Saarländische Linke scheitert vor Verfassungsgericht

Die saarländische Linke ist mit ihrer Klage auf Rückgabe des Mandates der zur SPD gewechselten Abgeordneten Pia Döring gescheitert. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes habe Döring ihr Mandat rechtmässig erworben. Ihr Parteiwechsel führe daher nicht zum Mandatsverlust.

Die von Oskar Lafontaine geführte Linksfraktion hatte geklagt, nachdem Döring noch vor der Konstituierung des Landtags die Linke verlassen hatte. Man wollte erreichen, dass ihr Mandat wieder an die Partei zurück fällt und ein Nachrücker für Die Linke in den Saarbrücker Landtag einziehen kann. Als im September 2007 die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol unter Mitnahme ihres Mandates von den Grünen zur Linken wechselte hatten die Sozialisten noch die jetzt geäusserte Ansicht des Verfassungsgerichtes zur Mandatsfreiheit geteilt.
(mb)

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9 Responses to Saarländische Linke scheitert vor Verfassungsgericht

  1. Wolfgang Menzel sagt:

    Das sich eine neue Linke entwickelt ist unstrittig. Dies geschieht Tag für Tag und Hans-Georg hat es leider nicht bemerkt. Schade!!!

  2. Hans-Georg sagt:

    … noch was zum Feierabend. Damit die ganze Krampferei ein Ende hat sollte überlegt werden getrennte Wege zu gehen. Nicht Ost und West wie ürsprünglich von mir angedacht sondern demokratische und emanzipatorische Linke sollten sich von den ultralinken Klassenkämpfern und Sektierern wieder trennen. Die Partei die Linke sehe ich in der jetzigen Form vor ihrem endgültigen Scheitern.

  3. Hans-Georg sagt:

    @Wolfgang Menzel Was ist denn mit deinen Haßpredigten gegen gegen FdSler ? Ich würde mal sagen daß du kaum der Richtige bist andern die Leviten zu lesen.

  4. Wolfgang Menzel sagt:

    Kritik unbedingt ja, Hass nein. Aber, aber!!

  5. roskar sagt:

    dies war schon immer so. wer die partei , die immer recht hatte, und ihre chefs kritisierte, war ein klassenfeind, ein agent des imperialismus.der war zu hassen. und wer in solchen kategorien denkt( das weiße im auge des klassenfeindes), muss geradezu zwangsläufig diese unschöne haltung auch beim politisch andersdenkenden vermuten.

  6. Peter sagt:

    Wolfgang,..Kritik ist nicht mit Hass zu verwechseln !!… zeigt aber dein Grundverständnis, wenn es mal “nicht passt”….

  7. Wolfgang Menzel sagt:

    Die Lafontaine und Dehm Hasser können sich ausbreiten.

  8. roskar sagt:

    wenn zwei dasselbe tun…….

  9. Hans-Georg sagt:

    Mein Gott Oskar ! Welcher Teufel hat den denn schon wieder geritten ?