Niedersächsische Linke mit eigener Kampagne

1009645_10200533976056109_2026260718_oDer niedersächsische Landesverband der Partei Die Linke will, so ist in einer Mitteilung des Landeswahlbüros zu erfahren, in der laufenden Wahlkampagne verstärkt eigene Akzente setzen und sich damit deutlich von der bundesweiten Wahlkampagne der eigenen Partei abgrenzen. So sollen statt der bundesweit einheitlichen Plakate zu den Themen Mindestsicherung, Mindestlohn, Mindestrente, Millionärssteuer, Wohnraum und Energie, Gesundheitsversorgung und Friedenspolitik vorrangig im Land selbst erstellte Plakate mit dem Schwerpunkt Bankenrettung und Eurokrise geklebt werden. Trotz einer Empfehlung des Bundeswahlbüros in Berlin , das davon abrät die Eurokrise in den Mittelpunkt der Kampagne zu rücken, setzt man in Niedersachsen damit ganz auf dieses Thema, das, so Landeswahlleiter und Spitzenkandidat Dehm in seiner Mitteilung, “das dauerhaft interessanteste Umfrage-Thema für die Wählerschaft sei.”

Nur damit sei es möglich, die Wähler zu erreichen, die zwar “das Verbrennen von Steuermilliarden durch Merkel kritisíeren”, aber durch Die Linke noch nicht genügend mobilisiert seien. “€uropa: so nicht! Sozialstaat retten statt Banken”, “100% sozial gegen Bankenmacht” und “Gegen €U-Monopoli” sind nach Ansicht des Spitzenkandidaten, der um den Wiedereinzug in den Bundestag kämpft, die Wahlslogans, mit denen Die Linke in Niedersachsen den Abwärtstrend, der im Januar zum Verlust der Landtagsfraktion führte, stoppen und umkehren kann, damit die Sozialisten wieder “auf der Gewinnerstraße” sind. Andere Gliederungen der Partei in West und Ost hätten bereits ihr Interesse an der Übernahme dieser Kampagne gezeigt.

Zusätzlich setzen die Genossen zwischen Harz und Nordsee verstärkt auf künstlerische Akzente in ihrem Wahlkampf. Auch hiervon hatte die Bundeswahlleitung abgeraten. “Mit scharf antikapitalistischen, gewerkschafts- und friedensorientierten Künstlerinnen und Künstlern” sollen in Niedersachsen im September zahlreiche publikumswirksame Veranstaltungen durchgeführt werden. Gleichzeitig laufe die Unterstützungskampagne von Wählern für den Spitzenkandidaten erfolgreich weiter. Mittlerweile haben sogar, so ist der Mitteilung zu entnehmen, Katja Ebstein und die VW-Betriebsratsvorsitzenden den entsprechenden Aufruf unterzeichnet.

In den Umfragen liegt Die Linke derzeit bundesweit um die 7% und muss, gerade in den westlichen Bundesländern, mit einem deutlichen Stimmenverlust rechnen. In Niedersachsen erreichte die Partei bei der letzten Landtagswahl nur noch 3,1% und musste damit nach nur einer Legislatur wieder aus dem Parlament ausziehen. In 2008 stimmten noch 7,1% auf Landesebene für Die Linke. Bei der letzten Bundestagswahl 2009 waren es, bei bundesweit 11,9%, 8,58% für Die Linke in Niedersachsen, die damit sechs Abgeordnete in der Linksfraktion stellen konnte. Für die Wahl im September rechnet man mindestens mit einer Halbierung des niedersächsischen Ergebnisses.
(mb)

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