Intrigant schreiten wir voran: Kippings neuer Sound für Die Linke?

Berthold Brechts „Fragen eines lesenden Arbeiters“ ziert seit dem Erfurter Programmparteitag das Grundsatzdokument der Partei Die Linke. Mit dieser Kultur des nachdenklichen Diskurses des Dichttitanen schmückt sich seitdem nicht nur die Partei. Nachdenklich und modern will auch die Parteiführung erscheinen. Ob dies immer gelingt bleibt fraglich. Denn die auf dem Velodromparteitag erneut gewählte Parteivorsitzende Katja Kipping hat seit dem Göttinger Parteitag zwar eine hohe Intensität an wohlklingenden Leitbildern aufgelegt, gar einen neuen „Sound“ für die Linke eingefordert, dabei aber immer wieder gezeigt, dass der Wille zur solidarischen Politik eben dieselbe nicht ersetzt. Das Netzwerk, das Kipping derzeit gestaltet, ist vielmehr weltweit führender Produzent linker Neumetaphorik, wie etwa die Worthülse des „fragenden Voranschreitens“ zeigt. Wohlklingend, sanft und nachdenklich. Wie ein Frühlingstag am Fluss in der Wohlfühlzone des politischen Betriebes soll die Partei erstrahlen. Und das tut sie vielleicht auch, jedenfalls solange die Genossinnen und Genossen dabei nicht Katja Kipping in die Quere kommen.

Denn was da auf dem letzten Parteitag in Berlin anlässlich der Abwahl des ehemaligen Bundesschatzmeister Raju Sharma vollzogen wurde, war ein Griff in die tiefsten Abgründe eines Parteiverständnis, in dem auch die persönliche und politische Vernichtung eines Genossen scheinbar billigend in Kauf genommen wurde. Diese Schlussfolgerung muss jedenfalls dann gezogen werden, wenn es sich bewahrheiten sollte, dass nach Sharmas Abwahl Vorwürfe im Raum standen, dass Amtsverfehlungen der Grund für das bei Kipping nicht mehr vorhandene Vertrauen gewesen sein sollen. Ein Vorwurf also, der im Zusammenhang mit der Führung einer Kassenverantwortung, schnell unkontrollierbare Folgen für den Betroffenen haben kann.

Und als wäre dies schon nicht genug, droht nun neues Ungemach, weil der Spiegel heuer zu berichten weiß, dass der „Fall“ Sharma nicht nur eine leidlich übers Knie gebrochene Spontanaktion war, sondern vielmehr auf einem Fahrplan beruhte, der, so der Spiegel unter der Überschrift „Kippings Intrige“, auf einem schriftlichen Dokument beruht, welches als interne Vorlage Katja Kipping und Bernd Riexinger bekannt war und im Auftrag des Parteivorstandes gefertigt wurde. Das Dokument soll dabei sowohl Einschätzungen über Sharmas Popularität in der Partei („Rajus Ruf ist in der Partei relativ gut“) enthalten, als auch geeignete Gegenmaßnahmen aufgezeigt haben diesen guten Ruf bis zum Parteitag zu zersetzen. Dies sollte unter Einsatz „unverdächtiger Landesschatzmeister“ bewerkstelligt werden.

Dass am Ende aber die beiden Parteivorsitzenden und der gefühlte Riexinger Nachfolger Jan van Aken die, mit Verlaub, Drecksarbeit selber erledigen mussten, zeigt, dass es so etwas wie einen Restverstand bei den Kassenverantwortlichen dieser Partei gibt. Viel interessanter dürfe aber ohnehin die Frage sein, wer das vermeintliche Dokument, noch vor Ablauf der Wahlanfechtungsfrist, an die Redaktion des Spiegel versandt hat. Denn allein hier ergibt sich die weitergehende Vermutung, dass der „Dritte Weg“ eben keine homogene Gruppe gleichgesinnter Parteistrategen ist, sondern eine Nutzgemeinschaft auf Zeit. Ein hochdynamisches Zweckbündnis, in dem bereits jetzt die Grundlagen der Zusammenarbeit nachhaltig verschoben werden und leidlich geschickt der Umstand genutzt wird, dass sich die Parteivorsitzende ohne Not und in einem Akt unreifer Hybris in die Abgründe einer Schmutzkampagne begeben hat.

Kann all dies folgenlos bleiben? Eigentlich nicht. Sollte ein schriftliches Dokument vorliegen, das informelle Methoden zur Abwahl eines Mitglieds des gleichen Gremiums zusammenfasst, dann sind sowohl die Verfasser, als auch deren Auftraggeber für politische Ämter in einer linken Partei ungeeignet. Die Prüfung der Existenz und des Inhalts des Papiers sind somit zwingend geboten, um zu entscheiden wie mit einem Personenkreis umzugehen ist, der die Grundlagen des politischen Zusammenlebens der Partei erodiert. Setzen sich solche Methoden einmal konsequenzenlos durch, darf damit gerechnet werden, dass ein solcher gezielter Tabubruch zur konzeptionellen Abschreckung interner Kritiker dienen wird.

Den Verantwortlichen der Forumssozialisten würde es jetzt gut zu Gesicht stehen, die Federführung in der Aufklärung um den „Zersetzungsplan“ gegen Sharma zu übernehmen. Und zwar auch ganz bewusst gegen die Kräfte im Reformlager, die selber ihr Süppchen mit Kippings Intrigantenstadl kochen und aktuell eine drohende Handlungsunfähigkeit des Forums demokratischer Sozialismus zu verantworten haben. Vielleicht wird dann die Klärung von „Kippings Intrige“ zur Quelle der Erneuerung der Erneuerer der Partei.
(jpsb)

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