Kipping im Zauberland: Bernd, ich habe das Gefühl, wir befinden uns nicht mehr in Kansas!

Es ist wie im Film „Der Zauberer von Oz“. Eine neue Wundergestalt tritt auf die Bühne, zerschmettert die böse Hexe des Ostens (Bartsch) und findet ganz plötzlich viele neue Freunde, die sie durchs Zauberland begleiten. Nun ist Katja Kipping nicht Judy Garland und Bernd Riexinger nicht Filmhund Toto, doch die Partei scheint sich nach einem wundervollen Zauberland zu sehnen und die erste Maßnahme zur Befriedigung der Schar der Bewohner des linken Traumareals kommt als glitzerbuntes Mitgliedermagazin daher, passend zur neuen Zauberlandästhetik. Dazu noch einige Sprechblasen Basisdemokratie und eine vom Zauberer Ozfontaine selber herbeigewahrsagte Trendwende in den Umfragen und schon legen die Zwerge der Ostverbände die Ohren spitz an und freuen sich der märchenhaften schönen neuen Welt. Vergessen scheint zu sein, dass in Göttingen eine handfeste politische Erpressung die neue Heimeligkeit ausgelöst hat. Scheinbar war der Wahlantritt von Bartsch dann auch nicht gar so wichtig, die versammelte Ostnomenklatura kann auch mit Riexinger leben, der sich aktuell ganz brav als Vorsitzender von Zauberer Oz Gnaden wichtig fühlen darf. Nur in der Linken wird jemand Bundesvorsitzender, der seinen eigenen Landesverband in die politische Bedeutungslosigkeit geführt hat. Die Linke ist fürwahr die Rehabilitierungszone für den politischen Randbetrieb.

Wichtiger als die Possen im Westen, in denen etwa das deutsche Kansas namens Niedersachsen mit einer Retro-Liste ernsthaft um den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag antreten will, ist die Erkenntnis, dass in den Ostverbänden das politische Personal fehlt, den Abwärtstrend in den alten Bundesländern zu problematisieren. Göttingen hat gezeigt, dass die Landesverbände des ehemaligen SED-Staates keine gemeinsame Strategie mehr koordinieren können. Es herrscht Uneinigkeit und es gibt keine einheitliche Idee die Partei vom Osten her zu reformieren. Die mit denen dies im Westen hätte gelingen können sind bereits weg, bundesweit laufen der Partei die Mitglieder davon. In diesem Zusammenhang wird von den in Hinterzimmern agierenden Reformstrategen die neue Losung des Aussitzens der Parteikrise zum Besten gegeben. Der Zusammenbruch des Euroraums, ein Hegemonialkrieg an den europäischen Saumzonen oder besser noch der große Zusammenbruch sollen bewirken, dass der müden 5-Prozent-Truppe neues Leben eingehaucht wird. In der Linken wartet man(n) nicht auf Katastrophen, sondern mensch geiert nach ihnen.

Daher sind die Realitäten der Partei viel grauer als es das Zauberlandwunder von Göttingen vermuteten lässt. Von den Parteiführungen, ob nun formelle oder informelle, wurden alle bisherigen Versprechungen gebrochen. Ein Programm, das schon veraltet war bevor es verabschiedet wurde, sollte die Linke zurück ins Zentrum der politischen Debatten holen. Tatsache ist, dass die Wüstung und Neubesamung der Traditionslinken niemanden außerhalb der Partei wirklich interessiert. Allein zur Bestimmung der intellektuellen Leerstellen der Partei (rund 99 Prozent der abstimmungsbereiten Mitglieder) taugte dieser Fundus aus Feigheit und Rückgratslosigkeit. Dann wurde die Rückkehrwilligkeit Lafontaines an die Spitze der Partei zum internen und medialen Bauchklatscher. Schließlich sollte nun der Göttinger Eintrachtsstadel die Trennwende bringen. Außer einer kurzen Erholung im eingerichteten 6 Prozentkeller war von Aufbruch schon wenige Wochen nach dem Parteitag nichts zu spüren. Im Gegenteil: Die Zahl der Direktmandate droht dramatisch einzubrechen (vgl. www.election.de), im Westen wird die Partei bei 3 Prozent gehandelt (vgl. infratest-dimap) und für die Schicksalswahl in Niedersachsen (vgl. Pätzolt und Kahrs) sieht die Mehrheit der Meinungsforschungsinstitute die Partei klar unter 5 Prozent (vgl. forsa u.a.).

Wenn wundert es? Auch rotgefärbte Haare machen noch kein Technicolorwunder. Die Grundprobleme bleiben. Die Linke ist keine dynamische Partei, sondern ein politischer Betrieb, der schon viel zu lange in den Klauen der immer gleichen Funktionärsseilschaften verfangen ist. Daher wird die Partei von den Spitzenfunktionären im Osten und Westen nur als Parteigesellschaft mit beschränkter Haftung gedacht, die es im Ganzen (Annexbetriebe, Fraktionen, Stiftungen etc. pp.) auf einen guten dreistelligen Millionenbetrag bringt. Für viele ist die Partei Lebensarbeitgeber und damit Teil der persönlichen Lebensplanung. In einer solchen Gemengelage werden Logos und Inhalte schnell zum Versatzstück persönlicher Überlebensstrategien, statt dass sie der Zuspitzung gesellschaftlicher Grundfragen zu dienen. Ein Angriff auf die verstaubten Strukturen der Traditionslinke setzt die immergleichen Abwehrmechanismen von Beutefängern in Gang, die sich ihren erlegten Kadaver nicht aus den Klauen reißen lassen wollen. Bereits die Gründungsgeschichte der PDS ist eine Geschichte der Geldverschiebereien, bei der einige Legenden gebildet worden sind. Richtig ist jedoch, dass diese Gelder auch der Elitenbildung in der Partei gedient haben. Kaum eine Partei hat ein derart verschachteltes Finanzierungswirrwarr um ihre Vermögenswerte errichtet. Dass dabei auch Proporz und Vetternwirtschaft immer eine Rolle gespielt haben, wird natürlich bestritten. Dass Kipping solche Strukturen aufbrechen wird ist nicht zu erwarten, ist sie doch selber Produkt der alten PDS.

Die eigene Herrlichkeit endet aber immer dort, wo Judy Garland das Zauberland verlassen muss, um auf böse ZDF-Journalisten zu treffen. Die Demontierung Kippings durch Journalist und Politologe Walde hat zwar parteiintern zum üblichen Zündeln der Brandfackeln gegen die vermeintliche Systempresse geführt. Waldes Vorwurf, dass Kipping keine tagespolitische Kompetenzen hätte, kann, bei seriöser Betrachtung des traditionell zuspitzend geführten ZDF-Sommerinterviews, keineswegs von der Hand gewiesen werden. Zumal Kipping ganz offensichtlich auch menschlich überfordert war. Kein Zufall sicherlich, dass sich in dieser Situation Genossin Wagenknecht mit einer gelungenen medialen Kampagne zur Eurorettung gekonnt in Szene setzt und so dem Thema Spitzenkandidatur 2013 neue Nahrung gibt. Nicht zuletzt deshalb, weil die Vorschläge auch ganz konkrete Handlungsoptionen öffnen, die die öffentliche Debatte zum Thema Eurorettung zumindest mittelfristig bestimmen könnten. Wagenknecht hat bei diesem Vorpreschen sehr genau darauf geachtet, dass sie und nicht die Partei in den Mittelpunkt der Diskussion über eine libertär etatistische Lösungsstrategie von Links gerückt wird. Auf Dauer wird Gysi Wagenknecht nicht verhindern können. Bartsch stehen nach Göttingen dafür noch geringere Mittel zur Verfügung.

Während die eine Akteurin das Abbrennen eines knallbunten Feuerwerks fürs Parteivolk inszeniert, konzentriert sich die divenhafte Gegenspielerin auf das Politische. Folgerichtig endet auch Judy Garlands Auftritt nicht hinter dem Regenbogen sondern in Kansas. Vielleicht heißt es dann am Ende des Films auch für Kipping: „Am schönsten ist es zu Hause (in Sachsen)“. Ach ja, eine Similarität scheint die aktuelle Entwicklung mit dem alten Hollywood-Schinken nicht zu haben. Im Film stirbt die böse Hexe des Westens (aus dem Westen?) durch die Hand der rotbeschuhten Heldin. In der Realität scheint die Gegenspielerin von Zauberland-Kipping dagegen die richtige Mixtur anzurühren, um die Politik der Partei tiefgründig neuzudefinieren. Dass dies aktuell als Alleingang daherkommt, vermag die Wucht dieser Ansage kaum zu schmälern. Inhaltlich hat Kipping gegen Wagenknecht keine Chance, was soll also dieser Mummenschanz um die Partei- und Fraktionsführung. Selbst als Kritiker der Wahlsaarländerin scheint es sinnvoller zu sein sich an ihren zuspitzenden Thesen abzuarbeiten, als peinlich berührt Sommerinterviews zu verfolgen.
(jpsb)

Dieser Beitrag wurde unter Bundespartei, Bundesparteitag 2012, LINKE, Parteivorstand veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

13 Responses to Kipping im Zauberland: Bernd, ich habe das Gefühl, wir befinden uns nicht mehr in Kansas!