Nešković sucht Profil und kämpft um Direktmandat

Der parteilose Abgeordnete der Linksfraktion, Wolfgang Nešković, versucht sich derzeit in Abgrenzung zur Programmatik der Partei Die Linke. Nešković, der über ein Direktmandat des Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße in den Bundestag einziehen konnte, ist bereits in der Vergangenheit kritisiert worden, weil er nicht, wie im Programm der Partei formuliert, für eine Abschaffung der Geheimdienste eintritt, sondern diese lediglich reformieren will. Am Mittwoch ging er nun mit einem Positionspapier an die Öffentlichkeit, in dem er eine umfassende Reform fordert, die in einer wirksamen rechtlichen und tatsächlichen Kontrolle besteht. Wie schon zu anderen Gelegenheiten weist er Fraktion und Partei darauf hin, “das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten”.

Heftige Kritik löste nicht nur der Inhalt des Papieres aus, sondern auch die Art und Weise, wie Nešković damit unter Umgehung der Fraktion den Weg in die Medien gesucht hat. Dominic Heilig und Halina Wawzyniak antworteten darauf mit einer scharfen Replik, der sich mittlerweile auch Fraktionschef Gysi angeschlossen hat. Dieser erklärte, dass es sich bei dem Papier Neškovićs um eine “Einzelmeinung” handele, die zwar “legitim” und “okay” sei, aber von keinem Fraktionsmitglied geteilt würde. Gysi hat, so wird berichtet, Nešković schriftlich aufgefordert diese Positionierung klar zu stellen.

Diese erneute Vorstoss Neškovićs dürfte im Zusammenhang mit seinem Wunsch stehen, auch 2013 den Direktwahlkreis zu verteidigen. Da er seit 2009 auch zu einem der schärfsten Kritiker der Rot-roten Regierung in Potsdam gehört, hatte der Kreisverband Lausitz überlegt statt Nešković die Spremberger Landtagsabgeordnete Birgit Wöllert für den Wahlkreis aufzustellen. Die dazu einberufene Delegiertenversammlung musste aber nach einem Protest der Gubener Basis, die offensichtlich von Nešković juristisch beraten wurde, abgesagt werden.

Um einer möglichen Anfechtung vor der Schiedskommission vorzubeugen, soll am 15. Dezember die gesamte Parteibasis des Wahlkreises zwischen Wöllert und Nešković entscheiden. Nešković greift unterdessen schon einmal vorsorglich den Kreisvorsitzenden und Landeswahlkampfleiter Matthias Loehr scharf an und rät seinem ehemaligen Cottbuser Büroleiter doch lieber die Leitung des Wahlkampfes anderen zu überlassen. Dem Brandenburger Landesvorsitzenden Stefan Ludwig, der Nešković wegen dessen Haltung zur Abschaffung der Geheimdienste kritisiert hat, wirft Nešković in einer Erklärung einen “Diffamierungswillen” vor und nennt das Handeln von Ludwig “politisches Mobbing”.
(mb)

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