Basis gesucht

Vor nicht mal einem Monat konnte das Bündnis „Umfairteilen“ zu einem bundesweiten Aktionstag in über 40 Städten zehntausende Menschen auf die Strasse bringen, um für eine Vermögensabgabe, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerflucht zu demonstrieren. Neben Attac, den Sozialverbänden und den Gewerkschaften sind auch Parteien Träger des Bündnisses. SPD, Grüne und selbstverständlich Die Linke mobilisierten zu dem Termin und gingen im Vorfeld und nach dem erfolgreichen Tag mit dem Erfolg hausieren. Verständlich, zeigt es doch, dass man als Partei immer noch in den vielgerühmten Bewegungen verankert ist und gemeinsam mit ihnen für eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums eintritt. Um, auch das ist selbstverständlich, an der Wahlurne den Erfolg dieses Engagements zu ernten.

Besonders die Partei Die Linke, selber teilweise ein Ergebnis der „Bewegung“ gegen die Agenda-Politik Schröders, stellte ihre Unterstützung von „Umfairteilen“ in den Fokus der politischen Arbeit der letzten Zeit. Fühlt man sich doch in der Parteizentrale und im Parteikörper immer noch als Vertreter der 99%, die nicht vom herrschenden System profitieren und denen nur die Sozialisten eine Stimme geben können. Die Beteiligung und Unterstützung von Bewegungen, verstanden als politische Aktion von Massen auf den Strassen, ist für Die Linke immer noch Teil des „strategischen Dreiecks“ aus außerparlamentarischer Opposition, parlamentarischer Opposition und Regierungspolitik, auch wenn Letzteres mittlerweile Anlass heftiger Kontroversen in der Partei ist.

Tragisch wird es allerdings dann, wenn Die Linke es nicht mal mehr schafft, ihre eigene Parteibasis zu mobilisieren, um solch Bewegung zu gestalten. Am 27. Oktober, einen Monat nach dem Aktionstag, wollte die Partei auf einem bundesweiten (!) Aktiven-Treffen in Frankfurt die weiteren Planungen besprechen und erörtern wie man als Organisation das Bündnis „Umfairteilen“ nachhaltig unterstützt. Immerhin arbeitet dieses Bündnis weiter und trifft sich im November in Hannover zu seinem bundesweiten Treffen. Sicher auch, um Einfluss auf die anstehenden Wahlen in Niedersachsen zu nehmen.

Am heutigen Donnerstag teilte die Bundesgeschäftsstelle der Partei nun recht kurzfristig per Mail mit, dass das Treffen am Samstag in Frankfurt mangels Masse abgesagt ist. „Aufgrund zu geringer TeilnehmerInnenzahlen haben wir uns entschlossen, das Treffen am kommenden Samstag in Frankfurt/Main nicht durchzuführen.“, heisst es wenig selbstkritisch in der kurzen Mitteilung an das nicht vorhandene Aktiv. Im November wolle das Karl-Liebknecht-Haus jetzt einen Aktionsplan vorstellen und diesen mit den Landes- und Kreisverbänden diskutieren. Auch eine Telefonkonferenz sei geplant.

Für die Führung der Partei Die Linke, mit immerhin noch um die 60.000 Mitgliedern auf dem Papier, sollten hier die Alarmglocken laut klingeln. Wenn es noch nicht mal mehr gelingt, den Erfolg einer Aktion, an der man selbst beteiligt war, in „Bewegung“ der eigenen Parteibasis umzusetzen, scheint der Parteikörper zumindest in grossen Teilen nicht mehr Willens oder in der Lage politisch zu arbeiten. Für die kommenden Wahlen in Niedersachsen, dem Bund, Bayern und Hessen dürfte dies nicht gerade als gutes Vorzeichen gelten. Statt einen Aktionsplan zu erstellen, sollte man im KL-Haus lieber analysieren, wann der Kopf der Partei seinen Körper verloren hat und welche Gründe dahinter stecken.
(mb)