Neuwahl auf Bundesebene? Spekulation über Merkels Pläne

Macht Merkel den Schröder?

Macht Merkel den Schröder?

Schon 2005 hatte das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weitreichende Auswirkungen auf Bundesebene. Angesichts der Wahlniederlage der SPD stellte der damalige Kanzler Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage und leitete damit das Ende der Rot-Grünen Koalitionsregierung ein. Das Ergebnis war eine grosse Koalition unter der Führung der CDU und die erste Amtszeit von Angela Merkel. Auch die Linke konnte als neue politische Kraft erstmals mit 54 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Die politische Geschichte scheint sich, glaubt man den Sorgen der FDP, zwar nicht zu wiederholen, aber doch zeichnen sich Analogien ab. Scheitert die FDP bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der 5%-Hürde, gibt es wohl in den Führungsetagen von CDU, aber auch der SPD, die Planungen, dass man über eine vorzeitige Neuwahl des Bundestages die mittlerweile für Merkel unbequeme FDP auch auf Bundesebene in die politische Bedeutungslosigkeit stossen könnte. Angesichts der Wahlerfolge der Piraten und der für sie prognostizierten Werte auf Bundesebene (aktuell 12%) würde es somit rechnerisch für eine Neuauflage der grossen Koalition unter Merkel reichen. Da die Umfragewerte auch für Rot-Grün keine eigene Mehrheit sehen, könnte sich wohl auch die SPD für eine solche Konstellation erwärmen, die ihr zumindest die Mitregierung ermöglicht. Die Linke, die derzeit bei 6% auf Bundesebene gesehen wird und sich mitten in einer Führungsdebatte befindet, könnte bei einer vorgezogenen Bundestagswahl unter dem Eindruck der möglichen Niederlagen in den kommenden Landtagswahlen in sehr schweres Fahrwasser geraten und möglicherweise das Schicksal der FDP teilen. Auch dieser Aspekt dürfte gerade für die SPD die Kröte einer grossen Koalition geniessbarer machen.
(mb)

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