Kipping will Mitglieder von SPD und Grünen abstimmen lassen

Die Linkenchefin Kipping hat vorgeschlagen, dass die Mitglieder von SPD, Grünen und der Linken in einem Basisentscheid über eine Rot-Rot-Grüne Koalition abstimmen sollen. Gegenüber der “Funke-Mediengruppe” bezeichnete Kipping ein solches Vorgehen als sauberste Lösung. Die Mitglieder aller Parteien links der Mitte sollten sagen dürfen, ob sie Rot-Rot-Grün oder die Grosse Koalition wollten. Damit greift Kipping Forderungen in der SPD auf. Schon vor der Wahl diskutierten die Sozialdemokraten darüber, dass die Parteibasis über die Koalitionsfrage entscheiden solle. Der am Freitag tagende SPD-Parteikonvent dürfte hier eine erste Weichenstellung vornehmen.

Bereits gestern hatte Kipping der SPD und den Grünen vorgeschlagen noch vor der Bildung einer neuen Bundesregierung einen Mindestlohn per Gesetz einzuführen. Bislang gehen die Spitzen von SPD und Grünen auf diese Angebote allerdings nicht ein. In der SPD wächst aber die Ansicht, dass bereits bei der nächsten Wahl eine Koalition auch mit der Linken möglich sein muss. Als einer der Wortführer dieser Position gilt der Sprecher der linken Sozialdemokraten und SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner.

Bereits am Wahlabend erklärte er in Berlin: “Das ist die letzte Wahl gewesen, bei der wir eine Koalition mit der Linken ausschließen”. Mittlerweile wird er konkreter. Es sei Normalität, dass man linke Mehrheiten auch nutze. “Irgendwann wird das auch in Deutschland Normalität sein”, so Stegner. Der Linken unterstellt er die dazu notwendige Lernfähigkeit. “Wer etwas will, muss bereit sein, sich weiterzuentwickeln. Die Partei besteht ja nicht nur aus vernünftigen Leuten wie Herrn Bartsch oder Herrn Gysi, sondern wir haben da auch noch Frau Wagenknecht und andere. Dass Oskar Lafontaine aus der Politik ausscheidet, wird sicher helfen, was das Verhältnis zur SPD angeht.”, wird Stegner in der “Welt” zitiert.
(mb)

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