Kipping: Urwahl der Spitzenkandidaten und neues Angebot an Rot-Grün

In einem Interview für die Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung spricht sich die Parteivorsitzende Katja Kipping für eine Urwahl des oder der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aus. Nachdem bereits die Grünen angekündigt haben, dass ihre Basis über die Spitzenkandidaturen direkt entscheiden wird und die SPD in Niedersachsen ihren Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten über einen Mitgliederentscheid bestimmt hat, erklärt nun auch Kipping, dass sie “nie eine Gegnerin von basisdemokratischen Elementen” war. Noch im Vorfeld ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden auf dem Göttinger Parteitag war eine von mehreren Landesverbänden und Basisorganisationen beantragte Mitgliederbefragung vom damaligen Parteivorstand aus rechtlichen Gründen abgelehnt worden.

Allerdings sei eine Urwahl nur sinnvoll, so Kipping, wenn “wenn es konkurrierende Kandidaten gibt”. Bislang ist nur bekannt, dass sowohl der derzeitige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, als auch die Partei- und Fraktionsvize Sahra Wagenknecht sich die Spitzenkandidatur auf Bundesebene vorstellen können. Ob auch Kipping selber kandidiert, wenn die Basis der Partei eine Urwahl fordert, lässt sie noch offen. “Alle, die mit der Entscheidung zu tun haben, haben verabredet, dazu vorerst keine Aussagen zu treffen. Daran halte ich mich”, sagte sie dazu der Süddeutschen.

Gleichzeitig erneuerte sie das Angebot an SPD und Grüne für ein Rot-Rot-Grünes Regierungsbündnis nach der Wahl in 2013. Sie ruft die Basis der SPD dazu auf, sich gegen den strikten Abgrenzungskurs der Parteiführung nach links zu wenden und wirft SPD und Grünen “kindische Abgrenzungsrituale” vor. Das Interview in der Süddeutschen erscheint pünktlich zur Sitzung des Parteivorstandes an diesem Wochenende, bei dem die Strategie für das kommende Jahr festgelegt werden soll. Die Gedankenspiele der neuen Parteivorsitzenden zu einer möglichen Regierungsbeteiligung zusammen mit Rot-Grün sorgten schon in den vergangenen Wochen für teilweise harsche Kritik in der Partei.
(mb)

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