Linke Reformer gegen Dehm

In einer Erklärung an die Presse wenden sich Vertreter des Reformlagers der Partei Die Linke gegen die Spitzenkandidatur des MdB Diether Dehm in Niedersachen. Wir dokumentieren im Wortlaut:

Linke Reformer zweifeln an Dehm als niedersächsischen Spitzenkandidaten

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der Regionsversammlung der Region Hannover, Stefan Müller und Robert Menger, einer der Sprecher des reformorientierten Forums Demokratischer Sozialismus in der niedersächsischen Linkspartei, stellen die Spitzenkandidatur des momentanen Bundestagsabgeordneten, Diether Dehm, auf Platz eins der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl in Frage.

Sowohl innerparteilich, als auch nach außen hin, disqualifiziere sich Dehm zunehmend: So trete er innerhalb der Partei mit Klagen gegen andere Genossen in Erscheinung. Nach außen “glänze” er mit einer verkürzten Kapitalismuskritik, die im rechten Lager auf Interesse stoße und platten Aktionismus. Müller vermutet, dass auch sein Schotter-Aufruf in erster Linie vom Kalkül bestimmt war, persönliche öffentliche Schlagzeilen zu erzeugen. Wäre es ihm um die Sache gegangen, hätte er die energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Dorothee Menzner, bei der Listenaufstellung unterstützen müssen. Er tat jedoch alles, um sie von der Liste zu verdrängen.

“Sollte Dehm das Mandat in erster Linie nutzen, um innerparteiliche Grabenkämpfe zu führen, sei er an dieser Stelle eine Fehlbesetzung”, meint Menger.

“Die Linkspartei muss sich überlegen, ob sie weiter auf unseriöse Effekthascherei und verkürzten Antikapitalismus à la Dehm setzen oder endlich auch in Niedersachsen zu einer Partei werden will, die konkrete Politikangebote für eine Verbesserung der Gesellschaft im diesseits erarbeitet”, fasst Müller die Probleme der Partei zusammen.

(mb)

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