AStA vs SDS – Von der Bündnisfähigkeit im Kleinen

bildungisteingrundrechtflyer_nds_igmAm 18. Januar wollen die Studierenden in Niedersachsen für die längst überfällige Abschaffung der Studiengebühren demonstrieren. Unter Federführung der LandesAstenKonferenz (LAK) hat sich dazu ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken bis hin zu ATTAC gebildet. Gemeinsam will man die Forderung auf die Strasse bringen, die unter anderem auch die Partei Die Linke als Hauptthema in den Mittelpunkt des derzeit laufenden Wahlkampfes stellt. Leider sind die Vertreter des akademischen Nachwuchses der Partei an den zwei grössten Universitäten des Landes ausdrücklich nicht mehr Teil dieses Bündnisses. Die LAK hat erklärt, dass der SDS Hannover und der SDS Göttingen aufgrund ihrer Bündnisunfähigkeit nicht aufgenommen werden.

Grund dafür sei, ist aus uns vorliegenden Mails des AStA zu erfahren, dass wiederholt Mitglieder des SDS Hannover und des SDS Göttingen durch verbale Ausfälle bewiesen hätten, dass mit ihnen keine konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Studierenden möglich ist. Es wird dabei von Äußerungen von Mitgliedern des SDS Hannover und der Partei Die Linke aus Hannover berichtet, die bis hin zu Nazi-Vergleichen und persönlichen Beleidigungen gingen. In Göttingen seien Vertreter des SDS führend an einer Hetzkampagne gegen die Berufung des Professors Samuel Salzborn beteiligt, weil dieser sich kritisch mit antisemitischen Tendenzen innerhalb der Partei Die Linke auseinandersetzt.

Statt sich vermittelnd dafür einzusetzen, dass die Wogen zwischen der LAK und dem SDS geglättet werden, giessen die für Hochschulpolitik verantwortlichen Parteifunktionäre und Abgeordneten entweder noch Öl ins Feuer oder gehen auf Tauchstation. In Hannover dreht Oliver Klauke, im Kreisvorstand vorgeblich “Uni-Verantwortlicher”, den Spiess einfach um und vermutet im örtlichen AStA eine Gruppe “Antideutscher” am Werk, die regelmässig die Wahlplakate der Linken in der Landeshauptstadt zerstören. Viktor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, scheint noch gar nicht weiter davon beeindruckt, dass es ihm und seiner Partei in den letzten Jahren nicht gelungen ist, an den Universitäten Fuss zu fassen. Zumindest er selber kann auf der Demonstration als einer der Hauptredner auftreten.

Die Vertreter des SDS wurden folgerichtig bei den letzten studentischen Wahlen auch auf die hinteren Plätze durchgereicht und spielen damit in Hannover und Göttingen zumindest im Rahmen der studentischen Selbstverwaltung keine Rolle mehr. Umso wichtiger wäre es, zusammen mit den Studentenvertretern, die im akademischen Dunstkreis von SPD und Grünen zu verorten sind, eine gemeinsame Sprache und damit zu gemeinsamer Aktion zu finden. Wenn es dem SDS hier schon so offensichtlich an der einfachsten Bündnisfähigkeit mangelt, dürfte es mit der vermeintlichen Koalitionsfähigkeit der Mutterpartei nicht allzu weit her sein. Die Führung der Partei Die Linke sollte so kurz vor der Wahl noch einmal ernsthaft darüber nachdenken, ob und welche Teile des Parteikörpers überhaupt Willens oder in der Lage sind einen Kurs der konstruktiven Zusammenarbeit mit SPD und Grünen überhaupt mitzugehen. Ein Grossteil des akademischen Nachwuchses der Partei ist es zumindest (noch) nicht.
(twak)

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