Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

1938843_255511747951856_852942111_oSpitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. So verführerisch, wie betrügerisch. Eine Theaterbühne mit Theaterschauspielern und einem Publikum, das Teil der Inszenierung ist. So lange zumindest, wie es den Delegiertenkörper von Parteitagen stellt. Dass dieses Publikum überwiegend auch noch von der Theaterdirektion bezahlt wird, lassen wir hier getrost unter den Tisch fallen.

Wer auf linken Parteitagen unterwegs ist, dem fällt auf, dass es einen symmetrischen Bruch in der Inszenierung gibt. Nein, nicht auf der Bühne selbst. Nicht dort, wo der linke Dauerbrenner „Wir sind anders, Wir werden die Welt retten!“ in aller Regel bis zur rhetorischen Schmerzgrenze durchgehalten wird. Aber bereits hinter den Kulissen ist der Parteitag ein Panoptikum bürgerlicher Verhältnisse. Die politische Klassengesellschaft verbreitet ihren Odeur und Anzugträger, mit den Insignien der Macht von Abgeordneten parlamentarischer Vertretungen, treffen enthemmt auf das meist schlechter gekleidete Parteivolk. Es spiegelt sich ganz ungeniert die bürgerliche Gesellschaft. Ein Treffen derer, die über Arbeitsplätze in der Partei und Fraktion entscheiden, mit denen, die froh sind hier und dort untergekommen zu sein. Lästig sind allein die, die noch nach Anschluss im Apparat suchen.

Auf der Bühne selbst tobte dann zwei Tage – gefühlt allerdings zwei Jahrhunderte und zwar rückwärts – das Parolenrennen um eine bessere Welt, die im Sprachtrommelfeuer der Lautredner (Links ist, wenn es brüllt!) irgendwo zwischen einem Hoch auf die internationale Solidarität und dem Wegkartätschen des Kapitalismus kommen mag. Hamburg bot dabei eine makabere Erweiterung im Sprachfundus der Partei Die Linke. Und zwar in Form der Dauerreminiszenz in Richtung des seligen Lothar Bisky. Der hätte sich wohl selber gewundert, wie viele Freundinnen und Freunde er tatsächlich in der Partei hatte. Es fehlte eigentlich nur noch ein Bewerber um einen Listenplatz, der behauptet hätte, er wäre der uneheliche Sohn oder die uneheliche Tochter Biskys. Allein diese neue rhetorische Volte hätte jedes aufgestellte Phrasenschwein zum Platzen gebracht. Die Linke sollte ernsthaft überlegen diese meist lustigen Kleinode von Stammtischen auf Parteitagen zum Einsatz zu bringen. Die Tagungen würden sich selber finanzieren.

Dies sei vorausgeschickt, um besser zu verstehen, dass Die Linke ein Ort gewisser Unehrlichkeiten und historischer und organisatorischer Lebenslügen ist und vorerst wohl auch bleibt. Und zu diesem Selbstbetrug gehört eben auch, dass politische Alleinstellungsmerkmale selten analytisch, sondern meist emotional bestimmt werden. Deswegen wird der zukünftigen Fraktion auch nicht Dominic Heilig fehlen, sondern eher noch André Brie. Denn auch Heiligs Rede war ein Appell an die Wut- und Empörungslinke, die sich da im „Theatersaal“ versammelt hatte, um über persönliche Politikerkarrieren Schicksal zu spielen. Ob ein „Edelreformer“ in dieser Weise einen Avatar der Königin der Empörungslinken schlagen kann ist fraglich. Vielleicht wurde Heilig aber auch bewusst geopfert auf dem Kompromissaltar der Hamburger Parteitagung. Richtig ist, dass Heilig nicht seine Stärken ausspielen wollte oder konnte. Joachim Gauck als Stahlhelm Joachim zu bezeichnen ist eine taktische Finte die durchschaut wurde. Hatte nicht Heiligs wichtigster Protegé Stefan Liebich an dem Strategiepapier zur Außen- und Sicherheitspolitik mitgewirkt, aus dessen Fundus Gauck seine nunmehr berühmte „Verantwortungsrede“ im Wesentlichen zitiert hatte? Was soll dann aber solch ein rhetorischer Budenzauber auf einer Klaviatur, die andere bekanntermaßen besser spielen? Die Niederlage Heiligs ist eine Niederlage Liebichs, die wiederum eine Gysis, der im Gegensatz zu Lafontaine viel zu lange gewartet hat, um einen legitimen Nachfolger seiner Regentschaft zu küren.

Liebich wirkt wie einer, der den Rubikon überschritten hat und dabei meint über eine Pfütze gesprungen zu sein. Vielleicht weil er das Format eines Erbcäsars nicht hat, vielleicht weil er die Gysi Nachfolge auch gar nicht anstrebt. Richtig ist aber, dass auch der Hamburger Parteitag nur ein Vorgeplänkel für die Machtverhältnisse in der Zeit nach Gysi ist.

Der nun selbstdeklarierte Sieg der Reformer ist dabei eine taktische Eintagsfliege. Er gilt einer künftigen Fraktion, die einen Tag nach der Europawahl keiner mehr kennt. Er gilt Spitzenkandidaten, die in der Nacht nominiert werden mussten, weil sich keiner in der bundesdeutschen Öffentlichkeit für sie interessiert. Gegebenenfalls auch, weil die Öffentlichkeit besser keine Reden dieser Spitzenkräfte hören sollte. Er gilt einem Programm, das artig linke Restposten herunterrattert und eigentlich keinen Baum wert ist gefällt zu werden, allein für die Grundversicherung, dass Linke ganz anders sind als der Rest der Welt. Und er gilt Mehrheiten, die schon im nächsten Jahr andere sein könnten, wenn im Osten die Landtagswahlen absolviert sind und Interessenunterschiede in den östlichen Landesverbänden so geschickten Parteitagsbeherrscherinnen wie Wagenknecht erneut Optionen öffnen, Kompromisse nach ihrem Geschmack und nicht nach dem Gusto der Reformer auszuhandeln.

Denn die ehrlichste Rede des ganzen Parteitag kam dann von einem der Parteifürsten aus Ostdeutschland, wo man schon in diesem Jahr aus Parteioberen Ministerpräsidenten machen will. Wulf Gallert stellte völlig zu Recht fest, dass in Sachsen-Anhalt ein Großteil der Sozialarbeiterstellen vom ESF bezahlt wird. Ein gut gewähltes Beispiel für die Verknüpfung von Europa- und Landespolitik. Keinem der ostdeutschen Diadochen, die die Möglichkeit haben in diesem Jahr die Ministerpräsidentenwürde anzustreben, wird dies gelingen, wenn seine eigene Partei im Mai mit europafeindlichen Tönen in den Wahlkampf zieht. Ob solche gemeinsamen ostdeutschen Interessenlangen auch die kommenden Parteitage bestimmen werden, darf ernsthaft hinterfragt werden. Ansonsten kochen die östlichen Verbände, und das weiss jeder Kenner der Szene, sehr gerne ihr eigenes Süppchen; Oftmals auch mit Wagenknecht. Es wird häufig nur zu gern unterschätzt, wie gut vernetzt Wagenknecht in der Partei ist. Es steht auch außer Frage, dass sie das Gesicht der Partei in der Europawahl sein wird. Egal was weichgespülte Parteitage oder Parteivorsitzende entscheiden.

Wagenknecht, das ist absehbar, wird somit Machtfaktor bleiben. Schlichtweg auch deshalb, weil die zumeist männlichen Gegenspieler für einen Angriff auf sie, mit Verlaub, die Hosen gestrichen voll haben. Die erste Erkenntnis nach Hamburg müsste nämlich lauten, dass Konflikte mit der Wutkaiserin der Bewegung nicht mit guten Manieren gelöst werden, sondern nur mit Frontalangriffen. Wer Wagenknecht dagegen, mittels öder Programmkompromisse, den Kopf aus der Schlinge einer ihr drohenden politischen Niederlage selber ziehen lässt, der ist schlichtweg unmotiviert über die Zukunft der Partei länger als eine laufende Wahlperiode lang nachzudenken. Ganz aktuell hat der SPD-Linke Ralf Stegner in einem Gespräch mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ erklärt, dass es auch seine Aufgabe sei nunmehr in Gespräche mit der Linken zu kommen. Ausdrücklich schließt er dabei auch Gespräche mit Wagenknecht nicht aus und verweist darauf, dass es nicht Sache der SPD sei, sich die Personen auszusuchen, mit denen parteiübergreifend über einen zukünftigen Regierungswechsel verhandelt wird. Vielleicht hat Stegner auch schlicht keine Lust mehr darauf zu warten, dass die Reformer in der Linken ihre Hausaufgaben machen. Dann muss eben mit dem verhandelt werden, was da ist und verhandlungsfähig und -willig erscheint. Den Jammerlinken in Westdeutschland das Kindliche auszutreiben wäre dann Wagenknechts Aufgabe. Es beschleicht einen das Gefühl, auch unter dem Eindruck, dass es Wagenknecht gelungen ist mit einer sechsminütigen Rede den Parteitag zu dominieren, dass ihr auch dieses Kunststück gelingen könnte.

Am Samstag und Sonntag wurden in Hamburg viele Stimmergebnisse verglichen. Der interessanteste Zahlenvergleich fehlte allerdings: Er lautet 66 zu 44. Es handelt sich um die Altersangaben von Gysi und Wagenknecht.
(jpsb)

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3 Kommentare zu Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

  1. IM sagt:

    Ich dachte Brie ist gesundheitlich zu angeschlagen?

  2. Joerg Prelle sagt:

    Ich halte den Beitrag von Juan für bedenkenswert, auch wenn ich sein Fazit nicht gänzlich teile. Immerhin geht von dem Parteitag doch das Signal aus, dass diejenigen, die sich Reformer nennen, sich nun ihres alten Kleides der “freundlichen Strömung” wenigstens partiell etwas entledigt haben. Die Quadratur des Kreises, Jedem/r und Allen durch Signalworte in Programmen immer wieder gerecht zu werden hat eben doch seine Grenzen. Der inneren Logik von Programmen zuliebe. Ein Signal, mehr nicht, aber so ist es nach außen (und innen) empfunden worden. Prinzipiell müsste man mehr dazu sagen und es wäre wohl einen Gastbeitrag bei Euch wert.
    Hier nur eine kurze Bemerkung zu einem Punkt, der mich persönlich berührt hat, wenngleich ich weiß, dass es im Politikgeschäft keine Loyalitäten gibt. Die Art und Weise, wie André Brie auch von den Reformern (auch Fds) in den Wandschrank gestellt wurde, spricht Bände. André Brie ist jemand, dem Floskeln ganz offenbar nicht leicht von der Hand gehen. Deswegen gehört er zu den Wenigen im gängigen Politikgefüge, dem man einen Gebrauchtwagen abkaufen würde. Andererseits ist er deswegen aber auch nicht für diesen oder jenen in der Partei als ‘Netzwerker’ in der Fraktion zu gebrauchen. Und gerade deswegen fehlt er tatsächlich als eigenständiger Kopf in der EP-Fraktion. Di Masi und Heilig sind dagegen funktional kompatibler ihr Unterschied besteht im Ticket.
    Wir sahen uns beispielsweise umsomehr genötigt, André Brie im Rahmen einer RLS-Veranstaltung zu Europa nach Frankfurt/M. einzuladen, gerade weil er was zu sagen hat, das über Katatrophenzeichnungen hinausgeht. In dem Stadtteil, in dem die Veranstaltung stattfindet schrieb uns örtliche Stadteilgruppe dazu, dass sie die Veranstaltung nicht bewerben könne läge nicht an der RLS, “sondern an der Person des Referenten Andre Brie steht u.E. nicht so zu unserer Partei Die Linke wie das von einem Genossen zu erwarten wäre. Bei anderen Veranstaltungen werden wir die RLS gerne unterstützen.”
    Das dokumentiert den Unterschied. Und insofern war der Parteitag ein Signal – das schon – aber Weichenstellung stehen in der Tat noch aus.

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