Piraten Hannover – Klarmachen zum Ändern!

Am Freitag, dem 29.7.2011, haben sich die Piraten der Region Hannover zum Kommunalwahlauftakt der Presse gestellt. Professionell präsentierte sich die Partei als junge politische Bewegung, die von linksliberal bis sozial-alternativ ein breites Spektrum kommunalpolitisch interessierter Bürgerinnen und Bürger auf ihrer Liste vereinigen kann.

Die inhaltlichen Schwerpunkte sehen die Piraten bei den Bürgerrechten und der Bildung. Insbesondere dem gleichberechtigten Zugang zu den neuen medialen Kulturtechniken widmet sich ihr Programm. Weiterer Schwerpunkt ist die Gestaltung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Dazu kommen noch Forderungen nach einem Bürgerhaushalt und dem sog. Bürgerrat, der eine direkte politische Einflussnahme der Bürger während der laufenden Wahlperiode sichern soll. Auf der Pressekonferenz sprachen sich die Piraten gegen eine Erhöhung der Grundsteuer aus, weil eine solche Erhöhung unsozial sei. Bei der Gewerbesteuer könnte man sich jedoch eine moderate Steigerung durchaus vorstellen.

Nach politischen Bündnispartnern im zukünftigen Stadtrat gefragt, wollte Kreisvorsitzende Dirk Hillbrecht eine Koalition mit den Linken nicht ausschließen, bezeichnete eine solche Zusammenarbeit aber auch nicht als zwingend. Dass die Piraten als kommunalpolitische Partei ernst zu nehmen sind zeigt bereits ihr Bundestagswahlergebnis aus dem Jahre 2009. Und so kämpfen die Piraten nach ihren eigenen Vorstellungen in Region und Stadt Hannover um jeweils zwei bis drei Sitze im Stadtrat bzw. in der Regionalversammlung.
(jpsb)

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