Piraten Hannover: Fertig machen zum Abwracken

Jede Tragödie hat auch ihre Provinzposse. Seit letzter Woche gibt es in der Landeshauptstadt Hannover keine Fraktion der Piratenpartei mehr. Der besondere Witz dabei: Die Partei hat keinen Mandatsträger verloren, vielmehr mögen die beiden Ratsherren der Partei nicht miteinander zusammenarbeiten. Dem Trauerspiel war der Rücktritt des Piratenratsherren Junghänel vom Mandat und die damit verbundene Notwendigkeit einen Nachrücker für ihn zu finden vorausgegangen. Denn der amtlich festgestellte Ersatzpirat hatte parteiintern bereits angedeutet, dass er gegebenenfalls wenig Interesse haben würde mit dem Oberpiraten im Rat, Dirk Hillbrecht, zusammenarbeiten zu wollen. Dieser hatte daraufhin die Mandatsübernahme verhindern wollen. Sein Argument: Der Nachrücker sei gar kein Pirat mehr.

Allerdings ging der wenig geniale Plan des bisherigen Kapitäns der kleinen Piratenjolle im Stadtrat Hannover nicht auf. Denn die verantwortlichen Gremien der Stadt haben letzte Woche entschieden, dass der Ersatzmann sehr wohl Mitglied der Piratenpartei sei und somit kein Hinderungsgrund für die Mandatsübertragung bestehen würde. Ergebnis dieses peinlich gescheiterten Winkelzugs ist somit, dass der Nachrücker nun noch weniger Interesse zeigt mit Hillbrecht eben diese Fraktionsgemeinschaft fortzusetzen. Damit ist nicht nur die parteipolitische Einheit hin, sondern auch die schicken Fraktionsbüros und die Mitarbeiterstellen, die die Stadt Hannover auf Kosten des Steuerzahlers auch noch so irrlichternden Projekten, wie etwa der Piratenpartei, zur Verfügung stellt. In einem offenen Brief liess nun der nachgerückte Ratsherr der Piraten kein gutes Haar an seinem Mitpiraten. Selbstherrlich hätte Hillbrecht das Projekt der Piraten in Hannover als reine Privatsache betrieben und keinen Widerspruch gegen sich geduldet. Schlussendlich seien wichtige Grundsätze piratischen Selbstverständnisses verletzt worden und damit der Niedergang der örtlichen Besatzung der Parteischabracke ganz wesentlich das Verschulden von Hillbrecht.

Im Stadtrat vollzieht sich aktuell das nach, was in der Regionsversammlung Hannover schon längst Realität war. Da hatte sich die Piratenfraktion bereits seit geraumer Zeit so zerlegt, dass auch hier die Fraktionsgemeinschaft aufgelöst worden war. Da sich die Fraktion der Partei Die Linke in der Region bereits vorher in ihre Bestandteile aufgelöst hatte, konnten die verbliebenen Mandatsrestposten so wenigstens eine Schicksalsgemeinschaft gründen, die jetzt als besonders zukunftsloses piratisch-linkes Notprojekt durch die regionale Politikszene geistert.

Mit dieser Posse zeigt die örtliche Landschaft links von den Sozialdemokraten, dass ihr sowohl die Reife, als auch die inhaltlichen Kompetenzen fehlen, das sozialdemokratisch-grüne Projekt in Hannover ernsthaft in Frage zu stellen oder auch nur eine kritische und fordernde Oppositionskraft zu sein. Denn auch in der linken Stadtratsfraktion stellen sich zur Halbzeit der Wahlperiode Ermüdungserscheinungen ein. So wissen gut informierte Kreise der Partei darüber zu berichten, dass das Arbeitsklima in der von Oliver Förste geführten Stadtratsfraktion seit Monaten als gestört gilt.

Im so genannten Kaiserskreis, einem Klüngeltrupp einiger Mandatsträger, soll daher kürzlich über einen Ersatz Förstes für die nächste Wahlperiode nachgedacht worden sein. Ein Bezirksratsherr aus dem Südwesten Hannovers soll den bei den Ratsfrauen Helga Nowak und Gunda Pollok-Jabbi in Ungnade gefallenen Förste zur nächsten Stadtratswahl ersetzen. Dies hat auch wahltaktische Hintergründe. Es gilt vielen Parteigängern als sicher, dass sowohl Förste, als auch Nowak erneut für den Stadtrat kandidieren wollen. Da Förste aber aus naheliegenden Gründen wahrscheinlich nicht mehr im Wahlgebiet Linden kandidieren kann, wird es zur nächsten Listenaufstellung automatisch zur Konfrontation zwischen Förste und Nowak kommen. Beide wohnen in der Nordstadt. Dass Förste mittlerweile in engem Kontakt mit den Genossinnen und Genossen in Linden stehen soll, ist dabei sicherlich eines dieser bösen Gerüchte, welches dem Vorsitzenden der Stadtratsfraktion nur schaden soll.
(twak)

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