Leserbrief von Michael Hans Höntsch zu unserem Artikel vom 9.2.2011

Hallo!!! Jemand zuhause?
Ich erlaube mir als nunmehr Außenstehender bezüglich der Partei DIE LINKE ein paar Anmerkungen zum Artikel von Juan. Dies ganz unabhängig von vermutlich zu erwartenden eher gehässigen Kommentaren.

Soweit ich die Debatte um diesen Artikel verfolgen konnte, hat der Tenor dieses Beitrages gesessen. Wütende Reaktionen bzw. Kritik an der .Rüpelhaftigkeit. der Ansprache von GenossInnen aus der eher .linksradikalen Ecke. wurden platziert. In der Tat, dies ist ein polemisch und scharf formulierter Text und alle bekommen ihr Fett weg.

Eine meiner Erwartungen ist allerdings auch eingetreten. Das .Nichtkommentieren. des Beitrages, auch das sagt eine Menge aus. Der zentrale Diskussionspunkt und die Schluss folgerungen die JPSB daraus zieht, sind in der Tat radikal. Sie beruhen ganz offensichtlich auf der Erkenntnis und der Erfahrung, dass innerhalb der Partei die Linke Kräfte zusammenwirken, die sich letztendlich aufheben bzw. ein produktives Miteinander schier unmöglich machen. Dies findet seine Entsprechung in Verhältnissen vor Ort (bundesweit) auf Orts- und Kreisebene, aber eben auch auf der Bundesebene.

Wenn der Bundestagsvizepräsidentin zur angestoßenen K-Debatte von Gesine Lötzsch, Petra Pau auch ganz bewusst öffentlich der Kommentar .nur noch irre. von der Feder geht, dann ist es wohl als ungewöhnlich zu bezeichnen, dass einfach zur Tagesordnung übergegangen wird. Das Zerwürfnis zwischen so genannten Reformern und anderen ist mehr als ein überflüssiger Streit von Strömungen. Er spiegelt die Zerrissenheit insgesamt wider.

Vor einigen Monaten haben Thomas Nord, Diether Dehm, Wolfgang Gehrke und Stefan Liebich den Versuch unternommen, ein strömungsübergreifendes Konsenspapier zu schreiben und haben es dann auch veröffentlicht. In den unterschiedlichen Debatten wird darauf Bezug genommen, so auch immer wieder im Blog Lafontaines Linke. Nun, Papier ist geduldig, möchte man meinen und so ist es auch hier. Wer die handelnden Personen kennt, muss unabhängig von einer eigenen Sympathievergabe konstatieren, das kann nicht ernst gemeint sein, das war nicht ehrlich. Papiere müssen, wollen sie ernst genommen werden eben auch im praktischen Handeln Konsequenz haben. Dieses Papier, vielleicht ja auch eine gut gemeinte Auftragsarbeit vergeben durch Gregor Gysi, hat in der Folge nichts bewirkt.

Ich bin nicht in der Position Ratschläge zu erteilen. Feststellen aber muss ich, dass die Debatten der vergangenen Monate sich auf die Linke (nicht zu verwechseln mit der Partei) insgesamt ausgewirkt haben. Hoffnungsvolle Ansätze wie sie im Institut Solidarische Moderne oder aber der Oslo-Gruppe erarbeitet bzw. diskutiert werden, geraten aus dem Fokus. Die Linke insgesamt wird zurückgeworfen. Niemand sollte sich darüber in der Tat wundern, wenn maßgebliche Menschen aus dem Führungspersonal von SPD und Grünen eine Zusammenarbeit scheuen. Wer will schon in diese Debatten mit hinein gezogen werden, wie soll, bei einem vorgefundenen Debattenstil Vertrauen auf eine verbindliche Zusammenarbeit bzw. Verlässlichkeit erreicht werden?

Auf allen Seiten wird überwiegend erst einmal die Forderung aufgestellt, was der andere zu ändern, bzw. über Bord zu werfen hat. Das kann man machen, es führt aber zu nichts. Die Menschen wollen Veränderungen zuallererst und nicht den Streit. Selbiger nährt permanent die Parteienverdrossenheit.

Eine SPD musste schmerzlich sowohl beim Aufkommen der Grünen, als auch gerade bei der Gründung der WASG nicht nur zur Kenntnis nehmen, dass die Mitglieder in Scharen weggelaufen sind, sie musste sich auch der mühseligen Arbeit stellen, dies zu analysieren und auch zu korrigieren. In wie weit das bisher zufriedenstellend verlaufen ist, mag ein jeder für sich beurteilen.
Die Partei DIE LINKE kommt um diesen Prozesse auch nicht herum. Natürlich kann man sich hinstellen und sagen alles ist schön, dumm nur, wenn es nicht so ist und wenn es auch jeder merkt. Man kann das .Weggehen. so vieler Linker aus ihrer Partei in den letzten Monaten (sehr viele sind auch ganz still entschwunden) natürlich als Konsolidierungsprozess klassifizieren. .Jetzt scheidet sich die Spreu vom Weizen. und .Reisende soll man nicht aufhalten., sind da die beliebtesten Floskeln. Man kann selbstverständlich auch jedem und jeder Charakterschwächen anheften. All das ist möglich und führt direkt ins Nichts. Die klassische Wagenburg war letztendlich noch nie ein Erfolgsmodell.

Mitunter sollte vielleicht ganz einfach einmal die Mathematik bemüht werden. Zum Gestalten in der Politik bedarf es Mehrheiten. Es reicht beileibe nicht aus, diese Mehrheiten in der Zivilgesellschaft zu konstatieren (siehe die Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr). Ohne parlamentarische Mehrheiten wird sich weder in dieser, noch in einer anderen Frage wesentlich etwas ändern. Bezogen auf künftige Bundestagswahlen mag für meine Partei ein Ergebnis von 30% plus X zur Zeit unrealistisch, erstrebenswert aber allemal sein. Aber letztendlich wird auch das nicht zum Gestalten ohne Partner reichen. Die Linke kann auch mit 15% nicht gestalten und es bleibt die Frage offen, ob es den Menschen tatsächlich reicht, konsequente Interessenvertretung folgenlos zu erleben. Eine natürlich auch mir bekannte Aussage war und ist noch heute .links wirkt.. Ja, das wird wohl so sein, ich weise aber daraufhin, dass links wesentlich mehr ausmacht. Darauf hat niemand einen Alleinvertretungsanspruch.

Wer das braucht, mag auch weiterhin der Linken Stasi und Mauer vorwerfen, wer es braucht mag auch weiterhin der SPD die Agenda 2010 und den Noske um die Ohren hauen. Diese Debatten interessieren aber letztendlich herzlich wenig, wenn es darum geht die Fragen dieses Jahrzehnts zu beantworten. Frau Künast versucht gerade im Berliner Wahlkampf Antworten zu geben. Es riecht ganz stark nach weiterem Sozialabbau. Die Erfahrungen aus Hamburg und dem Saarland weisen in die gleiche Richtung, Vorsicht ist geboten. Links ist nicht per se bei den Bündnisgrünen zuhause. Auch ein Stuttgart 21, von dem nachweislich die Grünen profitieren werden, kann zu Schwarz-Grün führen. Und was dann?

Das Ergebnis der Senatswahl in Berlin wird sicherlich viele Optionen offenlassen. Schade, dass die Erfolge der Rotroten Regierung selbst in den eigenen Lagern immer nur so unzureichend herausgestellt werden (wurden). Linke sollten, zumal in der Bundeshauptstadt auf Wowereit und Wolf setzen.

In diesem Sinne
Michael Höntsch

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