Riexinger würde doch nicht tolerieren wollen

Riexinger sucht nach Optionen

Riexinger sucht nach Optionen

Erst vor wenigen Tagen hatte Linkenchef Bernd Riexinger erklärt, dass er sich auch die Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung vorstellen könnte. Sollte es nach dem 22.9. eine Mehrheit gegen Merkel geben, würde er ausdrücklich keine Option ausschliessen wollen. Kurz vor dem TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück rudert er nun wieder zurück.

Die Führung der Linken sei sich “völlig einig, dass niemand in diesem Land, schon gar nicht die SPD und die Grünen, Tolerierung wollen”, sagte er dem MDR. Diese Option gebe es nicht. Ebenfalls am Freitag hatte er gegenüber der “Stuttgarter Zeitung” erklärt, dass Vorstand und Fraktion gegen eine Tolerierung seien. Man habe dazu zwar keinen formalen Beschluss gefasst, doch sei dieser auch nicht nötig. “Es reicht aus, wenn wir diese Position verfestigen”, so Riexinger.

Angesichts der Umfragewerte dürften ohnehin weder Tolerierung noch Koalition sinnvolle Optionen darstellen. Die Linke, die derzeit zwischen 7 (FGW) und 8% (Infratest-dimap) liegt, könnte Rot-Grün keine Machtperspektive eröffnen. Die Regierungskoalition hat mit bis zu 47% immer noch einen, wenn auch geringen, Vorsprung auf die Oppositionsparteien. SPD und Grüne alleine kommen zusammen gar nur auf 37 bis 38%.
(mb)

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