Niedersächsischer Linkenchef Sohn will in den Bundesvorstand

Wie am Samstag auf der Landesausschusssitzung der niedersächsischen Linken bekannt wurde, wird der Vorsitzende des Landesverbandes, Manfred Sohn, auf dem im Mai in Berlin stattfindenden Parteitag für den Bundesvorstand kandidieren.

Ferner beschloss der Landesausschuss, dass die linken Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen zukünftig einen deutlich höheren monatlichen Kostenbeitrag an den Landesverband abführen sollen. Der Beschluss erhielt allerdings nur eine knappe Mehrheit. Noch ist zudem nicht bekannt, ob die Abgeordneten sich an die Vorgabe des Landesausschusses halten werden. Rechtlich bindend ist die Entscheidung dieses höchsten Gremiums zwischen den Parteitagen nicht.

Sowohl Sohns Kandidatur als auch der genannte Beschluss bilden den vorläufigen Höhepunkt eines Machtkampfes zwischen der Landespartei und ihren Bundestagsabgeordneten. In der letzten Woche hatte der Landesvorsitzende seinen Abgeordneten noch vorgeworfen mit mafiösen Strukturen die demokratische Ordnung der Landespartei zu untergraben. Für etliche Beobachter handelt es sich bei Sohns Kandidatur nun um eine direkte Kampfansage gegen Diether Dehm und dessen erwarteten Versuch erneut in den Bundesvorstand gewählt zu werden.

Aus reformpolitischer Sicht dürften weder Dehm noch Sohn einen Gewinn im neuen Bundesvorstand darstellen. Dehm gehört zu den Verlierern des Hamburger Europarteitages und hat seine besten politischen Tage längst hinter sich. Aktuell macht er sich mit einer telegenen Schicksalsgemeinschaft mit einem gescheiterten konservativen Parvenü landesweit lächerlich.
Sohn ist dagegen Teil des Milieus, welches sich nicht aus den überholten Weltanschauungsproblemen lösen kann und realsozialistischen Gedankenspielen verhaftet bleibt. Weder Dehm noch Sohn haben somit für die Westentwicklung der Partei brauchbare Konzepte vorgelegt und tragen in den letzten Jahren für schwere Wahlniederlagen ihres Heimatverbandes Verantwortung.

Während sich also die niedersächsische Landespartei zur Wiederaufbereitungsanlage für gescheiterte Politexistenzen herabwirtschaftet, kehren immer mehr kommunale Mandatsträger der Partei den Rücken. Allein in der Region Hannover gingen in den letzten vierzehn Tagen zwei Mandate verloren. Sowohl in der Stadt Lehrte als auch in Neustadt am Rübenberg ist dank des Rückzugs der dortigen Parteimitglieder aus Mandat bzw. Partei der Traum eines kommunalen Westaufbaus der Linken vorerst ausgeträumt.

Verantwortung für diese Entwicklung übernimmt wie gehabt niemand. Nun muss also tatsächlich der Bundesparteitag im Mai zeigen, ob er genauso jämmerlich ist, wie ein Landesverband, dem es an Mut mangelt einen inhaltlichen und personellen Neuanfang zu wagen.
(jpsb)

Dieser Beitrag wurde unter Bundespartei, Bundesparteitag 2014, Diether Dehm, LINKE, Niedersachsen, Parteivorstand veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.