Kipping: Linke ist hegemonial

Zentrale Forderungen der Partei Die Linke “wie Mindestlohn und die Begrenzung von Reichtum sind hegemonial geworden.”, so die Parteivorsitzende Kipping in einem Interview mit der “Welt”. Die Wirkung der Partei gehe weit über die derzeitigen Umfragewerte hinaus. Auch wenn, angesichts der letzten Wahlniederlagen, man jetzt in den “Mühen der Ebene” angekommen sei und der Parteiaufbau im Westen länger dauere als geplant. In Hessen werde man den Wiedereinzug in den Landtag allerdings schaffen, so Kipping weiter. Zudem sei die Partei vor allem kommunal stark verankert.

Wie auch ihr Co-Vorsitzender Riexinger könnte sich Kipping die Unterstützung eines Arbeitsministers Wiesehügel in einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung vorstellen. Die SPD zeige zwar die “unglaubliche Unverfrorenheit, vor Wahlen links zu blinken und danach rechts abzubiegen”. Trotzdem wäre man bei einer Regierung sofort dabei, wenn diese “sich unbestechlich gegen Kriegseinsätze und Rüstungsexporte einsetzt, die Renten armutsfest macht, Mindestlohn und Mindestsicherung einführt und das Ganze über eine höhere Millionärsbesteuerung finanziert”.

Die von Oskar Lafontaine losgetretene Euro-Debatte in der Linken sieht die sächsische Spitzenkandidaten als Bereicherung für die Partei. Lafontaine sei nicht für die Abschaffung des Euro, sondern habe lediglich einen “Plan B für den Notfall, falls die innere Aufwertung nicht stattfindet”. Damit unterscheide er sich von den Forderungen der AfD. “Wir diskutieren über die Zukunft des Euro mit dem klaren Ziel, ihn zu retten und soziale Gerechtigkeit in der Europäischen Union zu schaffen.”. Selbst Lafontaine äussere sich nur “aus einem europäischen Geist heraus”. Für den kommenden Programmparteitag in Dresden erwartet sie keine Änderungen der Haltung zum Euro: “Die Position der Partei steht im Wahlprogramm, es hat keine Gegenstimme gegeben: Wir sagen Ja zum Euro, aber Nein zur Austeritätspolitik.”

Für die ersten 12 Monate ihrer Amtszeit als Parteivorsitzende zieht Kipping gegenüber der “Welt” eine durchaus positive Bilanz. In der Zusammenarbeit mit ihrem Co-Vorsitzenden Riexinger sei es ihr gelungen das Diskussionsklima in der Partei zu ändern. Die Debatte um den Euro zeige dies. Allerdings sei manches etwas langsamer umzusetzen gewesen, als sie anfangs gedacht habe.
(mb)

Dieser Beitrag wurde unter BTW 13, Bundespartei, Europa, Hessen, Katja Kipping, LINKE, Rot-Rot-Grün veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

24 Responses to Kipping: Linke ist hegemonial