Aus “Eins” mach “Zwei” die Zweite oder “Gute Amigos kann Jemand trennen”

Wer die letzten Wochen sein Ohr an das örtliche Parteigeplauder angelegt hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass die immer gleichen selbsternannten Strippenzieher aus Linden seit dem Rücktritt von Frank Nikoleit sich in einer Art selbstattestierten .Machtrausch. befinden. Hartnäckig halten sich die Gerüchte, dass Nikoleit enerviert das Handtuch geschmissen hat, weil er von seinem ureigensten Umfeld im wahrsten Sinne des Wortes fallen gelassen worden war. Angeblich sollen dies sogar Mitschnitte des Anrufbeantworters des (in aller Doppeldeutigkeit) von der Fahne gegangenen Nikoleit belegen. Die Nikoleit-Tapes harren der Veröffentlichung, es bleibt aber fraglich, ob diese belegen könnten, dass hinter dem Rückzug des enttäuschten Nikoleit sein wichtigster Konkurrent in Linden (Ludwig List) steckt. Dieser hatte noch im Januar 2011 klar verkündet, dass er in Linden nur auf Platz 1 der Wahlbereichsliste kandidieren würde und damit parteioffen die Konkurrenzfrage zwischen ihm und Nikoleit beantwortet. Wer Nikoleit kennt, dem war klar, dass sich dieser auf keine Kampfkandidatur einlassen würde, zumal seine .Amigos. Frank Pharao und Gräflich-Kellermann sich scheinbar schon seit längerer Zeit auf List als chancenreichere Alternative festgelegt hatten.

Dass damit das Projekt .Hannoversche Linke. ab 2012 wieder in fast kompletter Besetzung (Minus Nikoleit) aufgelegt wird, dafür stehen die Chancen derzeit gar nicht schlecht, gerade weil im Ortsverband das Sozialarbeiter-Syndrom unkontrolliert ausgebrochen ist. Zwar hat der erste dieser Sozialarbeiter nun vor einigen Wochen das Handtuch geworfen, weil er den eisernen Grundsatz der Sozialarbeit (lade dir deine Pflegefälle nie nach Hause ein!) offensichtlich missachtet hatte. Der Fall Nikoleit zeigt jedoch im Detail, dass gerade Pharao und Kellermann das Beckenbauer Lied .Gute Freunde kann niemand trennen. unbekannt ist. Ob es dabei darum geht ab spätestes 2012 wieder Taschengeld und Geschäftsführerlohn in die eigene Lohntüten abführen zu können, bleibt die spannende Frage für die Entwicklung der Ortslinken für die Zeit nach der Kommunalwahl. Und wer in letzter Zeit genau in den Parteiäther gehört hat, dem ist allzu bekannt, warum Nikoleit wirklich das Handtuch geworfen hat. Nun weint diese Publikation .Ratsherren Kommunikationsverweigerung. nicht eine Träne hinterher. Dass Nikoleit aber selbst bei seinem Austritt nicht den Schneid hatte, die Gründe öffentlich zu benennen, die ihn zu Gunsten von Ludwig List haben scheitern lassen, zeigt, dass die strukturelle Abneigung Nikoleits auf die reformbereiten Verbandskräfte stärker war, als der Frust über den Rauswurf aus dem Nest der linkreaktionären Kräfte, die, und das ist auch kein Geheimnis, in Hannover von der Politsekte Marx 21 gelenkt werden.

Mit List als vermeintlichem Spitzenkandidaten für die Wahl des Stadtrates in Hannover hat sich die Partei somit nicht nur von einer Person abhängig gemacht, die für die schwere politische Rufschädigung der letzten fünf Jahre die wesentliche Mitverantwortung trägt (Spaltung der Stadtratsfraktion), vielmehr ist nun das alte Wirkungsnetz gestärkt, welches sich vor nicht einmal einem Jahr noch vor der Landesschiedskommission wegen Parteiilloyalitäten rechtfertigen musste (da List damals kein Parteimitglied war, konnte sich das Verfahren nicht gegen ihn richten), weil genannte Personen die Gründung einer eigenen Wählergruppe betrieben haben. Selbst die inhaltlich eher schwache Landesschiedskommission kam damals zu dem Ergebnis: .dass sie (also u.a. Frank Pharao und Gräflich-Kellermann) sich eine mögliche Wahlalternative sicher wollten.. Zwar ging die Landesschiedskommission davon aus, dass dies noch keine Rückschlüsse über eine tatsächliche alternierende Kandidatur zulässt. Gleichwohl räumt das Schiedsgericht ein, dass es hier sehr wohl darum gehen konnte sich bei späteren Verhandlungen eine bessere Position zu verschaffen. Somit ging die Schiedskommission davon aus, dass zumindest gegen die Ordnung der Partei verstoßen wurde, weil eine Verletzung der ungeschriebenen Treuepflicht vorliegen würde. Die Schiedskommission weiter: .Und unabhängig davon, ob ein Wahlantritt bereits geplant war (.) oder lediglich mögliche Wahlantrittsalternativen gesichert werden sollten, ist die Anmeldung (Anm. d. Autors: zum Vereinsregister) in Verbindung mit der Vereinssatzung, insbesondere dem Vereinszweck, u.a. als WählerInnengruppe zu den Kommunalwahlen in der Region oder einer Gebietskörperschaft teilzunehmen, geeignet Zweifel an der Loyalität der Antragsgegner zu wecken.. Das Schiedsgericht stellt ausdrücklich fest, dass diese Verstöße auch erheblich und schuldhaft begangen wurden.

Aus dem Umfeld der politischen Befürworter der damaligen Hannoverschen Linken, insbesondere dem Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Heidrun Dittrich Oliver Klauke, wird nun schon seit Monaten an dem Umbau der politischen Stimmungslage im Verband gearbeitet. Dazu gehört, dass die Basisorganisation Linden-Limmer seit geraumer Zeit zu einem Gegenverband zum Kreisverband Hannover aufgebaut wird. Höhepunkt dieser Unterminierung vermeintlich bürgerlicher Linkskräfte ist nun ein sog. kommunalpoltischer Konvent der Basisorganisation Linden am 12.3.2011. Mit Unterstützung des Ex-PDS Mitgliedes und Landtagsabgeordneten Hans-Henning Adler und natürlich der Bundestagsabgeordneten Dittrich, referieren die Amigos der ehemaligen Fraktion Hannoversche Linke über einen Programmentwurf und über Leitlinien linker Kommunalpolitik. Höhepunkt dürfte aber die Veranstaltung Linden 21 sein, in der .Sektenführer. Klauke den Anwesenden sicherlich erklären wird, warum die Basisorganisation Linden-Limmer eben doch eine Weltanschauungspartei ist. Wer bei solchen Sektenspielchen in Linden nicht mitspielen will, für den wird es schnell ungemütlich in Linden. Schon lange spielt sich die Machtbasis dieses Ortsverbandes auf den Schultern von weniger als dreißig Mitgliedern ab, denn viele Mitglieder haben derlei Strukturen schon lange den Rücken gekehrt. Ohne die Zusammenarbeit mit anderen Wirkungskräften wäre die Truppe um Klauke & Co. ohnehin nicht in der Lage Machtpolitik im Verband zu machen. Da bringt auch eine vermeintliche Unterstützung von Bundes- und Landespolitikern wenig. Aber es halten sich nun mal die Gerüchte, dass auch Personen, wie der kürzlich in den Landesvorstand gewählte Rezzak Yayar und die Kurdistan-Aktivistin Gülten Kelloglu mehr oder weniger stark Machtpolitik mit dem linksreaktionären Umfeld der Marx 21-Kräfte im Verband gestalten wollen. Derlei Machtbündnisse könnten dann schon die Machtwaage zu Gunsten eines insgesamt rückschrittlichen und eher um Effekthascherei denn um inhaltliche Kompetenz bemühten Kreisverband bedeuten. Dass diese Vermutung keineswegs abwegig ist, zeigt, dass sowohl Kelloglu als auch Yayar vor weniger als einem Jahr, in der Kampfkandidatur von Dittrich um den Kreisvorsitz, als Unterstützer der Bundestagsabgeordneten aufgetreten waren. Yayar war gar als designierter männlicher Co-Vorsitzender der Dittrich ins Rennen gegangen.

Dass all diese Wirkungskräfte sich nun vor der Listenaufstellung zu den Kommunalwahlen wieder vereinen, das schien vielen Beobachtern lange unmöglich. Die nach und nach zu erkennenden Machtmanöver lassen aber vermuten, dass genau dies geschieht. Begünstigt werden diese Bündnisse durch einen Kreisvorstand, der schon lange nicht mehr das Heft des Handelns in den Händen hält. Eine Organisationsschlappe jagt die andere (etwa bis heute ungeklärte Auseinandersetzungen über das Wahlverfahren am 7.5.2011) mit dem Höhepunkt, dass am 26.3.2011 über ein Wahlprogramm debattiert werden soll, welches den Mitgliedern bis zum Ende der schriftlichen Antragsfrist der Mitgliederversammlung noch nicht einmal vorliegen wird. Gespannt darf also auf den kommenden Samstag geschaut werden. Dort will Dirk Machentanz auf dem Programmkonvent der Basisorganisation Linden-Limmer scheinbar ein Programm erläutern, welches es offiziell noch gar nicht gibt. Oder hat die Unterfiliale der Partei bereits ein Programm, das sich gänzlich von anderen Programmentwürfen in der hannoverschen Partei unterscheidet? Eins darf nur als sicher gelten: Die Partei bleibt gespalten. Linden hat kein Interesse diese Spaltung zu überwinden, sondern nimmt nach der Teilniederlage vom 24.4.2010 wieder Fahrt auf, um den gesamten Verband zu dominieren. Klappt das nicht, haben etliche der jetzigen Protagonisten gezeigt, dass sie schon einmal bereit waren ihr ganz eigens Süppchen zu kochen oder die Kräfte zu unterstützen, die derlei Süppchen angerührt hatten, haben und ggf. auch wieder anrühren werden. Die einzige spannende Frage, die also an List derzeit gestellt werden muss, ist wer nach der Wahl in der Fraktion als Geschäftsführer angestellt werden soll. Jede Wette, dass diese Frage vor dem 7.5.2011 nicht ansatzweise durch den Mitsiebziger beantwortet wird.
(jpsb)

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