktionskollegen in Zugzwang zu bringen. Und kann letztere Vermutung denn wirklich einfach so von der Hand gewiesen werden?

Zusammenfassend: Es gibt, beim Risiko des politischen Scheiterns der Kreispartei im Jahre 2011, keine Alternative zum Handeln der jetzigen Kreisvorsitzenden. Kritik im Detail ist dabei inbegriffen, aber auch nicht weiter tragisch. Solange es sich um echte Kompromisse mit Beteiligungsgerechtigkeit aller Ansätze und nicht ums Austaktieren neuer eigener Mehrheiten handelt, wird dieser Prozess auch von uns auf potemkin weiterhin kritisch solidarisch begleitet. Deine Mail über den Kreisverteiler zeigt, dass Du nicht Teil dieser neuen Linie in Hannover sein willst. Dafür sprechen nicht nur deine abwegigen Unterstellungen gegenüber den Genossen Thomas G. Ich kann nur hoffen, dass Du deinen Irrweg beendest. Es passiert mehr in Linden als Du glaubst.

Beste Grüße

jpsb

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