Liebich für Rot-Rot-Grün und gegen Wagenknecht

In einem Interview mit der “Mitteldeutschen Zeitung” plädiert Stefan Liebich, der gerade seinen Wahlkreis in Berlin-Pankow verteidigen konnte, für eine Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Man müsse “dafür arbeiten, dass eine rot-rot-grüne Koalition nicht nur rechnerisch möglich ist, sondern auch eine inhaltliche Basis hat. Dazu müssen SPD und Grüne ihre Tabus beiseite legen.” Aber auch Die Linke sei aufgefordert ihre gute Programmatik stärker mit Konzepten zu untersetzen. Gerade im Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik fordert Liebich daher mehr Realitätssinn von seinen Genossen. Dazu gehöre auch die Haltung zur Beteiligung Deutschlands an militärischen Einsätzen unter dem Dach der Vereinten Nationen zu überdenken.

Dem Vorschlag seiner westdeutschen Kollegen, dass Sahra Wagenknecht gleichberechtigt mit Gregor Gysi die Fraktion führen solle, stimmt Liebich ausdrücklich nicht zu. Zwischen Wagenknecht und Gysi gäbe es schon noch einen grossen Unterschied, so Liebich. “Es wäre einfach falsch, sie mit ihm auf einer Ebene die Fraktion führen zu lassen.” Während Gysi 1990 verhindert habe, dass die Partei zusammenbricht, hätten er und Wagenknecht gerade erst die Schule beendet. Persönlich könne er sich aber vorstellen in der neuen Fraktion mehr Verantwortung zu übernehmen.

Bisher war Liebich Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Seinen Wahlkreis Pankow hatte er 2009 das erste Mal von Wolfgang Thierse (SPD) gewonnen und bei dieser Wahl mit sehr guten Ergebnissen verteidigt. Von 1995 bis zu seinem Einzug in den Bundestag sass er für die PDS und später Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus und war dort einer der Wegbereiter der Rot-Roten Koalition. Innerparteilich gilt Liebich als einer der Wortführer des Reformflügels. 2007 war er einer der Mitinitiatoren des “Forum demokratischer Sozialismus”, dem er bis Mitte 2010 als Bundessprecher vorstand.
(mb)

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