NRW-Linke wird nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern

Der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, Sascha H. Wagner, hat in einer am heutigen Montag verbreiteten Pressemitteilung klargestellt, dass die Partei in Nordrhein-Westfalen nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern kann. Grund für diese Klarstellung ist eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap, die Die Linke bei der kommenden Bundestagswahl auf Landesebene bei nur 4% sieht. Wagner dazu: „Zur Bundestagswahl gibt es keine ländergebundene 5%-Klausel die ein Scheitern bei der kommenden Bundestagswahl ermöglicht. Im Bund streben wir insgesamt weiterhin ein zweistelliges Ergebnis an.“ Dass sein Landesverband, im Gegensatz zu den ostdeutschen Verbänden, dabei nur einen überschaubaren Beitrag leisten wird, ist nach Ansicht Wagners „eher als reine Stimmungsmache anzusehen.“ Die Linke in NRW hätte zudem bezogen auf die letzte Landtagswahl bis jetzt deutlich zugelegt. Im Mai 2012 wurde sie mit 2,5% aus dem Landtag abgewählt und verlor dabei die Hälfte der Wähler.
(mb)