FdS in der Krise? Keine Götterdämmerung ohne Götter!

Auf dem Bundestreffen des Forum demokratischer Sozialismus (FdS) am Wochenende in Berlin wird die Strömung eine neue Führung wählen. Eine Auflösung des FdS wäre ein Gesichtsverlust gewesen, den sich weder die Reformkräfte, noch der amtierende Parteivorstand hätten leisten können. Das FdS wird allerdings an einem Strategiewechsel nicht vorbeikommen und sich gleichzeitig der eigenen eingeschränkten Bedeutung gewahr werden müssen. Nimmt die Strömung die Kernkompetenzen der Linken als ihr eigentliches Arbeitsfeld jedoch neu an, kann sie auch zukünftig einen wichtigen Beitrag zur Stärkung reformpolitischer Ansätze in der Partei liefern. Auch und vor allen Dingen dann, wenn große Namen im Strömungsvorstand fehlen.

Als die amtierenden Vorsitzenden des Forum demokratischer Sozialismus (FdS) sich nach dem Velodromparteitag an ihre Mitglieder wandten, wurde der Eindruck der Krise im Reformerflügel der Partei dadurch verstärkt, dass das Mitgliederrundschreiben von Stefan Liebich und Luise Neuhaus-Wartenberg in der Feststellung gipfelte, dass auch eine Auflösung der Traditionsströmung im Raum stehen könnte. Nun, einige Wochen nach dem Parteitag steht fest, dass niemand eine solche Auflösung begehrt. Weder die Parteivorsitzenden, noch die Stammesführer des politischen Absurdistans der konkurrierenden Strömungen wünschen sich eine solche Erodierung des politischen Debattenzirkels, der sich als einziges parteiinternes Interessenkonglomerat den Begriff „demokratisch“ ins eigene Sprachlogo gezimmert hat. Die Linke ohne demokratische Sozialisten, diese Steilvorlage will keiner der bürgerlichen Presse liefern.

Und so sind es vor allen Dingen die politischen Weichspüler, die sich vor dem kommenden Wochenende, also anlässlich des Bundestreffen des FdS, in Position gebracht haben. Die, die von Strategie sprechen und doch eigentlich meinen, dass sie ihre notwendigen persönlichen Kompromisse nicht gefährdet sehen möchten und daher lieber auf eine streitbare und pointierte Strömung verzichten wollen. Es mag dabei sein, dass der Fraktionsgeschäftsführer der Kölner Stadtratsfraktion, der sich selber als Reformer bezeichnet, seiner Arbeit tiefenentspannter nachgehen kann, wenn er in NRW auch einen guten Draht zur AKL, SL oder der KPF pflegt. Ob dies dann immer ein gefühlt ellenlanges Papier wert ist, in dem dieser Umstand wortreich und blumig als Akt der politischen Kultur dargestellt wird, bleibt indes fraglich. Vor allen Dingen dann, wenn dies erkennbar bedeutet dass mit Akteuren gekuschelt wird, die Querfrontlern ein Forum in der Partei bieten wollen und trotzkistische Sekten für einen Teil des Ideenportfolio einer demokratisch sozialistischen Partei halten (Wie war nochmal der Name der Strömung die sich am Wochenende trifft?). Gleichwohl sollte etwas Grundverständnis herrschen. Die Partei ist eben nicht die Spielwiese der Basismitglieder, sondern wird von Berufspolitikern und ihnen nachgeordneten hauptamtlichen Funktionären geprägt. Für die Teile der Partei, die Politik als Beruf und nicht als Berufung verstehen, herrscht oft Unverständnis. Dies sollte sich umgehend ändern, denn auch die Basis braucht ihren Eigenschutz vor Strategie- oder doch eher Strapazierpapieren, deren eigentlicher Rechtfertigungscharakter eine umfangreiche Textexegese notwendig machen würde. Dieser Folterritus zwischen Basis und politischer Klasse mittels enervierend langer Aufsätze sollte im FdS ein Ende finden. Ein Friedensangebot wird hier daher stellvertretend gemacht: Ja, wir, die Basis, haben Verständnis dafür, dass die Pizza beim Edelitaliener besser schmeckt, als die vom ALDI. Wir haben es selbst probiert.

Neue Themen besetzen. Handlungsfähigkeit zurückgewinnen.

Weit ab von einem pomadigen Schulaufsatzniveau gibt es auf der Bundesversammlung allerdings wirklich wichtiges zu diskutieren. Nein, natürlich nicht die einzig relevante Frage. Für eine fundierte Evaluierung des Parteiverschmelzungsprozesses ist weder die Partei, noch das FdS weit genug. Zu Fragen, ob die Linke als Sammlungsbecken indifferenter bis gegensätzlicher linker Strömungen nicht einen Geburtsfehler hat, der sich als schleichendes Gift bundespolitischer Handlungsunfähigkeit fortsetzt, überfordert sowohl Strömung als auch Partei. Vielen würde diese Debatte als Halt auf freier Strecke vorkommen, mit der Angst, dass der Triebwagen nach dem Notstopp nicht wieder anspringt. Es bleibt somit zunächst anderen überlassen darüber zu urteilen, ob die Linke nicht schon längst Volldampf voraus auf dem politischen Abstellgleis fährt und den am Ende der Strecke sichtbaren Prellbock fälschlicherweise für einen Zielbahnhof hält.

Aber auch unterhalb dieser eigentlich entscheidenden Debatte muss das FdS darüber diskutieren, ob bestimmte politische Ausrichtungsfehler nicht dazu geführt haben, dass sich die Strömung nicht nur in den alten Bundesländern ins Parteiabseits manövriert hat. Denn wer in letzter Zeit gegen das FdS polemisieren wollte, der hatte es recht leicht. Nicht allein durch die Wahl Stefan Liebichs zum Vorsitzenden wurde das FdS als Zentrum der Befürworter einer Strategiedebatte gesehen, die die parlamentarische Bündnisfähigkeit der Partei durch eine Neukonzipierung der Außen- und Sicherheitspolitik erreichen wollte. Gegen diese an sich notwendige Debatte waren aber die Beißreflexe der Gegner des FdS besonders leicht zu mobilisieren. Denn in der Partei ist die Meinung weit verbreitet, dass eine friedliche Weltkoexistenz am besten durch das Absingen friedensbewegter Botschaften in Fußgängerzonen erreicht werden kann. Wer Politik alleinig auf der Metaebene des Überübermorgenlands zelebriert, wird sich nicht in die Komplexität der globalen Interessenlagen hinabbegeben. Die „Friedensbewegung“ in der Partei ist nicht von ungefähr mit einem reflexhaft eingeübten Antiamerikanismus gekoppelt. Und nicht umsonst ist ein nicht unwesentlicher Teil der sektiererischen Parteiströmungen anschlussfähig zu den Mahnwachenbotschaften der neuen rechtsesoterischen Propheten am Rande des Nervenzusammenbruchs. Diether Dehm spielt hier nur den Zampano und das Scharnier der Untergangswichtel, all jener also, die von einer gewaltsamen Eruption des bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftszusammenhanges träumen.

Die Reformkräfte die in der Außen- und Sicherheitspolitik den Aufschlag zur Durchbrechung der bundesparlamentarischen Isolation der Linken suchten werden daher auch in Zukunft verlieren. Der Paradigmenwechsel kann nur in einer Veränderung der politischen Identität der Strömung münden. Sie muss sich an der Wurzel sozialpolitischer Debatten neu erfinden um hegemoniefähig zu werden. Genau da, wo in der modernen Arbeitsgesellschaft die Maske des Citoyens in die monadenhafte Wirklichkeit des Menschen (ob Bourgeois oder Proletarier) als Produktions- und Sozialkostenfaktor aufgelöst wird. Dass dafür recht profane Aufgabenfelder, die zurück in die Gründungszeit der Linken reichen, den Leitfaden liefern und nicht etwa enervierende Papiere über Luxemburg und Bernstein, ist eher Chance als Risiko. Die Zeiten des FdS als „Forum demokratischer Soziologen“ muss eh beendet werden, und zwar bevor gar keiner mehr die politischen Angebote der Strömung mehr lesen oder ihren Vertretern zuhören mag. Dass für einen solchen Neustart, die auf der aktuellen Agenda stehende Debatte um die drohende „SGB-II-Reform“ einen idealen Auftakt liefert und zu einer Querverbindung zwischen bundespolitischen und kommunalpolitischen Akteuren führen muss, dürfte nicht nur für die Reformkräfte in den alten Bundesländern Motivation genug sein, mit einer solchen Reinitialisierung politischer Prozesse auch eine aktuelle Debatte zum Anlass zu haben, um das FdS insbesondere im Westen neu zu denken.

Ein notwendiger Neustart des FdS kommt aber auch unter machtpolitischen Erwägungen zu einer denkbar günstigen Zeit. Denn auch hier bleibt zu attestieren, dass eine Neuerfindung des FdS darauf hinauslaufen muss, sich aktuell solidarisch hinter die Parteivorsitzende Katja Kipping zu stellen. Die Heckenschützen, die derzeit Stimmung gegen die Parteivorsitzende auf Abruf betreiben, sind Akteure des „Dritten Wegs“, die eine langfristige Idee über die weitere Entwicklung der Partei und der in ihr arbeitenden Personenseilschaften hegen. Es ist dabei zwar Sache der Parteivorsitzenden ihrer eigenen Truppen Herr zu werden. Der Kampf wird für Reformsozialisten aber nicht dadurch besser, dass sie die Schmutzarbeit dieser Heckenschützen erledigen. Wer mit den Auftraggebern dieser Kampagne posiert, um Kipping unter Druck zu setzen, der geht dem auf dem Leim, der das zentrale Herzstück der kippingschen Demontage ist. Muss dies dann auch noch lichtbildend dokumentiert werden? Die Entwicklung eines Kipping Hassvereins ist bei genauerem Hinsehen ohnehin völlig überflüssig. Die öffentliche Meinung holt aktuell nur das nach, was in der Partei schon längst über die Parteivorsitzende bekannt war: Der komplette Widerspruch zwischen Wirklichkeit und Inszenierung. Diese Debatte wird das Bild Kippings nachhaltig prägen und das ist auch gut so. Eine Demontage dieser Personalia ist aber aus gutem Grund für Reformkräfte überflüssig und wenig hilfreich. Sie nützt nämlich nur denen im „Dritten Weg“, die den jetzigen Status quo als Übergangsstadium für weitreichendere Pläne betrachten. Und da heißt es für die Reformer nicht Salami, sondern Streichwurst zu sein.

Dies sollte keineswegs als Friedensangebot an die Stömungsweichspüler der Marke „Kuschelweich“ missverstanden werden. Am Ende werden nämlich ohnehin Kompromisse im FdS erzielt werden, die selbstverständlich die Überlebensfähigkeit der Strömung sichern. Und da ist es völlig gleichgültig welcher Vorstand oder welche Vorsitzende nun gewählt werden. Das FdS ist in seinem Zustand eigentlich zu keiner Enttäuschung fähig, dafür ist es einfach zu schwach und spiegelt eher das gesamte Strömungselend in der Partei, als dass es für eine glanzvolle Renaissance der pointierten und zielgerichteten politischen Auseinandersetzung in der Linken taugen würde. Gleichwohl ist das FdS eine Begegnungsbörse der Reformer der unterschiedlichsten Intensitäten. Als solche Datinghotline der Reformwilligen ist und bleibt es eine nützliche politische Plattform. Mögen die Einen ihre eigenen Querverbindungen zum politischen Projektmanagement namens Aktions- und Bündnisfähigkeit als Basis für Realpolitik schaffen, mögen die Anderen kulturvoll mit Marx 21 kommunizieren und deren Politik auf der Megaebene huldigen, all das wird auch in Zukunft gemeinsam im FdS möglich sein.

Reformpolitik wird es auch ohne das FdS geben. Kommunikation ist daher der Schwerpunkt einer Strömung.

Daher hat bei genauerer Beschau das FdS keine Krise, denn diese Strömung wird bereits von ihren Mitgliedern nicht ernst genug genommen, um in einen spalterischen Widerspruch geraten zu können. Aus gutem Grund: Reformpolitik wird in der Partei schlichtweg auch ohne das FdS gemacht, jedenfalls so lange die örtlichen Mehrheiten stimmen. Die normative Kraft des Faktischen zwingt die Partei dazu und nicht etwa irgendwelche verschriftlichen Kopfgeburten reformpolitischer Gutmenschen. Und damit diese Mehrheiten stimmen ist es hin und wieder auch notwendig, dass Reformkräfte und vor allen Dingen deren Spitzenpersonal, eine kritische Distanz zum FdS wahren. Auch das sollte nicht verwundern und bei dem harten Kern des westdeutschen Reformern nicht zur Verwirrung führen. Gesagtes wird schlussendlich dazu führen, dass der jetzige Neustart ohne bekannte politische Köpfe auskommen wird und vielleicht sogar auskommen muss. Der Versuch mittels Stefan Liebich einen fulminanten parteiinternen Aufschlag zu wagen ist gescheitert. Nicht allein dem FdS wurden dadurch unnötigerweise Zügel angelegt, mehr noch Liebich selbst. Wo aber keine Götter sind gibt es auch keine Götterdämmerung. Die neuen Vorsitzenden des FdS werden aus einer sichereren Position agieren können. Sie werden Erwartungshaltung dämpfen, die Plattform unterschiedlichster reformpolitischer Intensitäten erhalten und Frustrationspotentiale abbauen müssen. Eine deutlich verbesserte und institutionalisierte Kommunikationskultur zwischen Ost- und Westreformern und eine Bundesländer übergreifendes politisches Projektmanagement im skizzierten Bereich sozialpolitischer Kompetenzbildung könnten dabei ein unspektakulärer aber doch effizienter Aufhänger sein, um dass FdS als Begegnungsschnittstelle und weniger als Positionsleuchturm aufzusetzen. Führungsstärke und personelle Coups sind dafür nicht notwendig.

Im Gegenteil. Das Schöne an einer per se führungsschwachen Strömung ist die Möglichkeit sich die Strömung so zu gestalten, wie sie einem gefällt, mit denen zusammenzuarbeiten mit denen politische Arbeit Spaß macht und die politischen Handlungen dem Umfeld anzupassen in dem agiert wird. Eine perfekte Strömungssymbiose zwischen Weichspüler und Domestos ist eben möglich. Dafür bedarf es dann keiner langen Strategiepapiere, sondern kurzer Arbeitskonzepte an konkreten Projekten. Als Kampforganisation scheidet das FdS somit aus, es sei denn mensch organisiert seinen Kampf im FdS selbst. Das muss nicht immer das schlechteste Angebot sein und führt dazu probate Mittel selber zu finden oder definieren zu können. Dem Neuaufbau des FdS steht also nur die Demontage eines selbstgefälligen und sich selbst zu ernst nehmenden Netzwerk im Wege, in dem Spitzenpolitiker meinen die vorhandene Schimäre als Legitimation für individuelle Machtkämpfe oder als Verhandlungsvollmacht für gängige Personalkompromisse missbrauchen zu müssen. Kompromisse, die dann auch mit Niemanden außer einer handvoll Leuten abgesprochen wurden. Genau dieser Plan ist auf dem Velodromparteitag gescheitert. Mehr nicht. Eine solch absurde und verkürzte vermeintliche Postulationsfähigkeit für das gesamte Spektrum des reformwilligen Parteimilieus darf es nicht wieder geben. Liebich hatte sie nicht, Hoff erst recht nicht und die zukünftige FdS-Spitze ohnehin nicht.

In diesem Sinne könnte die Bundesversammlung des FdS am Wochenende zumindest unterschwellig etwas anderes werden als eine rein in Berlin abgestimmte Staffelübergabe zwischen Freunden. Denn eine Strömung ist das, was ihre Mitglieder daraus machen. Scheitern erscheint somit erneut als Chance. Und auch eine starke Strömung scheint so dereinst möglich, denn im FdS arbeiten noch Mitglieder, die mitreißend sein wollen und faule Kompromisse zur Not auch in der Strömung benennen und eingrenzen. Trotz alledem oder genau deswegen mag allen Reformwilligen innerhalb und außerhalb der Partei der fröhliche Kampfruf zugerufen werden: Kommt zum FdS, alles andere ist Schnullibulli!
(jpsb)

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