Berliner Linke im Aufwind – Nachdenken über Rot-Rot-Grün

War die Berliner Linke nach ihrer Abwahl aus der Rot-Roten Regierung 2011 in ein demoskopisches Tief gefallen, haben sich die eher realpolitisch orientierten Genossen in der Hauptstadt nun wieder berappelt. Eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap sieht Die Linke, bezogen auf die kommende Bundestagswahl, bei 16%. In den Ostbezirken Berlins wird sie mit 25% sogar als stärkste Kraft gesehen. Damit dürften mindestens drei, im besten Fall sogar alle vier, Direktmandate verteidigt werden können. Bei der letzten Wahl 2009 erzielte Die Linke ein berlinweites Ergebnis von 20,2%, zwischenzeitlich lag sie in Umfragen bei nur noch 10%.

Die CDU wird in der Umfrage mit 27% als stärkste Kraft gesehen, gefolgt von der SPD mit 26%. Beide Parteien könnten damit ihr Ergebnis deutlich verbessern. Für die Grünen hat Infratest-dimap 15% ermittelt, 2009 waren es 17,4%. Grosser Verlierer dürfte die FDP sein. Sie stürzt von 11,5% in 2009 auf jetzt nur noch 3% ab. Die Piraten, die 2009 3,4% erreichten, würden sich nach dieser Umfrage weder verbessern noch verschlechtern.

Ein ähnliches Bild bietet sich bei der gleichzeitig durchgeführten Umfrage für das Abgeordnetenhaus. Die SPD würde mit 29% stärkste Partei bleiben, die CDU liegt bei 26%. Beide Partner in der seit 2011 regierenden Grossen Koalition haben sich damit verbessern können. Die Grünen – der eigentliche Wunschpartner der SPD bei der letzten Wahl – werden bei 18% gesehen. 2011 waren es 17,6%. Die FDP wäre mit 1,8% weiterhin nicht im Abgeordnetenhaus vertreten. Die Piraten, die 2011 mit einem Rekordergebnis von 8,9% in das Parlament einziehen konnten, liegen nun bei 5% und müssten vermutlich um den Wiedereinzug fürchten.

Auch auf Landesebene hat sich Die Linke deutlich erholt und wird aktuell bei 14% gesehen. 2011 wurden die Sozialisten mit 11,7% nach zehn Jahren aus der Rot-Roten Regierung abgewählt. Auf Landesebene, aber auch auf Bundesebene, wäre damit eine Rot-Rot-Grüne Koalition eine zumindest rechnerische Möglichkeit, um die CDU von der Regierung abzulösen und eine Grosse Koalition zu vermeiden. In Berlin bestünde so auf Landesebene die Chance aus der ungeliebten Zweckgemeinschaft mit den Christdemokraten aussteigen zu können.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh, hat daher seine Partei nochmals aufgefordert, eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linken nicht von vornherein auszuschliessen. Priorität bleibe für die SPD die Zusammenarbeit mit den Grünen als Juniorpartner, sagte Saleh gegenüber dem “RBB”. Wenn es dafür allerdings nicht reiche, müsse man sich neu sortieren. Damit knüpft er an Aussagen des Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß an, der auch eine Rot-Rot-Grüne Koalition einer möglichen Grossen Koalition vorziehen würde.

Für die Entscheidung der SPD auf Bundesebene dürften diese Gedankenspiele der Berliner Parteiführung nicht ausschlaggebend sein. Es ist allerdings zu vermuten, dass Saleh und Stöß schon mögliche Koalitionen für die in 2016 anstehende Abgeordnetenhauswahl ausloten wollen. Die Linke würde sich, sollte der Trend stabil bleiben, als möglicher und regierungserfahrener Partner in einem Dreierbündnis anbieten. Beiden SPD-Politikern wird auch nachgesagt, dass sie die Nachfolge von Klaus Wowereit antreten wollen, der 2016 wohl nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen wird.
(mb)

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One Response to Berliner Linke im Aufwind – Nachdenken über Rot-Rot-Grün

  1. Peter sagt:

    .. letztlich merken die Berliner mittlerweile die Wirkungskraft der Linken in der gewesenen Koalition ( wenn auch nicht alles gut war und Fehler gemacht wurden) deren Erfolge eher der SPD zugeordnet wurden —- und die Piraten, als neue Oppositionspartei, hatten den Linken auch einige Stimmen gekostet… wie auch immer ist die LINKE in Berlin eine ralativ stabile Partei auf recht hohem Niveau…(bei den Kleinparteien).. ist doch erfreulich…

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