Frühling in Mittelerde oder Mittelerde-Barbie in Mordor?

Mechthild Küpper ist sicherlich unter den deutschen Journalisten eine anerkannte Expertin für das von den Redaktionen der großen Tageszeitungen eher stiefmütterlich behandelte Thema Die Linke. Unter dem Titel „Frühling in Mittelerde“ bilanziert die sonst so treffsichere Küpper, dass sie Anzeichen einer neuen Blockbildung in der Partei erkannt haben will. Mit dem Namen Mittelerde verbindet sie eine Gruppierung in der Linken, die der klassischen Konfrontation zwischen Reformern und Traditionalisten angeblich eine neue Perspektive entgegenstellen will. Unter Kipping, nach Küpper eine bessere Strategin als Wagenknecht, formiere sich eine Art Dritter Weg, der die alten Konfrontationen in der Partei überwinden könne und somit in einem „Frühling“ für die Partei münden würde.

Nun kann auch bei Journalistinnen und Journalisten der Wunsch der Vater oder die Mutter des Gedanken sein. Warum aber ausgerechnet Kipping die neue starke Hausmacht in Partei und Fraktion sein soll, kann sich wirklich nicht so leicht erschließen. Keine Vorsitzende hat bisher so distanziert die Partei angeführt wie Kipping. Mit aufgeblähten Konzeptpapieren, die sich angeblich als Strategiepapier verstehen, wird inhaltsschwanger zu vertuschen versucht, dass sowohl Kipping, als auch Rixinger, keinerlei Verständnis für die Organisationkrise der Partei innehaben.

Der Auflösung der Arbeitsstrukturen der Partei in Westdeutschland und der massiven Überalterung der Partei in den neuen Bundesländern haben die beiden Parteivorsitzenden aktuell nur ein Papier entgegenzusetzen, dass es zwischen rhetorischen Plattitüden und nichtssagenden politischen Standortbestimmungen nicht einmal ansatzweise schafft, einen innovativen und sachgerechten Zugang zu den fachlichen und verbandspolitischen Problemen der Linken zu finden. Bewusst wurde ein 25-seitiges Papier zu einem halbgaren Ideenkonvolut aufgebläht, wohl in der Hoffnung, dass es niemand lesen würde.

Wer in solchen Papieren die tatsächlichen Krisenmomente der Partei verschweigt, der muss sich nicht wundern, dass er außer Worthülsen nichts produziert bekommt. Dass diese Ansammlung aus gesellschaftspolitischen Allgemeinplätzen und Absichtserklärungen überhaupt erarbeitet wurde, zeigt allein wie hoch der Druck auf Kipping sein muss, überhaupt einmal organisationspolitisch Verwertbares zu produzieren. Ob dieses Papier aber den Vorwurf entkräften kann, dass Kipping die Partei weder führt noch an herausragender Stelle repräsentiert, dürfte zweifelhaft sein. Den Ton geben in der Partei schon lange andere Köpfe an.

Daher bleibt auch Küppers Frühlingsahnung im Spätherbst völlig nebulös. Für eine Abmilderung der Flügelkonfrontation in der Partei spricht derzeit wenig. Im Gegenteil. In dieser Woche wird der Reformflügel einen neuen „Vorsitzenden“ wählen. Der blasse und kraftlos agierende bisherige Protagonist des Forums demokratischer Sozialismus (FdS), Benjamin Hoff, wird durch Stefan Liebich ersetzt. Letzterer hat schon im Vorfeld dieses Wachwechsels zum Angriff über drei Ecken auf die Hammer-und-Sichel-Fraktion, die sogenannten Traditionalisten, geblasen.

In der Frage der Überarbeitung der außenpolitischen Positionen der Partei legt er in der aktuellen Ausgabe des Spiegels noch einmal nach und mahnt eine Abkehr vom Isolationspazifismus und bündnispoltischen Autismus der Partei an. Und: Liebich macht kein Hehl daraus, dass die Klärung dieser Fragen in der Linken zeitlich vor Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratie stehen müsse. Damit spielt Liebich den Ball tief in die eigene Partei; Eine Partei, deren Funktionäre es sich doch eigentlich lieber im Kuschelbunker der Neunprozent-Oppositionspartei gemütlich einrichten wollten.

Es bleibt zu hoffen, dass Liebich nicht die Fehler seines Vorgängers Hoff und des Übervaters des Reformflügels, Dietmar Bartsch, wiederholt. Mit seinen aktuellen Äußerungen zum Umdenken in der Außenpolitik hat er ohnehin den flügelpolitischen Rubikon überschritten. Sollte unter Liebich das FdS dagegen auch weiterhin nur der organisationspolitische Arm der in der Berliner Kneipe Chagall tagenden Liedtexter und Minnesänger der Partei sein, dann kann sich das Forum getrost auflösen.

Wichtiger wäre es, dass sich die organisierten Reformer als Vertretung der politischen Praktiker aller Ebenen der Partei, insbesondere der mitregierenden Landespolitiker in den neuen Bundesländern, verstehen. Ferner muss sich dieser Teil der Partei endlich zur Realität bekennen, dass die Ausgrenzung reformpolitscher Kräfte in den alten Bundesländern mit hoher Aggressivität und Virulenz seitens der Vertreter der Sektennetzwerke betrieben wurde und betrieben wird. Einen solchen Konflikt kann niemand mehr mit guten Manieren lösen. Gerade dann nicht, wenn diese allen in der Partei bekannte Tatsache von den Parteivorsitzenden in vermeintlich richtungsweisenden Papieren konsequent totgeschwiegen wird.

Unter Hoff durften sich aktive Reformpolitiker im Westen vor allen Dingen eins fühlen: Alleingelassen. Wiederholt sich dies auch unter Liebich, dürfte der von vielen ohnehin verloren geglaubte Kampf um die Politikfähigkeit der Westverbände endgültig zu den Akten gelegt werden können. Eine schwere strategische Niederlage. Gehen doch Liebichs Wunschvorstellungen von einer Erneuerung der Republik nicht in Berlin unter, sondern bei den Listenaufstellungen für die Bundestagwahl in solch illustren Städten wie Hannover, Düsseldorf oder Stuttgart.

Dass die alten Flügelauseinandersetzungen sehr lebendig sind, hat indes auch die Abstimmung zu dem Entwurf des Europawahlprogramms im Bundesvorstand gezeigt. Es bleib fraglich, ob auf dem Hamburger Parteitag den Delegierten nicht zwei Programmentwürfe präsentiert werden. Wo da Kipping neues Reich in Mittelerde bereits skizzenhaft zu erkennen gewesen sein soll, dürfte Mechthild Küppers Geheimnis bleiben. Vieles was Kipping in der Vergangenheit betrieben hat, dürfte eher an ein absurdes Bündnis zwischen Hobbingen und Mordor erinnern.

Liebich und die Reformsozialisten wären daher gut beraten, sich beim Ausmisten in der Partei nicht allein auf das Feld der Außenpolitik zu beschränken. Für eine beherzte Kampfansage sind die Voraussetzungen so gut wie lange nicht mehr. Mit dem gefühlten Wahlerfolg zur Bundestagswahl ist die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Bundespartei sichergestellt. Lafontaines Scheitern im Westaufbau hat zu einem optimierten Delegiertenschlüssel auf Bundesebene geführt, zudem sind die Westverbände wirtschaftlich nicht ohne die Bundespartei überlebensfähig. Spätestens im Jahre 2014 steht nicht mehr die Spaltung der Partei als Drohkulisse zur Verfügung, sondern höchstens die Abspaltung der Spätfrustrierten des Realsozialismus auf der hypothetischen Tagesordnung.

Soll dem FdS wieder so etwas wie Leben eingehaucht werden, muss daher jetzt der ganz große Wurf für die Veränderung der Partei her. Für das kleinliche Aus- und Mittanzen mit denen, die die Partei im Westen um reformpolitische Potentiale berauben, hat das FdS bereits „gutes“ Personal gehabt. Ein Austausch der Figuren wäre dann nicht nötig; Benjamin Hoff könnte auch weiter die Geschicke des Reformflügels leiten. Einen FdS-Wimpel für die Runden im Chagall würde die Potemkin-Redaktion kostenlos zur Verfügung stellen.
(jpsb)

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