Kipping im Zauberland: Bernd, ich habe das Gefühl, wir befinden uns nicht mehr in Kansas!

Es ist wie im Film „Der Zauberer von Oz“. Eine neue Wundergestalt tritt auf die Bühne, zerschmettert die böse Hexe des Ostens (Bartsch) und findet ganz plötzlich viele neue Freunde, die sie durchs Zauberland begleiten. Nun ist Katja Kipping nicht Judy Garland und Bernd Riexinger nicht Filmhund Toto, doch die Partei scheint sich nach einem wundervollen Zauberland zu sehnen und die erste Maßnahme zur Befriedigung der Schar der Bewohner des linken Traumareals kommt als glitzerbuntes Mitgliedermagazin daher, passend zur neuen Zauberlandästhetik. Dazu noch einige Sprechblasen Basisdemokratie und eine vom Zauberer Ozfontaine selber herbeigewahrsagte Trendwende in den Umfragen und schon legen die Zwerge der Ostverbände die Ohren spitz an und freuen sich der märchenhaften schönen neuen Welt. Vergessen scheint zu sein, dass in Göttingen eine handfeste politische Erpressung die neue Heimeligkeit ausgelöst hat. Scheinbar war der Wahlantritt von Bartsch dann auch nicht gar so wichtig, die versammelte Ostnomenklatura kann auch mit Riexinger leben, der sich aktuell ganz brav als Vorsitzender von Zauberer Oz Gnaden wichtig fühlen darf. Nur in der Linken wird jemand Bundesvorsitzender, der seinen eigenen Landesverband in die politische Bedeutungslosigkeit geführt hat. Die Linke ist fürwahr die Rehabilitierungszone für den politischen Randbetrieb.

Wichtiger als die Possen im Westen, in denen etwa das deutsche Kansas namens Niedersachsen mit einer Retro-Liste ernsthaft um den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag antreten will, ist die Erkenntnis, dass in den Ostverbänden das politische Personal fehlt, den Abwärtstrend in den alten Bundesländern zu problematisieren. Göttingen hat gezeigt, dass die Landesverbände des ehemaligen SED-Staates keine gemeinsame Strategie mehr koordinieren können. Es herrscht Uneinigkeit und es gibt keine einheitliche Idee die Partei vom Osten her zu reformieren. Die mit denen dies im Westen hätte gelingen können sind bereits weg, bundesweit laufen der Partei die Mitglieder davon. In diesem Zusammenhang wird von den in Hinterzimmern agierenden Reformstrategen die neue Losung des Aussitzens der Parteikrise zum Besten gegeben. Der Zusammenbruch des Euroraums, ein Hegemonialkrieg an den europäischen Saumzonen oder besser noch der große Zusammenbruch sollen bewirken, dass der müden 5-Prozent-Truppe neues Leben eingehaucht wird. In der Linken wartet man(n) nicht auf Katastrophen, sondern mensch geiert nach ihnen.

Daher sind die Realitäten der Partei viel grauer als es das Zauberlandwunder von Göttingen vermuteten lässt. Von den Parteiführungen, ob nun formelle oder informelle, wurden alle bisherigen Versprechungen gebrochen. Ein Programm, das schon veraltet war bevor es verabschiedet wurde, sollte die Linke zurück ins Zentrum der politischen Debatten holen. Tatsache ist, dass die Wüstung und Neubesamung der Traditionslinken niemanden außerhalb der Partei wirklich interessiert. Allein zur Bestimmung der intellektuellen Leerstellen der Partei (rund 99 Prozent der abstimmungsbereiten Mitglieder) taugte dieser Fundus aus Feigheit und Rückgratslosigkeit. Dann wurde die Rückkehrwilligkeit Lafontaines an die Spitze der Partei zum internen und medialen Bauchklatscher. Schließlich sollte nun der Göttinger Eintrachtsstadel die Trennwende bringen. Außer einer kurzen Erholung im eingerichteten 6 Prozentkeller war von Aufbruch schon wenige Wochen nach dem Parteitag nichts zu spüren. Im Gegenteil: Die Zahl der Direktmandate droht dramatisch einzubrechen (vgl. www.election.de), im Westen wird die Partei bei 3 Prozent gehandelt (vgl. infratest-dimap) und für die Schicksalswahl in Niedersachsen (vgl. Pätzolt und Kahrs) sieht die Mehrheit der Meinungsforschungsinstitute die Partei klar unter 5 Prozent (vgl. forsa u.a.).

Wenn wundert es? Auch rotgefärbte Haare machen noch kein Technicolorwunder. Die Grundprobleme bleiben. Die Linke ist keine dynamische Partei, sondern ein politischer Betrieb, der schon viel zu lange in den Klauen der immer gleichen Funktionärsseilschaften verfangen ist. Daher wird die Partei von den Spitzenfunktionären im Osten und Westen nur als Parteigesellschaft mit beschränkter Haftung gedacht, die es im Ganzen (Annexbetriebe, Fraktionen, Stiftungen etc. pp.) auf einen guten dreistelligen Millionenbetrag bringt. Für viele ist die Partei Lebensarbeitgeber und damit Teil der persönlichen Lebensplanung. In einer solchen Gemengelage werden Logos und Inhalte schnell zum Versatzstück persönlicher Überlebensstrategien, statt dass sie der Zuspitzung gesellschaftlicher Grundfragen zu dienen. Ein Angriff auf die verstaubten Strukturen der Traditionslinke setzt die immergleichen Abwehrmechanismen von Beutefängern in Gang, die sich ihren erlegten Kadaver nicht aus den Klauen reißen lassen wollen. Bereits die Gründungsgeschichte der PDS ist eine Geschichte der Geldverschiebereien, bei der einige Legenden gebildet worden sind. Richtig ist jedoch, dass diese Gelder auch der Elitenbildung in der Partei gedient haben. Kaum eine Partei hat ein derart verschachteltes Finanzierungswirrwarr um ihre Vermögenswerte errichtet. Dass dabei auch Proporz und Vetternwirtschaft immer eine Rolle gespielt haben, wird natürlich bestritten. Dass Kipping solche Strukturen aufbrechen wird ist nicht zu erwarten, ist sie doch selber Produkt der alten PDS.

Die eigene Herrlichkeit endet aber immer dort, wo Judy Garland das Zauberland verlassen muss, um auf böse ZDF-Journalisten zu treffen. Die Demontierung Kippings durch Journalist und Politologe Walde hat zwar parteiintern zum üblichen Zündeln der Brandfackeln gegen die vermeintliche Systempresse geführt. Waldes Vorwurf, dass Kipping keine tagespolitische Kompetenzen hätte, kann, bei seriöser Betrachtung des traditionell zuspitzend geführten ZDF-Sommerinterviews, keineswegs von der Hand gewiesen werden. Zumal Kipping ganz offensichtlich auch menschlich überfordert war. Kein Zufall sicherlich, dass sich in dieser Situation Genossin Wagenknecht mit einer gelungenen medialen Kampagne zur Eurorettung gekonnt in Szene setzt und so dem Thema Spitzenkandidatur 2013 neue Nahrung gibt. Nicht zuletzt deshalb, weil die Vorschläge auch ganz konkrete Handlungsoptionen öffnen, die die öffentliche Debatte zum Thema Eurorettung zumindest mittelfristig bestimmen könnten. Wagenknecht hat bei diesem Vorpreschen sehr genau darauf geachtet, dass sie und nicht die Partei in den Mittelpunkt der Diskussion über eine libertär etatistische Lösungsstrategie von Links gerückt wird. Auf Dauer wird Gysi Wagenknecht nicht verhindern können. Bartsch stehen nach Göttingen dafür noch geringere Mittel zur Verfügung.

Während die eine Akteurin das Abbrennen eines knallbunten Feuerwerks fürs Parteivolk inszeniert, konzentriert sich die divenhafte Gegenspielerin auf das Politische. Folgerichtig endet auch Judy Garlands Auftritt nicht hinter dem Regenbogen sondern in Kansas. Vielleicht heißt es dann am Ende des Films auch für Kipping: „Am schönsten ist es zu Hause (in Sachsen)“. Ach ja, eine Similarität scheint die aktuelle Entwicklung mit dem alten Hollywood-Schinken nicht zu haben. Im Film stirbt die böse Hexe des Westens (aus dem Westen?) durch die Hand der rotbeschuhten Heldin. In der Realität scheint die Gegenspielerin von Zauberland-Kipping dagegen die richtige Mixtur anzurühren, um die Politik der Partei tiefgründig neuzudefinieren. Dass dies aktuell als Alleingang daherkommt, vermag die Wucht dieser Ansage kaum zu schmälern. Inhaltlich hat Kipping gegen Wagenknecht keine Chance, was soll also dieser Mummenschanz um die Partei- und Fraktionsführung. Selbst als Kritiker der Wahlsaarländerin scheint es sinnvoller zu sein sich an ihren zuspitzenden Thesen abzuarbeiten, als peinlich berührt Sommerinterviews zu verfolgen.
(jpsb)

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13 Responses to Kipping im Zauberland: Bernd, ich habe das Gefühl, wir befinden uns nicht mehr in Kansas!

  1. Evoist sagt:

    Für Bartschs Vergangenheit und die Vergangenheit von manch anderem sogenannten “Reformer” gibt es Belege. Allerdings wäre ich der letzte der diese wertvollen Quellen so einfach preisgibt. SED- und Stasivergangenheit hin oder her, mir geht es an der Stelle nicht darum alte Details wieder auszugraben sondern die Absichten mancher Leute als scheinheilig und egoistisch zu enttarnen.

    Aber dennoch ein Beispiel: Bartsch hat in der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der KPdSU in Moskau studiert und es ist kein Geheimnis das den Menschen in der DDR nicht ohne weiteres zu einem solchen Studium verholfen wurde. Über seine Wehrdienst- und SED Zeit hat er teilweise auch viele Dinge im Dunkeln gelassen. Für manche seiner Machenschaften aus dieser Zeit gibt es Belege, für andere nicht. Aber jedem der sich nur ein wenig mit DDR Geschichte befasst hat dürfte klar sein, was hinter Punkten wie Bartschs Studium oder seinem Wehrdienst in der NVA steckt.

    In einem Punkt gebe ich Ihnen allerdings im nachhinein recht. Sicherlich hat nicht jeder Reformer und nicht unbedingt deren Mehrzahl eine Stasi-Vergangenheit. Mir geht es dabei eher darum die These aufzustellen, dass Leute mit SED- oder Stasivergangenheit nicht automatisch und ausschließlich in kommunistischen oder sozialistischen Strömungen tätig wären, sondern im Gegenteil von CDU bis eben auch zu bestimmtenten Leuten im Reformerkreis der Linken alles dabei ist.

    Außerdem sind Menschen die sich über ihre DDR Vergangenheit positiv äußern u. U. harmloser als Leute die in der DDR Kariere gemacht haben, bereit dazu sind alles zu tun was Ihnen nützt und ihre “schädliche” Vergangenheit wegen ihrer so “sauberen” Kariere vertuschen. Das ist wirklich skrupellos.

  2. mb sagt:

    haben sie für den zweiten teil ihrer beschreibung des “reformerclubs” auch belastbare belege oder taugt das reizwort “stasi” einfach nur zu gut zur herabsetzung innerparteilicher konkurrenz?

  3. Evoist sagt:

    Ich habe es tatsächlich geschafft einen Satz zu entdecken, dem ich voll zustimme:

    “Die Linke ist keine dynamische Partei, sondern ein politischer Betrieb, der schon viel zu lange in den Klauen der immer gleichen Funktionärsseilschaften verfangen ist.”

    Sehr richtig: Dietmar Bartsch z. B. ist schon seit SED Zeiten in Amt und Würden. Besonders peinlich wird das immer dann, wenn er vor seinem Reformerclub (überwiegend bestehend aus Alt-SEDlern und ehemaliger Stasi) spricht. Da verschönt und verschweigt er stets wichtige Details aus seiner Vergangenheit, redet über eine moderne Linke like SPD und schwärmt von möglichen Koalitionen mit der SPD, anstatt der Realität ins Auge zu sehen und die Partei wirklich zu modernisieren.

    Wer die SPD nachäfft macht sich selbst zum Affen.

  4. juan sagt:

    Also lieber Linksdraußen, kulturlos glücklich scheint ja die bevorzugte Lebensweise von PDS-Verherrlichern zu sein. Der Text bezieht sich auf den Film Der Zauberer von Oz. Die Standortbestimmung Kansas hat in dem Film keinerlei geographischen Bezug, sondern dient lediglich der künstlerischen Konfrontierung zwischen der trostlosen Lebenswirklichkeit der Protagonistin und den farbenprächtigen Illusionen, in die sie sich flüchtet. Dass der Landesverband Niedersachsen eine ebenso trostlose Wüstung, wie es Kansas im genannten Film ist, das wird selbst in Niedersachsen nur noch ein harter Kern von Funktionären bestreiten 🙂

  5. Linksvorne sagt:

    Dem Autor muss man sagen:Erdkunde 6 setzen.Und der Pony Express im Freizeitpark ist gestrichen.
    Über die “retro Liste” kann man ja noch ansatzweise streiten aber Niedersachsen mit Kansas zu vergleichen ist mehr als an den Haaren herbeigezogen.
    Weder werden dort hauptsächlich Rinder gezüchtet oder Weizen angebaut , noch ist dort ein kontinentales Klima.Von Erdgas mal ganz zu schweigen.
    Bevor man so etwas schreibt und es öffentlich macht ist es ratsam sich zu informieren.
    Schmunzeln muss ich aber immer über die Rückkehr der PDS Ritter.Das scheinen einige zu fürchten wie der Teufel das Weihwasser.Nur….wer glaubt das hinter jeder Ecke ein PDSler lauert,dem wird bald schon Honecker leibhaftig erscheinen, dank der Kraft der Illusion.So wie Uri Geller Löffel durch die pure Kraft der Gedanken verbog , so wird Papa Erich Hammer und Sichel wieder zusammenführen.
    Das hat wirklich Unterhaltungswert.

  6. juan sagt:

    Tränen lügen nicht…

  7. mb sagt:

    ich kann gerne eine “spielecke” für alle unsere kommentierenden nichtleser, zu denen sie wohl auch gehören, einrichten.

  8. Dirk sagt:

    Dieser Panzerkreuzer fährt also unter dem Kommando von “verhassten Kritikern” und “Opfern des Stalinismus”. Nun ja, ich verdrück’ dann mal ‘ne Träne für Euch…

  9. dos sagt:

    Jaja, Hass ist hier sicher auch im Spiel, – kann man aber niemandem verdenken, wenn man seit 5 Jahren den “Stalinismus” (etwas inkorrekt, dient aber als Chiffre für die anti-demokratische Praxis der PdL) unter der rhethorischen Blümchentapete ebenso “intern” wie unverfroren in die Fresse gedrückt kriegt.

  10. juan sagt:

    Eigene Leute. So weit würde ich nicht gehen. Allerdings kann ihrem Posting “Hass” entnommen werden. Und zwar, auf Kritiker des Netzwerkes zwischen Traditionalisten und Reformern…

  11. Dirk sagt:

    Panzerkreuzer Potemkin richtet die Kanonen mal wieder auf die eigenen Leute… Wer den Hass, von dem Gregor in Göttingen sprach, “live” erleben will, ist hier richtig.

  12. Johnny Glückstein sagt:

    Im Westen überwiegt in der Linken die neosozialdemokratische Funktionärselite, im Osten die nachstalinistische Ex-Nomenklatura. Oder?
    Beide zusammen bilden ein sozial unverträgliches Konglomerat von sich gegenseitig bekämpfenden Beutegemeinschaften (aber nicht nach Ost- West getrennt!).
    Insgesamt ist die Linke ein autoritäres, inhaltlich rückständige neosozialdemokratisches traditionsdeutsch- linkes Projekt. Daher ist sie auch gar nicht in der Lage von der Krise zu profitieren oder auf die sich zuspitzende Lage (gestern Griechenland, heute Spanien…) zu reagieren.

    Denn als traditionsdeutsches neosozialdemokratisches Projekt besteht die eigentliche Aufgabe der Linkspartei ja darin jedes Aufkeimen von Widerstand innerhalb der Klasse im Interesse der Herrschenden zu kanalisieren und in´s Leere laufen zu lassen.

    Die Linke Partei demoralisiert Menschen und politische Aktivisten, sie schadet eher der Linken als dass sie ihr nützt.
    Ergo ist der Linken ein Absaufen bei den kommenden Wahlen zu wünschen, damit danach eine neue wirkliche Linke aufgebaut werden kann.
    In der Zwischenzeit bleibt wohl nur die Piraten zu unterstützen. Oder?

  13. dos sagt:

    Ich teile den Tenor bis auf zwei Punkte:

    1.: SW hat “politisch” bzw. polit-ökonomisch nur scheinbar mehr (bzw. überhaupt etwas) zu bieten als Kipping.

    2.: kommt es weniger darauf an, daß “die Funktionärsschicht” leider “immer die Gleiche” wäre, sondern auf deren ethische, also praktische Kompetenz und ihre theoretische Durchdringung (soweit möglich) unserer Zeit.

    Sehr richtig:
    Wie zu Weimars Zeiten kann die Linke nur von Katastrophen noch profitieren, – deren Eintritte allerdings im historischen Urteil eben sehr wohl auch der Ermangelung einer guten und befähigten Linken zuvor zuzuschreiben ist.
    Dann wäre DIESE Linke endlich wieder in ihrem Element: eine (unproduktive) Mangelwirtschaft zuteilungsgerecht zu verwalten …