Linke in Berlin erholen sich, Piraten im Abwind

Eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap im Auftrag des RBB sieht Die Linke in der Hauptstadt bei 12%. Dies ist der beste Wert seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2011, bei der die Partei mit 11,7% nach zehn Jahren aus der Rot-Roten Regierungsverantwortung abgewählt worden ist. Zwischenzeitlich lagen die Hauptstadtsozialisten gar nur bei knapp 10% und mussten fürchten auf ein einstelliges Ergebnis zurückzufallen. Die Piraten, die mit beachtlichen 8,9% in das Parlament eingezogen sind und im Frühjahr bis zu 15% feiern konnten, sind erdrutschartig wieder auf nun mehr 8% gefallen.

Trotz der Verzögerungen bei der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER, der anlaufenden Kürzungsprogramme und der Enthüllungen über die NSU-Affäre hält die Rot-Schwarze Koalition ihre Regierungsmehrheit. Die CDU kommt auf 26% (zur Wahl waren es 23,4%), die SPD erreicht 27% (28,3%). Die Grünen bleiben weiterhin drittstärkste politische Kraft mit 19%. Grund für die Gewinne bei den Linken und die Verluste bei den Piraten dürfte daher nicht die Politik der Grossen Koalition unter Wowereit sein, sondern die eigene politische Profilierung in der Opposition.

Die Linke hat sich nach ihrer Abwahl aus der Regierung auf Themen wie Soziales Wohnen, Bildung, Rekommunalisierung von Wasser und Energie und die Situation im Öffentlichen Dienst konzentriert und konnte sich damit, zuletzt durch die Ergebnisse der Fraktionsklausur auf Rügen, zumindest für ihre Stammwählerschaft als die sozialere Alternative in Berlin neu aufstellen. Die Piraten hingegen vermochten es, trotz eines Vertrauensvorschusses der Wähler und der Medien, bislang nicht ihren tatsächlichen politischen Nutzwert als gestaltende Oppositionspartei zu beweisen. In den Monaten seit der Wahl war von den Freibeutern, wenn überhaupt, eher im Rahmen kritischer Berichterstattung zu hören und zu lesen.
(mb)

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