Parteitag der Linken in Neumünster

Am Sonntag trifft sich in Neumünster Die Linke Schleswig-Holstein zu ihrem 9. Landesparteitag. Auf diesem soll dann endgültig ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Eigentlich war dies schon für den Parteitag im Juni vorgesehen. Ein von der Mehrheit der Delegierten angenommener Antrag die Wahl nicht durchzuführen verhinderte dies allerdings damals. Nach der verlorenen Landtagswahl, die mit nur noch 2,3% (nach 6% zur letzten Wahl in 2009) den Auszug aus dem Kieler Parlament bedeutete, bereiten sich die Genossen im Norden nun auf die kommende Kommunalwahl und den Bundestagswahlkampf in 2013 vor.

Zur letzten Kommunalwahl in 2008 erreichte die Partei ein landesweites Ergebnis von beachtlichen 6,9% und konnte in Lübeck sogar mit 11,7% als drittstärkste Kraft in die Bürgerschaft einziehen. Seit 2010 bildet man dort, einmalig für eine westdeutsche Grossstadt, in einer Kooperation zusammen mit SPD und Grünen die Mehrheit im Parlament der Hansestadt. Der Lübecker Kreisverband dürfte allerdings auch für Zündstoff auf dem Parteitag sorgen, da man sich seit einiger Zeit mit dem Landesverband und dem Landesvorstand in einem Streit über die Mitgliederzahlen befindet. Der Landesverband drängt darauf in Lübeck die Genossen aus der Mitgliederliste zu streichen, die schon seit mindestens 6 Monaten beitragssäumig sind. Dem Vernehmen nach betrifft dies etwa 40% der Mitgliedschaft im Kreisverband und hätte direkten Einfluss auf die Zahl der Delegierten auf dem Landesparteitag.

Ob die Delegierten aus Lübeck als stimmberechtigte Mitglieder am Landesparteitag werden teilnehmen können, ist noch offen. Auf dem Parteitag soll auch geklärt werden, ob die im Februar erfolgte Umbenennung des Kreisverbandes Lübeck Bestand hat. Seit einer Mitgliederversammlung im Februar trägt der Kreisverband nur noch die nicht satzungsgemässe Bezeichnung “DIE LINKE.Verband Lübeck”. Hierzu liegt dem Parteitag ein Antrag des auch als Landesvorsitzenden kandidierenden Jens Schulz aus Lübeck vor.

Sollten sich die Differenzen rund um den Lübecker Verband nicht zeitnah lösen lassen, könnte dieser immer wieder aufflammende Dauerstreit die Vorbereitungen zur Bundestagswahl im Herbst 2013 negativ beeinflussen. Nach den hohen Verlusten bei der letzten Landtagwahl ist es ohnehin fraglich, ob es der Linken gelingt, ein ähnlich gutes Ergebnis wie 2009 (landesweit 7,9%) zu erreichen. Damals lag Die Linke bei bundesweit knapp 12% und zwei Abgeordnete aus Schleswig-Holstein konnten über die Landesliste der Partei in den Bundestag einziehen. Bei bundesweit nur noch 8% dürfte es nicht mehr möglich sein, dass Cornelia Möhring und Raju Sharma ihr Mandat werden verteidigen können. Für Sharma, der auf dem Parteitag in Göttingen als Bundesschatzmeister wieder gewählt wurde, könnte ein Verlust des Bundestagsmandates auch Einfluss auf seine Position in der Partei haben. Ob der Parteitag am Sonntag auch eine erste Vorentscheidung über die Verteilung der Listenplätze wird, bleibt abzuwarten.
(mb)

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