Ausstieg aus dem Euro als Option

In einer jetzt vorgestellten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung plädiert der Volkswirt Heiner Flassbeck dafür, auch einen Ausstieg aus dem Euro als Option zu tolerieren. Der Euro sei in einer schweren Existenzkrise, weil die Möglichkeiten einer Währungsunion in Europa und die damit zusammenhängenden Chancen nicht genutzt worden seien. Um Erfolge bei der Bewältigung der Krise vorweisen zu können, müssten die Regierungen Europas in naher Zukunft auch zu radikalen Veränderungen ihrer Positionen bereit sein. Hierzu könnte auch die Rückkehr zu nationalen Währungen gehören.

Flassbeck, der von Oktober 1998 bis April 1999 unter dem damaligen SPD-Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine Staatssekretär im Finanzministerium war, sieht “zwei grundsätzliche Hürden, die zu überwinden sind. Erstens: Strikte Kapitalverkehrskontrollen sind unumgänglich, um Kapitalflucht und einen Ansturm auf die Banken zu verhindern, wenn ein Ausstieg aus der Währungsunion in einem oder in mehreren Ländern gleichzeitig in Betracht gezogen wird.” Zudem bestehe bei der Rückkehr zu nationalen Währungen “die Gefahr, dass diese Währung, wird sie den Devisenmärkten überlassen, quasi zunächst ins Bodenlose fällt und auf diese Weise die Umstellung sehr teuer und schmerzhaft macht”.

Wie schon Lafontaine, der mit seinen Äusserungen zum Euro die Debatte in Gang gesetzt hat, sieht auch Flassbeck, dass diese möglichen Gefahren durch eine “Wiederbelebung des Europäischen Währungssystems” verhindert werden könnten. Nach Lafontaines Vorstoss hatten sich zahlreiche Kritiker seiner Position mit Bekenntnissen zu einer gemeinsamen Währung zu Wort gemeldet. Diesen Kritikern eines Euro-Ausstiegs entgegnete Flassbeck, dass man “realistisch bleiben” müsse. Mit der Währungsunion sei Europa “vermutlich zu früh einen Schritt zu weit gegangen.”
(mb)

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