Linke vor der europäischen Zerreißprobe? Diether Dehm heizt Konfrontation in der Partei an!

Mit seinem alternativen Programmentwurf für den Europawahlkampf eröffnet Diether Dehm einen Machtkampf in der Partei. Durch inhaltliche Verkürzungen will er Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine die Möglichkeit eröffnen einen Wahlkampf auf eigene Rechnung und unter Anheizung europafeindlicher Ressentiments zu führen. Die Antwort der Partei muss lauten: „Mehr Europa wagen“.

Seit Jahrzehnten hält sich im politischen Betrieb ein Mythos, der einfach nicht unterzukriegen ist: Programme könnten Wahlen entscheiden. Nichts für ungut. Es mag vielleicht historische Momente gegeben haben, wo es Programme gab, die die Welt verändert haben. Nur allein waren da nicht die Programme besser, sondern die Zeiten andere. Diese Feststellung gilt für Wahlprogramme in einem deutlich stärkeren Maße. Denn Wahlprogramme teilen das Schicksal vergessen zu werden oder Politologen eine Daseinsberechtigung zu verschaffen. Daher überrascht es, dass sich in der Linken gerade die Frage zuspitzt, mit welchem Europawahlprogramm sich die Truppe um Katja Kipping & Co. in die erste wichtige elektorale Entscheidung des Jahres 2014 begeben will.

„Göttinger Medizin für Riexinger und Kipping“

Denn just an dem Tag an dem die Parteivorsitzenden den Programmentwurf des Parteivorstandes der mehr oder weniger interessierten Öffentlichkeit vorstellten, wurde auf den Internetseiten der Partei ein zweiter, ein alternativer Programmentwurf durch und von Diether Dehm vorgestellt. Wer die Prozesse vor und nach dem Göttinger Parteitag kritisch beäugt hat, wird sich zwar ein hämisches Grinsen nicht verkneifen können. Gleichwohl geht es um mehr, als um die Frage, ob nun Riexinger und Kipping von der bitteren Medizin kosten, die sie Dietmar Bartsch noch im Jahre 2012 verabreicht hatten. Denn wie damals werden in der Partei gerade erneut zwei Züge aufgegleist, die nach aktuellem Sachstand auf dem Hamburger Parteitag frontal aufeinander zu rasen könnten. Der Knalleffekt wird dabei nicht allein auf programmatische Fragen beschränkt bleiben, sondern durch handfeste Auseinandersetzungen um das zukünftige Personal der Fraktion im Europaparlament ergänzt werden.

Dass dafür zwei eher lahme Programmentwürfe den Auftakt liefern, muss all die enttäuschen, die meinten das Politik auch etwas mit Kreativität zu tun hätte. Wie aber nicht anders zu erwarten, sind sowohl der Entwurf von Riexinger und Kipping, als auch der von Diether Dehm der Tanz ums goldene Selbstbeschäftigungskalb. Schlussendlich liefern beide Programme eine Vision von Europa und Politik, die immer nur dann links ist, wenn die Welt und ihre Institutionen an sich selber scheitern.

„Zusammenbruchsmythen als linke Existenzberechtigung?“

In der Linken hält sich dabei der unumstößliche Mythos, dass die Lust am Zusammenbruch programmatisch zu fassen ist und allein durch die Abfolge von aufgeschriebenen Worten Gestalt und ontologische Wirkungskraft entfaltet. Die verzerrende Wahrnehmung einer Welt im permanenten Ausnahmezustand ist einer dieser Kopfgiganten, die zunächst gedankliche Gestalt annehmen und sodann mittels Druckerschwärze körperlich in die linke Programmatik zurückwirken. Nichtlinke werden von soviel suggestive Kraft annehmenden Denkgebäuden oft ratlos zurückgelassen. Insbesondere wenn sie nach der Lektüre von linken Programmen aus dem Fenster schauen und sich über die Nichtwahrnehmbarkeit von brennenden Barrikaden, Menschenmassen im Bewegungsaufruhr und auffahrenden Schützenpanzerwagen der Konterrevolution wundern. All das mag ja vielleicht irgendwann kommen oder gänzlich ausbleiben.

Aber das Umsturzhappening als festen Bestandteil fleischgewordenen Linkssein zu zelebrieren, erinnert mythologisch an die Erfüllung eines christlichen Daseins durch die Gnade eines Lebens nach dem Tod. Und tot sind auch die im Dehmschen Programmentwurf eingesetzten (besser noch missbrauchten) großen Künstler, derer er sich so bedient, wie sich andere eines Schuhlöffels bedienen, um Morgens besser in die eigenen Sohlen zu kommen. Tucholsky und Heine Zitate ersetzen aber keine politische Vision. Die Wärme, die sie ausstrahlen sollen, erinnert eher an das schwitzige Aufheizen der Kampfstiefel, mit denen die Klassenkampffraktion der Partei meint durch die Weltgeschichte marschieren zu müssen. Parteien, die glauben sich dabei ein ums andere Mal ihre Alleinstellungsmerkmale („nur wir“) ritualisiert in Programme schreiben zu müssen, werden am Ende auch genau das bleiben: Allein. Veränderung mit anderen politischen Kräften wird so nicht gelingen.

„Realistischer Blick auf Europa fehlt“

Dabei wird mal wieder die Chance verpasst einen Blick auf Europa zu werfen, der die Entwicklungsnotwendigkeit eines gemeinsamen Wirtschafts- und Politikverbundes im Gefüge der Konkurrenz weltweiter Wirtschaftsräume aufzuzeigen in der Lage gewesen wäre. Dieser Blick wäre sinnvoll, gerade weil eine weltweite Vernetzung der proletarischen Interessen nicht ansatzweise erkennbar ist, der Traum vom revolutionären Proletariat also vorläufig und vielleicht sogar endgültig ausgeträumt ist und daher bürgerliche und kapitalistische Institutionen noch auf lange Sicht die Regeln der sich entwickelnden Weltgesellschaft bestimmen werden. Setzt die Partei also auf Realitätsverlust oder traut sie dem Wähler nur einfach nicht zu eigene pragmatische Erkenntnisse über die Welt zu entwickeln? Diese analytische Fähigkeit bei Wählern nicht zu verorten, die sich die Mühe machen sich durch seitenlange Programmkonvolute zu quälen, wirkt schlussendlich hilflos. Linke müssen die Welt bis ins letzte Detail erklären, dem Wähler keinen Spielraum für Kommunikation lassen. Insbesondere der Vorstandsentwurf atmet dieses Selbstverständnis. Ein fragendes Voranschreiten hätte zwingend anders aussehen müssen.

Ohne jeden Zweifel hat Dehms Programm dagegen den Vorteil kürzer zu sein als das Vorstandspapier. Es kokettiert geradezu mit dieser Tatsache. Weniger Quälerei könnte mensch meinen. Gar eine Reduzierung aufs Wesentliche? Es gibt jedoch einen Unterschied zwischen einem wohlfeilen Reduktionismus auf Grundlage einer komplexen Analyse auf der einen Seite und der unterkomplexen Darstellung der Welt auf Grundlage mittelmäßiger intellektueller Potenzen auf der anderen Seite. Dehm ist in diesem Sinne Taktiker, bei dem es zur Strategie nicht reicht. Bedenklich ist, dass diese Fähigkeiten in der Linken schon genügen, um einen mittelschweren Machtkampf auszulösen.

„Ein Programm als Machtkampfwaffe“

Denn um einen Machtkampf geht es. Dehms Papier ist nicht allein aus populistischen Gründen verkürzt. Das Schweigen zu wichtigen europapolitischen Fragen hat Methode. So fehlen fast sämtliche Reflektionen zu den Themen, die Lafontaine und Wagenknecht auf dem Dresdner Parteitag eine Niederlage beschert hatten. Einen antieuropäischen Duktus hat das Dehmpapier somit nicht durch das was in diesen Entwurf aufgenommen wurde, sondern durch das, wozu dieses Programm bewusst schweigt. Sollte sich Dehms Entwurf durchsetzen werden die tatsächlichen Intentionen seiner Förderer sich abgekoppelt von jedweder Parteiprogrammatik im Wahlkampf medial durchsetzen können. Und da haben Lafontaine und Wagenknecht, die gefühlten Autoren des Entwurfs, alle Möglichkeiten dieser (Medien)Welt, um der Partei Positionen massenmedial zu diktieren, statt sie mit der Führungsebene der Linken abzustimmen. Gerade weil das Programm die Dresdner Parteitagsbeschlüsse zur linken Europapolitik durch Nichtbenennung ignoriert.

Dies zu erkennen ist leicht, denn Dehm ist bei all seinen feinen Vorbereitungen für den Hamburger Parteitag ein Fehler unterlaufen. Nein, nicht beim Programm, sondern bei der Begründung der Notwendigkeit einen eigenen Entwurf einbringen zu müssen. Die Begründung kann nämlich nur noch als Kampfansage gegen die amtierenden Bundesvorsitzenden richtig verstanden werden. Und für diese Kampfansage muss Wagenknecht im Europawahlkampf freie Hand bekommen, um diesen durch das Schüren antieuropäische Ressentiments medial zu bestimmen. Ein kurzes und aussageschwaches Programm gibt der bekanntesten Protagonistin der Partei dabei die Handlungsfähigkeit der Partei ihren Willen aufzuzwingen und nicht umgekehrt. All das vielleicht auch in Vorbereitung des Sommerparteitages 2014, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird.

Der vermeintliche Populismus des dehmschen Papiers ist also eine Mogelpackung. Es handelt sich um eine Textvorlage, die sich nicht von ungefähr dazu bekennt sogenannte „EU-Eliten“ durch andere Eliten zu ersetzen. All das passt so wunderbar in die eitle Selbstverliebtheit der Dehms, Wagenknechts und Lafontaines dieser Partei. Gnadenlos wird dann zu hören sein, dass das Wohl Europas von der Senkung des deutschen Außenhandelsüberschusses abhängig ist und Merkel Europa kaputtwirtschaften würde. Populistische Beschränkungen, die parteipolitischen Schuldzuweisungen gerecht werden, aber mit einer korrekten Darstellung von ökonomischen Wirkungsmechanismen nicht viel gemein haben müssen.

„Wagenknechts Medizin für Europa ist bitter“

Denn ob hinter jeder politischen Äußerung Wagenknechts wirklich der Genieverdacht herauslugt bleibt fraglich. Was sich am Reißbrett einer populistischen Außenhandelstheorie vielleicht schlüssig anhört, muss in der Praxis der kapitalistischen Produktionssphäre noch lange keinen sinnigen Widerhall finden. Senkt die Bundesrepublik ihren Exportüberschuss, ist lange nicht ausgemacht, dass in den europäischen Krisenländern eine verstärkte Industrieproduktion die direkte Folge ist. Ganz andere globale Handelsmächte würden Gewehr bei Fuß stehen, ihre hochwertig hergestellten Industrie- und Konsumgüter billigst in die europäische Wirtschaftszone einzuspeisen. Genährt würde dieser Warenfluss über bereits in Übersee bestehende Produktionsstätten, die nur auf Marktimpulse warten, um ihre Ausstoßkapazitäten beliebig zu erhöhen.

Die Milchmädchenrechnungen einer Sahra Wagenknecht müssten also über einen ausgemachten europäischen Protektionismus abgesichert werden, sonst sind nicht die anderen europäischen Binnenökonomien die Gewinner einer deutschen Exportbremse. Eine solche protektionistische Zuspitzung würde nicht nur dem aktuell erfolgreichen Versuch der Welthandelsorganisation entgegenlaufen, jegliche Form von Handelsbeschränkungen (übrigens auch zu Gunsten der Entwicklungsländer) zu überwinden. Europa würde eine Neuauflage eines Handelskonfliktes kaum risikolos überstehen, wenn zudem die beste Exportnation des Währungs- und Wirtschaftsraums mit angezogener Handbremse agieren würde. Zu glauben, dass der deutschen Binnenmarkt global eine ähnliche Marktfaszination ausübt, wie etwa das wahre „El Dorado“ des Weltmarktes (nein nicht China, sondern die USA) verkennt die Grenzen der Bundesrepublik im weltweiten Konsumkapitalismus zur Warenaufnahme und auch die Fähigkeit Deutschlands sich zu verschulden, um die Vereinigten Staaten ökonomisch zu substituieren.

Deutschland besteht als Exportnation oder gar nicht. Sollte dieses Fazit stimmen, muss die Linke Europa neu denken und erkennen, dass die Defizitländer wie Spanien, Griechenland und Portugal nicht allein Opfer deutscher Außenwirtschaftspolitik sind, sondern nationale Wirtschaftszonen darstellen, in denen einzelne Wirtschaftssektoren, wie das Baugewerbe, künstlich aufgepumpt wurden. Gerade auch weil der infrastrukturelle Boom vieler dieser Länder in den achtziger und neunziger Jahren nicht allein durch die günstige Refinanzierung der Staatsfinanzen am Anleihemarkt finanziert wurde, sondern auch durch billiges Geld der europäischen Regionalfonds angeheizt wurde.

Dass mit der Schaffung eines gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraums natürlich auch nationale Industrieproduktionsaggregate zur Abwicklung anstanden, die nicht mehr zu konkurrenzfähigen Preisen marktgerechte Produkte anbieten konnten, musste jedem klar sein, der die wahren Gründe zur Schaffung einer großen und global bestandsfähigen Freihandelszone kannte. Nicht der Schutz überholter nationaler Industriekapitale war das Ziel der europäischen Wirtschaftsunion, sondern die Verbesserung der Fähigkeiten sich einen entscheidenden Anteil der weltweiten Direktinvestitionsströme für Europa zu sichern. Die Debatte um die versuchte Einführung der Bolkestein-Richtlinien verdeutlicht dies beispielhaft.

Für einige Länder schien in dieser Situation der Ausbau des Dienstleistungssektors verlockend. Aber insbesondere der hemmungslose Ausbau des tertiären Sektor hat nun dazu geführt, dass konkurrenzunfähige Binnenökonomien der Krisenländer kaum in der Lage wären Deutschlands Exportpotential als Industrienation zu ersetzen. All diese Länder haben dagegen infrastrukturell durch Europa profitiert. Auch wenn sie nun erkennen müssen, dass die Wertschöpfung von Geld durch Geld auf lange Sicht keinen Ersatz industriekapitalistischer Potentiale liefert, wird allein durch ein Zurückdrehen deutscher exportwirtschaftlicher Potenzen keine Besserung für diese Staaten zu erwarten sein.

„Mehr, denn weniger, Europa wagen“

Gleichwohl, und das Verschweigen Lafontaine & Co., ist der europäische Integrationsgedanke trotz allem ein Erfolgsmodell. Die geschaffenen Infrastrukturwerte in den Krisenländern sind ja noch da und ein Ergebnis europäischer Wirtschaftspolitik. Durch die Schaffung individueller Freizügigkeit besteht zumindest die Möglichkeit einer persönlichen wirtschaftlichen Flexibilität. Wer dagegen bereits dagegen wettert, das etwa spanische Jugendliche in Deutschland ausgebildet werden oder Fremdarbeiter ins Land kommen, der hat die Zeichen der Zeit nicht richtig verstanden.

In der Krise braucht Europa eine gemeinsame Strategie sozialer und ökonomischer Gesamtverantwortung. Sie sollte sich auch auf das ökologische Ausdehnen, um mehr als früher die Frage zu stellen, ob der hemmungslose Ausstoß von Konsumgütern wirklich eine linke Krisenausstiegsstrategie sein kann, wobei dies hier nur am Rande erwähnt sein mag.

Es ist an der Linken dabei zu beschreiben wie Europa gemeinsame Erfolge organisiert, aber auch gemeinsame Risiken besser verteilt. Ohne die Institutionen einer Europäischen Union wäre dies ein Ding der Unmöglichkeit. Mehr Europa wagen und nicht weniger muss daher die Kernbotschaft eines linken Programms sein. Papiere, die jegliche Scheunentore öffnen Alles und Jedes in sie hineinzuinterpretieren, dienen nur Populisten, die meinen einen Wahlkampf auf eigene Rechnung und ohne Rückkopplung mit der eigenen Partei betreiben zu können.

Ein klares Bekenntnis der Linken zu Europa setzt schlussendlich eine Ablehnung des Entwurfs von Dehm voraus. Wer dagegen einen Tag nach dem Hamburger Parteitag mit den ersten medialen Schlagzeilen eines Antieuropawahlkampfes den morgendlichen Kaffee genießen möchte, der kann Dehms trick-, aber nicht geistreichem Programm zustimmen. Weder die Delegierten, noch die Parteiführung werden sodann noch Einfluss auf den Wahlkampf der eigenen Partei haben.

Macht dies den Vorstandsentwurf besser? Nein! Es lohnt aber nicht eine dritte Front in der Partei aufzumachen. Allein deshalb nicht, weil noch nicht absehbar ist, ob es sich bei den aktuellen Vorgefechten nicht um Muskelspielchen handelt, die am Ende noch im großen Schulterschluss enden. Abgesprochene Personaltableaus inklusive.

Die Unterstützung der Vorstandslinie scheint dennoch das Gebot der Stunde. Allein die Präambel des Vorstandsentwurfs wäre dann überarbeitungswürdig. Eine weitere Möglichkeit wäre sodann aus dem Vorstandsentwurf eine Art Kurzwahlprogramm zu extrahieren, welches ausreichend genau die Beschlusslage des Dresdner Parteitages in Fragen der Europapolitik zuspitzt. Eine Aufgabe, derer sich Reformkräfte in der Kürze der Zeit durchaus noch stellen könnten. Genau so würde Dehms Hauptargument für seinen Gegenentwurf am besten der Wind aus den Segeln genommen. In diesem Zusammenhang lohnt es sich dann auch einen Blick auf die aktuellen Tätigkeitsberichte der linken Europaabgeordneten zu werfen. Derzeit fehlt ohnehin eine genaue Vorstellung in den Entwürfen, wie sich die Linke ihre konkrete weitere Arbeit im Europaparlament und in der betreffenden Fraktion vorstellt. Erfahrungswerte dazu sind ja da.

Die Delegierten sollten sich am Ende nicht für die Machtspielchen eines Diether Dehm verheizen lassen. Einen Pflock zwischen Reformkräfte und Vorstand zu treiben macht daher wenig Sinn. Es gibt keinen Grund die Arbeitsergebnisse des Dresdner Parteitages zu den europapolitischen Positionen in Frage zu stellen. Sie sollten Anknüpfungspunkt bei der Verbesserung des Vorstandsentwurfs und der Erarbeitung eines elektoral kampagnenfähigen Grundsatzpapiers sein. In diesem Sinne: Augen auf bei der Programmwahl!
(jpsb)

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