Potemkin sagt Auf Wiedersehen: Quo Vadis Diether Dehm?

Am letzten Wochenende hat Diether Dehm seine Abschiedsrede als Landesvorsitzender gehalten. Nach sieben Jahren Amtszeit hat er sich den Delegierten des Landesparteitages nicht erneut zur Wahl gestellt. Damit geht ein politischer Entwicklungsabschnitt der Landespartei zu Ende, der eine differenzierte .Abrechnung. mit Dehm geradezu herausfordert.

Als Diether Dehm sich in Niedersachsen anschickte die glücklose Heidi Lippmann (die heute problemlos mit den Suchworten .PDS. und .Swinger Club. gegoogelt werden kann) auf dem Listenplatz 1 zur Bundestagswahl 2002 zu beerben, konnte noch niemand ahnen, dass sich damit sehr bald eine fulminante Entwicklung im Landesverband der damaligen PDS einstellen würde. Zu Beginn dieser niedersächsischen Karriere beeindruckten jedoch nicht die Erfolge seiner Amtstätigkeit, sondern seine Beharrlichkeit auch nach Niederlagen niemals aufzugeben.

Denn die persönlichen Schlappen waren zunächst am Gabentisch reichlich aufgetragen. Die PDS verliert 2002 die Bundestagswahl. In Niedersachsen wird mit Dehm als Spitzenkandidaten ein völlig durchschnittliches (West)Ergebnis erreicht. Zwar gelingt es Dehm auf dem Geraer Parteitag für kurze Zeit die Bundespartei in .seine Hände. zu bekommen (Sturz der Reformer um Bartsch), aber bereits die Landtagswahl 2003 wird für die PDS zum Opfergang (0,5 Prozent). Und nach einer Palastrevolte erobern die Reformer, mit Rückendeckung von Bisky, die Bundespartei zurück. Wer Dehm auf dem sog. Tempodrom-Parteitag gedemütigt aus der Halle ziehen sah, der hätte darauf gewettet, dass er politisch am Ende ist. Aber Dehm gehört nicht zu den Existenzen, die ihre Kraft allein aus dem politischen Geschäft ziehen. Er hat Potential. Er ist ökonomisch und kreativ breiter aufgestellt als die meisten seiner .Gegner.. Das Überwintern im politischen Niemandsland, das bedeutet für ihn nicht materielle Existenzgefährdung, sondern nur Aktivitätsverschiebung. Ein schönes Beispiel dafür, dass Macht und Geld eine unsterbliche Wechselbeziehung pflegen.

Und Dehm erkennt, dass das Niemandsland namens PDS Niedersachsen in der Tat ein Land von Niemanden ist. Hier gibt es keine echten Gegenspieler. Im Jahre 2002, rund drei Jahre vor der Vereinigung des Landesverbandes mit der WASG, kann er mühelos die Klaviatur der politischen Radikalität bedienen, die ihm die Gefolgschaft der K-Grüppler sichert, die den Kernbestand des autoritären Führungszirkels der Partei in Niedersachsen bilden. Ob seine angeblichen Stasi-Verstrickungen dabei nicht sogar behilflich sind, bleibt offenes Geheimnis im .linksdraußen. orientierten PDS Landesverband. Und auch die Fusion mit der WASG gelingt in Niedersachsen problemlos. Das gewerkschaftlich orientierte Stammpersonal der Landes-WASG braucht von Dehm nicht auf Linie gebracht zu werden, sondern sie laufen in Marschkolonnen in die Arme(e) des ehemaligen SPD-Mitgliedes Dehm über. Was nicht passt, wird im Vereinigungsprozess passend gemacht. Am Ende verbleibt von der niedersächsischen WASG ein arbeitsfetischistischer Monolith, der soviel Deckungsgleichheit mit der alten PDS hat, dass getrost gefragt werden durfte, warum diese SPD Mitglieder nicht schon viel früher in die PDS eingetreten waren. Auch hier hilft es Dehm, dass die WASG in Niedersachsen gesichtslos ist. Einen Gegenspieler hat er, wie so oft zwischen Harz und Hallig, nicht zu fürchten. Dehm gelingt eine geräuschlose Vereinigung der Partei mit der Protestbewegung. Dabei zeigt er sein anderes Gesicht. Dehm ist in dieser Phase omnipräsent. Im Gegensatz zum Bild des weltvergessenen Künstlers, spielt Dehm die andere Facette seines Repertoires aus: den knallharten Geschäftsmann. Er ordnet die Geschäfte des Verbandes, ohne ihn ist nicht viel möglich in der Landespartei. Bei der Personalpolitik aller Ebenen wird er ein Modell entwickeln, das bis heute geschickt zwischen Proporz und Kompetenz wandelt. Wo die Brechstange nötig wird, bedient er sich dieser so elegant, dass auch eingespannte Akteure oft nicht verstehen, welches Spiel sie dort treiben. Dabei bleibt er ansprechbar für die Basismitglieder und hat immer ein Auge auf wichtige Entwicklungen in den Kreisverbänden. Eine enorme Arbeitsleistung.

Im Gefolge der Erodierung der SPD als sozialer Volkspartei, beginnt jedoch der eigentliche Wandel der Dehm-Story zur Erfolgsgeschichte. Mit über 7 Prozent zieht der niedersächsische Landesverband in den Landtag ein. Ehemals völlig unbekannte PDS- und WASG-Funktionäre finden sich nun in der Rolle von Landtagsabgeordneten wieder. Ob nun der farblose Manfred Sohn der Fraktion vorsteht oder nicht, kaum jemand hat das Gefühl, dass es nicht Dehm ist, der hier regiert und der Taktgeber für die Entwicklung der Parlamentsvertretung ist. Auch ein Ausrutscher wie Christel Wegner kann ihm nicht mehr schaden. Dehms Machtfülle im Verband ist bereits zu groß. Die Taktik geht jedoch auf. Der Fraktion (obwohl sämtlichst mit Landtagsneulingen besetzt) gelingt ein zwar nicht aufregender, aber doch solider Start ins politische Parlamentsgeschäft. Zwischen den Oppositionsparteien finden zeitnah Sondierungen statt und aus der Fraktion wird die Forderung nach Regierungsverantwortung laut. Dass dies auch von DDR-Verherrlichern zu vernehmen ist, stört bald niemanden mehr.

Mit diesem Sieg der Landespartei und der Anerkennung im parlamentarischen Gefüge, gelingt es Dehm seine eigentlichen Zielobjekte neu zu visieren. Der Erfolg im Westen heißt neben Lafontaine eben auch Dehm. Parteigranden wie Bisky zollen ihm wieder Respekt. Der erneute Sprung auf die Spielebene der Bundespartei kann ihm nicht mehr verwehrt werden. Mit der Wiederwahl in den Bundesvorstand schließt sich zunächst der Kreis einer Geschichte, die mit Misserfolgen begann und mit persönlichen und politischen Siegen endete. Es kann als sicher geltend, dass der noch juvenil wirkende Dehm seine Schlagkraft nun noch weiter auf die bundespolitische Ebene ausdehnt. Im Gegensatz zu Technokraten wie Bartsch & Co. versteht sich Dehm darauf Stimmungslagen aufzunehmen. Wer ihn inhaltlich belächelt, macht den ersten und den letzten Fehler seines politischen Lebens. Weniger wegen der Intelligenz seiner theoretischen Fertigkeiten, sondern wegen seiner Möglichkeiten dem inneren Selbstverständnis von gewichtigen Teilen der Partei auch Ausdruck zu verleihen. Die Summe derer, die von ihm beraten werden, sind dann in der Wirkung eigener Machtpotentiale nur schwer zu stoppen. Dies zeigte kürzlich der Programmkonvent in Hannover. Während Wagenknecht und Lafontaine mit pseudoradikalen Phrasen die Halle im Griff hatten, mutete jeder Satz der Reformkräfte wie eine Rechtfertigungsrede an. Die Larmoyanz des Reformflügels war nicht nur langweilig, sondern entwürdigend, gerade dann wenn dreizehn Thesen kein Programm ergeben, sondern wie das Hundegebell in der Oase der vorbeiziehenden Kamele anmuten.

Wie dem innerparteilichen Gegner der Schneid abgejagt wird, dies hat Dehm bis zur Virtuosität perfektioniert. Aber auch dies ist nur eine Phase in der Auseinandersetzung in der Partei. Erstaunlich von Fähigkeiten befreit, scheint das FDS und das sonstige Reformermilieu zu übersehen, dass es natürlich auch den Ernst, Lafontaines und Wagenknechts ums Mitregieren (M-Fall) geht. Die Frage ist somit nicht, ob mitregiert wird, sondern .wer. mitregieren darf (das .wie. entscheidet ohnehin nicht die Partei). Und genau an dieser spitz zulaufenden Gemeinsamkeit (Regierungswille) der Berufspolitiker der Partei, verläuft die Sollbruchstelle dafür, wer letzten Endes (also zum Zeitpunkt der Regierungs- und Machteilhabe auf Bundesebene) innerparteiliche Hegemonie entwickeln wird. Denn im Gegensatz zu Bartsch, Gysi, Lederer & Co. steht den Kräften, die derzeit das Traditionslager bespielen, die Rolle rückwärts während des systemimmanenten Machtteilhabeflugs noch bevor. Es bleibt abzuwarten wie die jetzigen Anhänger der Traditionsanheizer auf diese Operation am offenen Machtherzen reagieren werden. Und wenn einer das hier skizzierte Problem erkannt hat, wird es wohl Dehm sein. Die Reformkräfte müssen daher selber entscheiden, ob Dehm im Hintergrund ihr gefährlichster Gegner bleibt oder ein Mann für das Gespräch vor dem Gespräch wird.

Gerade Dehm könnte eine Vermittlungsebene im .M-Fall. in der Partei einnehmen und damit einem Zerbersten der Flügelstreitigkeiten ggf. wirksam entgegenarbeiten, weil er Stimmungslagen antizipieren kann und ein noch nicht enttarnter Pragmatiker ist. Dies setzt aber auch voraus, dass Dehm seine Niederlagenlektionen gelernt hat und dass ihm seine unbestreitbaren Erfolge in Niedersachsen nicht zu Kopf gestiegen sind. Nicht jede Rede muss dabei das stilistisch Überbordende bedienen oder zu einer virtuosen Grabesrede auf das .Schweinesystem. geraten. Wer durch Überdrehung seiner eigenen Rolle und unvermittelte Zuspitzungen Dialogbrücken abreisst, der manövriert sich in die innerparteiliche Diskursunfähigkeit. Es wird sich zeigen, ob Dehm in diesem Zusammenhang (noch) auf Reformkräfte im Land und auf Bundesebene zugehen kann. Denn unschlagbar ist auch er nicht, das hat die Vergangenheit gezeigt. Dehm bleibt somit spannend, gerade weil er seine offizielle politische Lebensphase in Niedersachsen nun (vorläufig) beendet hat.
(jpsb)

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