Programmessay 2011
Nachwort von Rolf Köhne

Auf Grund meiner derzeitigen Erwerbstätigkeit in Hong Kong, also räumlich 8000 km von Juan entfernt, war es uns nicht möglich, den damaligen Programmentwurf III gemeinsam zu aktualisieren. Das vorliegende Ergebnis zeigt, dass die Entfernung zwischen Juan und mir, trotz einiger „Frotzeleien“ auf facebook, tatsächlich nur räumlich und nicht inhaltlich ist.

Der alte Entwurf enthielt noch Passagen aus dem ersten Parteiprogramm der PDS zur Analyse der Weltsituation, die nunmehr weitgehend, weil nicht mehr aktuell, eliminiert und durch Passagen zur aktuellen Finanzmarkt- und Staatenkrise ersetzt wurden. Klugerweise hat Juan auf Nennung einzelner Staaten (wie aktuell Griechenland) verzichtet. Denn die ursächlichen Faktoren dieser Krise sind der Art, dass sie zukünftig auch andere, von denen man es derzeit nicht erwartet, treffen kann. Diese hier vorgenommene Änderung am alten Entwurf ist eine Aktualisierung und in diesem Sinne nicht wirklich neu.

Tatsächlich neu, und seit längerem unser gemeinsamer Standpunkt, ist der positive Bezug auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Hier haben wir beide, überzeugt durch Argumente, unsere damalige ablehnende Haltung korrigiert. Ansonsten hat sich Juan bemüht, die „Eckpunkte eines sozialistischen Transformationsprojektes“ um weitere aktuelle Details – ganz in meinem Sinne – zu ergänzen.

Allein Juans Gedanke – und sein Verdienst- ist die an mehreren Stellen auffindbare Betonung, dass DIE LINKE keinen Alleinvertretungsanspruch hat. Ich halte das für selbstverständlich; deshalb wäre ich nicht auf die Notwendigkeit der Formulierung dieses Gedankens gekommen. Angesichts aktuellen Agierens von einigen Genossinnen und Genossen scheint mir diese Form der Aktualisierung richtig.

Den Abschluss des überarbeiteten Programmentwurfes bildet der damalige „Epilog“. Neu hinzugekommen ist dort ein Absatz, den ich irgendwie per Gedankenübertragung (so scheint es mir zumindest) in Juans Feder diktiert haben muss: „Zentrale Zukunftsaufgabe der Linken ist es also, die Debatte über ein alternatives Wirtschaftsmodell in die Gesellschaft zu tragen und gleichzeitig die emanzipatorischen Gestaltungspotentiale der bestehenden bürgerlichen Gesellschaft voll auszuschöpfen. Sie setzt sich im Rahmen von Mitregierungsverantwortung dafür ein dauerhafte Institute und Organisationen zu schaffen, die öffentlich und/oder gemeinschaftlich gefördert, diese Zukunftsfragen einer wissenschaftlichen Debatte und einem nachhaltigen gesellschaftlichen Diskurs zuführen.“

Kurzum: Juan hat zwar die Arbeit gehabt – und dafür danke ich ihm – inhaltlich war und bleibt es „unser“ Programmentwurf III. Einzig die sparsame Verwendung von Kommata findet meine Kritik.
Hong Kong, den 14.Juli 2011

Sofern das mit der Zeichensetzung ein Kritikpunkt ist, haben wir uns nach diesem Nachwort in der Redaktion bemüht noch einige Kommata „nachzupflegen“. Ansonsten gilt, dass auch diese Überarbeitung ohne die vielen Gespräche im Frühjahr dieses Jahres kaum möglich gewesen wäre. Glücklicherweise war Rolf für einige Wochen in Hannover um das Projekt der Überarbeitung des III. Programmentwurfs mit anzustoßen. Daher ist Gedankenübertragung im besten Sinne erfolgt, jedoch nicht über 8.000 Kilometer. Das Ergebnis dieser Überarbeitung ist also ohne den regen ideologischen Austausch der Autoren gar nicht denkbar. Erinnerlich ist auch, dass 2001 Rolf mehr Aufwand in die Erarbeitung investiert hatte. Im Sinne gerechter Lastenaufteilung hat es nun den anderen Autoren getroffen. Ein Umstand der sich dann bei der nächsten Überarbeitung (2021?) korrigieren lässt. Entscheidend sind die Übereinstimmungen, die auch den hier vorliegenden Entwurf natürlich zu einem gemeinsamen machen.

Wichtiger erscheint da noch, dass dieser Programmbeitrag ein Auftakt sein wird, in Hannover nun regelmäßig Strategiefragen gemeinsam zu erörtern. Ein Dank geht daher auch an den Kreisvorsitzenden Detlev Voigt und an Dr. Manfred Lauermann, die gerade in der Endphase der Gestaltung der Vorbemerkungen und der Programmskizze für klärende Diskussionen bereitstanden. Ein weiterer Dank gilt natürlich auch den Mitgliedern der Redaktion Manuel Böhm und Thorsten Kuhn. Sofern diese Programmarbeit zu Folgedebatten in unserem Zirkel in Hannover führen wird, hoffen wir auch bald wird unseren Mann in Hong Kong persönlich dazu begrüßen zu können.
Hannover, den 15.7.2011
Juan P. Sanchez Brakebusch

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