Piratenpartei Hannover: Ratsherr Hillbrecht kündigt Rückzug aus der Piratenpartei an!

Überraschende Wendung bei den Piraten in Hannover. Der umstrittene Ratsherr Dirk Hillbrecht hat im internen Informationssystem der Partei bekannt gegeben, dass er seinen Rückzug aus der Piratenpartei in Erwägung zieht. Auslöser für diese Ankündigung, so Hillbrecht, seien andauernde Anfeindungen von Parteimitgliedern, die dazu führen würden, dass er weder seiner politischen noch seiner Arbeit „ganz generell“ nachkommen könne.

Für besondere Empörung sorgte beim piratischen Nachwuchspolitiker, dass ihm ein Parteimitglied unterstellt hatte, die Grundprinzipien von Transparenz und Basisdemokratie mit Füßen zu treten. Hintergrund für diese Einschätzung war die Einstellung der grünen Bezirksrätin Imke Knoll als Mitarbeiterin der Stadtratsfraktion gleich zu Beginn der Gründung der ersten piratischen Stadtratsfraktion in Hannover. In diesem Zusammenhang hatte Hillbrecht seinerseits von der Fraktion als „Entität“ gesprochen und damit klargestellt, dass er sich von der Parteibasis nicht ins Ratsgeschäft hineinreden lassen wolle. Auch die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Stadtratsfraktion und Bezirksräten war von Basispiraten bereits presseöffentlich beklagt worden. Daher verwundert es, dass Hillbrecht in diesem Zusammenhang von falschen Tatsachen und Verleumdungen spricht. Der politische Wertungscharakter der Aussagen seiner Kritiker ist offensichtlich.

Hillbrecht war bei der letzten Listenaufstellung für die Landtagswahl auf einen aussichtslosen Listenplatz durchgereicht worden. Ein ähnliches Schicksal ereilte auch seine wichtigsten Unterstützer aus dem Kreisverband Hannover. In seiner bisherigen Amtszeit als Ratsherr im Stadtrat konnte er zudem mit keinem einzigen politischen Erfolg für die Piratenpartei in Verbindung gebracht werden.

Für einen möglichen Rückzug vom Rückzug hat sich Hillbrecht jedoch ein Hintertürchen offen gelassen. Sofern die „Partei“ mit allen gebotenen juristischen Mitteln (ausdrücklich strafrechtlich und zivilrechtlich) gegen die „Provokateure“ in den eigenen Reihen vorgehen werde und den Kritikern seiner und anderer Personen dauerhaft die Nutzung der Diskussionsmedien der Partei untersagen würde, könnte ein Klima geschaffen werden, welches Hillbrecht zum Bleiben in der Partei veranlassen könnte.

Es darf daran gezweifelt werden, dass die Basis in Hannover diesem Ansinnen, welches sich gegen alle derzeit erfolgreichen Alleinstellungsmerkmale dieser politischen Gruppierung wenden würde, folgen wird. Mit Hillbrecht würde die Partei einen ihrer ehemaligen Bundesvorsitzenden verlieren.
(jpsb)

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