Zur Erklärung von Frank Pharao und Gerald Gräflich-Kellermann

Werter Genosse Frank Pharao,

ich nehme Eure Erklärung, die mich per Mail am 13.3.2012 erreicht hat, zum Anlass, kurz und knapp auf einige Details Eurer Behauptungen zu reagieren und eine Bitte zu äußern.

Zunächst tut es mir leid, dass ich mit dem offenen Brief wenig Neues zu bieten hatte. Es fällt aber schwer, so routinierten „alten Hasen“ wie Dir und Gerald, in Sachen Kreisverband Hannover etwas wirklich Unbekanntes zu liefern.

Interessant ist allerdings, dass ihr in eurer Mail die Behauptung aufstellt, dass das Parteimitglied Michael Braedt mich öffentlich als Verfassungsschutzagenten bezeichnet hat (nicht einmal mehr V-Mann, jetzt sogar Agent). Ich bitte um Mitteilung, wann und wo dies in dieser Eindeutigkeit vom Braedt kund getan wurde. Bisher war mir nur bekannt, dass er es bei feigen Andeutungen in dieser Richtung belassen hat (etwa im Forum unserer Internetpublikation). Mit der von Euch nun in dem Raum gestellten Tatsachenbehauptung (öffentlich als Verfassungsschutzagent bezeichnet), bekommt der Vorgang eine andere rechtliche Dimension. Wenn ihr Eure Behauptung aufrecht erhaltet, dass Braedt dies öffentlich und ausdrücklich behauptet hat, könnte ich nicht nur erwägen gegen Braedt straf- und zivilrechtlich vorzugehen, mir wäre insbesondere der Weg für ein Parteiordnungsverfahren gegen das Parteimitglied Braedt geöffnet. Unwahre Tatsachenbehauptungen und Denunziation (ggf. sogar systematisch) gegen politisch Andersdenkende einzusetzen stellt nicht nur einen Verstoß gegen die Ordnung der Partei dar, derlei Methoden sind auch geeignet einen schweren Schaden für die Partei zu verursachen, gerade wenn sie von ehemaligen Mandatsträgern der Partei als Mittel der politischen Auseinandersetzung instrumentalisiert werden sollten.

Vielleicht auch noch zu Eurer Kenntnis: Die in meinem offenen Brief dargelegten Sachverhalte sind in der Tat nicht neu und das in einem doppelten Sinne. Ich hatte nach den ersten Anspielungen einer vermeintlichen VS-Tätigkeit meiner Person durch den Genossen Braedt, diesen bereits schriftlich darauf aufmerksam gemacht, dass derlei Anspielungen unsolidarisch seien. Hintergrund war die sog. erweiterte Vorstandssitzung kurz vor den letzten Kommunalwahlen, wo diese Andeutungen erstmals von Braedt in meine Richtung geäußert wurden. In einer Mail, die ich auch an die beiden damals amtierenden Kreisvorsitzenden gerichtet hatte, wurden somit auch die Vorsitzenden darüber unterrichtet, dass mir Josten eine Mitgliederliste zur Verfügung gestellt hatte (wohlgemerkt Spätsommer 2011). Zu meiner eigenen Überraschung wurde diese Liste seit dieser Zeit weder vom Landesverband noch vom Kreisverband zurückgefordert. Ich bin selbstverständlich bereit, vor Zeugen, diese Liste in den Schoß der Landes- oder Kreispartei zurückzuführen.

Ich würde mich freuen Eure Stellungnahme (ggf. Richtigstellung bzw. Ort und Zeitpunkt der Behauptung) zu den von Euch behaupteten Aussagen des Genossen Braedt zeitnah (10 Tage) zu erhalten. Nach Fristablauf, ohne erfolgte Richtigstellung, nehme ich an, dass ihr Eure Behauptung aus genannter Mail aufrechterhaltet. Ich würde dann meine nächsten Schritte gegen Braedt auf Grundlage des bestehenden Kenntnisstands erwägen.

Mit freundlichen Grüßen

Juan P. Sanchez Brakebusch

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