Wahlnachlese: Zwischen Trotz und Selbstverliebtheit

Nach der schweren Wahlniederlage sortiert sich das linke Spitzenpersonal in Niedersachsen. Bereits am Wahlabend hielt Diether Dehm eine Rede, die darauf orientierte, dass objektive Faktoren die Niederlage zu verantworten hätten. Für Nichtdemagogen und Marxisten hier die Übersetzung: Die Partei kann so weiter machen wie bisher, sollte sich also nicht uminterpretieren, da die Zeit schon noch kommen wird, in der sich die Welt so verändert hat, dass mit dem bestehenden Stammpersonal wieder Erfolge eingefahren werden können. Die Linke scheint somit auch aus dieser Niederlage zum wiederholten Male nichts gelernt zu haben.

Es ist also damit zu rechnen, dass der Landesvorstand um den Vorsitzenden Sohn ohne weitere personelle Konsequenzen zu ziehen, den Versuch unternehmen wird auf dem kommenden Parteitag in Hameln wenigstens die verbliebenen politischen Schaltstellen der Partei, wie beispielsweise die Landesgeschäftsstelle, in seinen Händen zu behalten. Angesichts der bald vorzunehmenden Listenaufstellung für die Bundestagswahl ist dieses Ansinnen zumindest machtpolitisch alternativlos. Damit versperren sich aber die Anhänger der Sozialistischen Linken (SL), der führenden Strömung in Niedersachsen, einer fundierten Analyse des Debakels vom Sonntag. Insbesondere dürfte dies auf die notwendige Erörterung der Folgen des Strategiewechsels während der laufenden Wahlkampagne zutreffen.

Sohn & Co. sprechen ohnehin lieber von den externen und internen Feinden. Dehm machte in seiner Rede auf der “Wahlparty” auch gleich wieder Einige davon aus: Die Konzernmedien, die Banken, die Spekulanten, die Demoskopen und natürlich böse kleine Internetseiten aus den eigenen Reihen, die Kritik an der Führung des Landesverbandes üben. Diese würden jetzt über Sahra Wagenknecht herfallen, ohne die die niedersächsische Linke noch nicht einmal dieses “gute” Ergebnis erreicht hätte. Am Tag nach der Wahl auf seiner seiner letzten Pressekonferenz im Landtag hätte Sohn die Möglichkeit gehabt, zumindest mit den Konzernmedien abzurechen. Stattdessen schließt der scheidende Landesparlamentarier lieber mit einer, mit Verlaub, kriecherischen Danksagung, an die, so Sohn, fairen Medienvertreter seinen Ausflug in die Landespolitik ab. Vor der Presse buckeln, in der Partei diese aber als Feindbild aufbauen. Das ist das Rückgrat eines gewendeten Ex-DKP-Funktionärs an der Spitze der Partei.

Nicht weniger genial fällt die Auswertung der Spitzenkandidatin Weisser-Roelle aus. Für sie zählen zu den externen Feinden scheinbar auch die Wähler. Drohend stellte sie fest: “Einen Politikwechsel hätte es nur mit den Linken gegeben. Das haben die Wähler nicht gemerkt, werden es aber noch schmerzhaft merken”. Der Wähler mag sich diese Drohung merken oder auch nicht. An Weisser-Roelle wird er sich bestimmt nicht erinnern können.

Sohn hat selber nun auch ein knapp achtseitiges Dokument vorgelegt, das die Gründe für die Wahlniederlage erhellen soll. Auch dort ist von Meinungsmache und dem “Terror der Demoskopie” die Rede. Dieser scheint wohl darin zu bestehen, dass die Wahlforschung bereits zum fünften Mal in Folge (Rheinland Pfalz, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen) die Ergebnisse der Linken ziemlich exakt vorhergesagt hat. In der Tat, ein schreckliches Versagen wissenschaftlicher Arbeit im Vorfeld von Wahlentscheidungen.
(twak)

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