Von zarten Pflänzchen der Selbstfindung und großen Träumen des Rückholens

In der Partei Die Linke herrschte lange Zeit eine verfestigte Grundstimmung, deren äußeres Erscheinungsbild dadurch gekennzeichnet war, dass einige Mitglieder mit hängenden Köpfen und hochgezogenen Hemdskragen durch die imaginären Parteihallen huschten, während andere laut tönend, wild gestikulierend und mancherlei Possen reissend, die Partei in einen phantastischen Anschauungszirkus, gar in ein satirisches Politkabarett, zu verwandeln suchten.
Erstere waren die Genossen, die im politischen Alltagsgeschäft der bürgerlichen Gesellschaft um Koalitionsfähigkeit bemüht, mit anderen politischen Kräften, das schwierige Los der Erarbeitung von Transformationsprozessen begonnen hatten. Letztere waren und sind die, die gestützt auf den Fundus der Revolutionsästhetik auf den Zusammenbruch des Kapitalismus warten, um ihn Geschwind durch ein System zu ersetzen, das sich als Ausdruck der Klassenmacht entweder einen ganz neuen oder ganz alten Namen geben wird. Wie es mit jenen eben ist, die auf das Ableben des Objekts ihrer Begierde warten, kreisen sie entweder hoch am Himmel als Flugtiere der besonderen Art oder sie schleichen vor den Toren des Hauses des reichen Erbonkels betätigungslos herum. Weder das eine (Flugtier) noch der andere (Erbschleicher) hat an der Genesung des Kranken ein Interesse. Allein sein Tod erscheint begehrenswert. Verhasst ist dieser „Beutegemeinschaft des Ablebens“ nur der Arzt des Erkrankten, besonders wenn dieser bei der Frage, wen er denn da retten möchte, die scheinbar falsche Antwort gibt. Denn der Patient heißt schon lange nicht mehr der Kapitalismus, es gilt das Ableben der Zivilgesellschaft zu verhindern.

Dies vorausgeschickt, als humoreske Verdichtung der Konfliktlinien innerhalb der Partei Die Linke, war es dem Publikationsmedium Junge Welt vorbehalten einen parteiinternen Streit loszubrechen, der dieser Konfrontation zwischen Arzt und Erbschleichergemeinschaft eine ganz eigene Lösung abringen wollte. Mit dem Artikel „Danke für 28 Jahre Mauer“, buddelte die Zeitung den bereits verstorbenen Bruder des Erbonkels wieder aus, dichtete ihm eine belebte Vita  (Clubcola, FKK und Sex ohne Charlotte Rosche) an und präsentierte damit Bruder Tod  als rechtmäßigen, wieder belebten und legitimen Teil der Familie Die Linke. Der Versuch der Jungen Welt damit die Partei vorzuführen, sie zum Spielball einer zynischen Kampagne zu machen, ist jedoch gründlich misslungen und ins Gegenteil verkehrt. Der Teil der Partei, der sich weltoffen, zukunftsorientiert und zivilgesellschaftlich verantwortungsbewusst zeigt, nimmt nun, vielleicht zum ersten Mal, den geschlossenen Auftrag an eine moralische Haltelinie zu entwickeln. Es ist auch der Versuch sich gegen diejenigen zu wehren, die die Erfolge und das Engagement im tagespolitischen Geschäft ständig ins lächerliche ziehen und die in jedem Projekt die gesellschaftlichen Bedingungen des Prekariats zu verbessern, den Verrat mit dem Klassenfeind wittern. Genau dieser Vorwurf nagt an dieser Partei, macht sie handlungsunfähig und zwingt die reformorientierten Politiker und Mitglieder in die Defensive.

Schon lange macht es keinen Sinn mehr letztgenannten Teil der Partei nur als Forum demokratischer Sozialisten oder emanzipatorische Linke zu beschreiben. Dies greift zu kurz. Vielmehr handelt es sich um den Teil der Partei mit der Kompetenz und dem Wollen zur zivilgesellschaftlichen Prozesssteuerung. Einer Linken, die sowohl modern als auch geschichtsbewusst, sowohl theoretisch als auch praktisch begabt ist und den großen Versuch wagt, diese Fähigkeiten zur harmonisieren. Dies gibt auch Hoffnung darauf, dass sich die Partei etwa von jungen Protestbewegungen wie in Spanien, Griechenland und Israel begeistern lässt, anstatt sie zu belehren. Hoffnung, dass dezentrale Widerstandskompetenzen der Jugendkulturen, die einer Bündelung in gegenseitiger Verständigung harren, die Partei als politischen Ansprechpartner verstehen und als ideologisches Probierfeld benutzen.

Aus der Notwendigkeit diesen Ansatz endlich erhobenen Hauptes in der Partei zu verteidigen ist nun die Kampagne „Freiheit und Sozialismus“ entstanden, die – in nur wenigen Tagen – mehrere hundert Unterschriften dafür sammeln konnte, dass die Partei die (indirekte) finanzielle Unterstützung der Jungen Welt beendet, um dadurch ein Signal in die bundesrepublikanische Gesellschaft zu senden. Ein Signal, dass die Partei nicht hinter den Gründungskonsens der PDS zurückfällt, also alles dafür zu tun, dass es im Namen des Sozialismus nie wieder einen Mauerbau und Unterdrückung geben wird. Ein Erfolg für diese Kampagne sind nicht nur die vielen Unterschriften vom Spitzenpolitiker bis zum Basismitglied, von Genossinnen und Genossen aus dem Westen wie dem Osten, sondern auch der Umstand, dass auch Gregor Gysi im Zusammenhang mit der Jungen Welt von einer unerträglichen Provokation derer spricht, die meinen die Partei und die Grundlagen ihres Gründungskompromisses unterminieren zu können.

Wie altbacken wirkt da die Erklärung des Koordinierungskreises der Antikapitalistischen Linken vom 18.8.2011, wenn sie vor dem Hintergrund der Krise der bürgerlichen Moderne zur Abkehr von einer Debatte um den Mauerbau aufruft. Erkennbar ist genau das Gegenteil notwendig. Gerade weil sich das weltweite Finanzsystem als fragil erweist, gerade weil wie Jakob Augstein in Spiegel online bilanziert, sich eine gesellschaftliche Kernschmelze anbahnt und gerade weil etwa Frank Schirrmacher in FAZ.Net nachdenklich resümiert „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“, ist die Debatte um den Mauerbau besonders dringend und notwendig. Denn die Menschen, die auf „linke Antworten“ hoffen, weil neoliberale Konzepte historische Quacksalberei waren, dürfen und müssen sicher sein, dass es keine Freiheit (und keinen Sozialismus) gibt, die erst eingemauert werden muss, um sich zu entfalten. Sie müssen darauf Vertrauen können, dass nicht nur historische Lehren aus den kruden und verbrecherischen Prozess des Realsozialismus gezogen worden sind, sondern gesellschaftliche Verantwortung bereits dann erwächst, wenn Provokateure in den eigenen Reihen die ethische Belastbarkeit der eigenen Partei menschenverachtend auf die Probe stellen wollen. Gelingt dies nicht, warum sollten die Menschen der Partei sonst vertrauen?

Und auch die in der Partei, die die Junge Welt jetzt verteidigen wollen, sollten zur Kenntnis nehmen, wer da der JW noch zur Seite springt. Es gehört schon eine gehörige Portion Unverfrorenheit dazu (wie nun von der DKP Berlin) denen einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit vorzuwerfen, die das Gedankengut derer nicht in der Partei tolerieren wollen, die im Auftrag einer Heilslehre Meinungsfreiheit erstickt und unterdrückt haben. Passt zu dieser verblendeten Heilslehre, zu diesem ideologischen Artefakt der Systemkonfrontation des 20.Jahrhundert nicht auch das Motto der JW: „sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen“. Was will eine Zeitung, die dies zu ihrem Selbstverständnis erhebt, anderes tun, als an dieser eigenen Verblendung unterzugehen. Richtig ist, dass die Junge Welt ohne den monetären Transfer von Partei und Fraktion zum wirtschaftlichen Scheitern verurteilt sein könnte. Sagt dies aber nicht schon alles über eine Publikation, die mit ihrem hier zitierten Leitbild grandios falsch liegt. Einer Zeitung, die eben mit dieser Hybris über Alles und Jeden nicht die erreicht, für die eine gesellschaftliche hegemoniefähige Linke Politik machen muss: für die Mehrheit der Menschen in historisch überholten Abhängigkeit- und Zwangsverhältnissen. Kann es einer um viele Erfahrungen reicheren Linken wirklich nur darum gehen Institute gesellschaftlichen Zwangs durch andere Repressionssysteme zu ersetzen?

Die Frage ist längst beantwortet, und zwar durch den verunsicherten aber nicht gebrochenen Bürger der Zivilgesellschaft selbst. Und genau deshalb kann eine Zeitung wie die Junge Welt erscheinen und ein bestimmtes Klientel erreichen, sie erreicht aber genau das nicht, was sie will, Hegemoniefähigkeit bei den Menschen, die eine Zivilgesellschaft nicht an die Wand fahren lassen wollen, nur um zu zeigen, dass sie Recht hatten. Genau dies ist das Grundsatzbekenntnis aller reformpolitischen Überzeugungen in der Partei. Die Berliner Parteimitglieder mögen es verzeihen, wenn an dieser Stelle festgestellt wird: „… und das ist auch gut so…“.

Es wäre sicherlich falsch, in die Kampagne Freiheit und Sozialismus zuviel zu interpretieren, die gemeinsame Aktion zu überfordern oder Deutungshoheiten durch die Hintertür einzupflegen. Übersehen werden darf jedoch auch nicht, dass es sich um das eindrucksvollste reformpolitische Zeichen seit langer Zeit handelt. Dass sich diese Demonstration an einer ethischen Grundsatzfrage entwickelt hat, lässt erkennen, dass diese Partei doch noch im Sinne ihres Eigenauftrages funktioniert. Dies schließt die Notwendigkeit ein, die geforderten Konsequenzen in den politischen Gremien der Partei nun nachhaltig zu verlangen. Ein rein taktisches Manöver würde vom Wähler durchschaut werden.

Oft genug wurde an dieser Stelle das kraftlose Auftreten etlicher namhafter Vertreter der Reformkräfte bemängelt. Noch nie haben wir uns so gerne selber korrigieren müssen. Und wenn wir für die Zukunft hoffen dürfen, dass dieses Signal gute alte Freundinnen und Freunde zurückholt und neue Personen für die Partei begeistert, besteht eben Hoffnung für eine starke Linke ohne Ausgrenzung aber mit klarer Inhaltsbestimmung.
(jpsb für die Redaktion von Potemkin)

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