Novemberlinke

Die Feierlichkeiten zum Fall der Berliner Mauer hat Die Linke nicht genutzt um in eine neue Qualität der Trauerkultur um die Opfer der SED-Herrschaft zu gelangen. Der Auftritt von Wolf Biermann im Bundestag zeigt dagegen, wie leicht sich die politische Elite der Partei in eine Täterrolle manövrieren lässt. Ein Zufall ist dies nicht. Die Abkehr vom autoritären Staatssozialismus war nie von einer Empathie zu den Opfern linker Gewaltherrschaft, sondern immer von weltanschaulichen Zweckmäßigkeitserwägungen getragen. Sie fußt in den faulen Kompromissen eines politischen Sammlungsbeckens, welches sich euphemistisch als Mosaiklinke bezeichnet. Eine ideologische Gefühlskälte, die sich nun rächt und eine Hypothek für die Neudurchdenkung linken Rollenverständnisses im beginnenden 21. Jahrhundert wird. Zugleich ist dieser emotionale Autismus die Triebkraft für die Betonlinke in Partei und Fraktion ihre Abrechnung mit den Reformkräften weiter voranzutreiben. Jagdszenen inklusive.

Gerne hätte die parteipolitische Linke ihre eigene Geschichtsaufarbeitung zu den historischen Akten gelegt. Ihr den Prüfvermerk „Erledigt“ angeheftet und die ganze Sache mit dem November 1989 ins historische Archiv verfrachtet. Die Internetpräsenz der Partei deutete schon eine Weile vor dem 25.Jahrestag des Zusammenbruchs des Realsozialismus an, worum es gehen sollte. Bilder von Gregor Gysi, Lothar Bisky und dem immer gutmeinenden Stefan Zweig auf der geschichtsträchtigen Demonstration auf dem Alexanderplatz am 4. November 1989 zierten die mediale Eigenpräsenz der Partei. Damit schrammte sie nur einen ideologischen Wimpernschlag von der Geschichtsklitterung entfernt in ein Erinnerungsnirvana der besonderen Art.

Solche Fälschungsversuche sind indes unter den institutionellen Linken eigentlich gar nicht nötig. Das unerzählte Selbstverständnis sieht bei den Traditionslinken in der Partei eh anders aus. Opfer im Namen einer größeren sozialeren Sache, sind das nicht die Kollaterallschäden der Geschichte? Ist sie zu betrauern nicht ein Akt der Nestbeschmutzung? Ein kratzen am Selbstverständnis, das mit dem Marxismus-Leninismus im Gepäck, der Geschichtsplan der Eigenherrschaft der Nomenklatur über dem Sozialen doch noch irgendwie funktionieren wird? Allein, die Linke hat die kulturelle Hegemonie in der Gesellschaft und in der Zeitgeschichte verloren. Der November 2014 zeigt, so schnell vergisst eine Gesellschaft den Tätern im Namen des Sozialismus nicht. Wer ein bisschen Empathie für die Opfer von Gewaltherrschaft hat, der kann nicht anders als mit der Feststellung zu eröffnen: „Und das ist auch gut so“.

Linke ohne Trauerkultur für Opfer des Realsozialismus

Denn für ein Verzeihen oder gemeinsames Erinnern fehlt der Linken genau diese Kultur der Empathie für ihre Opfer. Bis heute deutet ein Teil der linken Nomenklatur jedes Gedenken außerhalb des eigenen Kalküls in eine Gegnerschaft um. Hier darf dann alles rein in den Schmelztiegel namens Klassengegnerschaft. Eine Partei, die selber seit Jahren ohne Klassenanschluss ist, stempelt ihre Gegner und Kritiker wahlweise zu verbitterten alten Männern, Agenten der Reaktion oder Günstlingen des Kapitalismus ab. Dies macht zur Not auch vor ganzen Gemeinwesen keinen Halt. Wie jüngst in der Ukraine-Krise, werden dann komplette Gesellschaften zu Brutstätten des Faschismus deklariert. Dieses Perpetuummobile der Selbstgerechtigkeit braucht keinen neuen Schwung, dafür sind einfach zu viele Täter und Täterversteher in das Gebilde Die Linke überführt worden. Es war immer einfacher als Spitzel des MfS in der Linken Karriere zu machen, denn als scharfer interner Mahner gegenüber dem Unrecht, welches die eigene Ideologie über vermeintliche und echte Gegner gebracht hat. Die faulen Kompromisse mit den Genossinnen und Genossen in der Partei, die in der DDR nur einen Anlauf, einen ersten Versuch zur sozialistischen Einheitsgesellschaft sehen und sich folgerichtig positiv und relativierend auf die Weltanschauungsdiktatur beziehen, werden in der Linken auch weiterhin gemacht. Allein das verbietet es, nun eine gemeinsame Erinnerungskultur von Tätern und Opfern lauthals einzufordern. Denn auch die durchaus vorhandenen Wortführer einer aufgeklärten Geschichtsaufarbeitung müssen sich schlussendlich nicht an ihrem Aufklärungswerk, sondern an eben diesen faulen Kompromissen mit denen messen lassen, für die die DDR immer noch ein Bezugsprojekt von Unbesiegten ist, die vom Siegen lediglich ermüdet wurden. Aber so weit runter ist die Bundesrepublik noch nicht, dass jetzt schon die Täter und ihre Nachkommen über das Verzeihen in diesem Land bestimmen.

Der demütigende Auftritt Wolf Biermanns im Bundestag machte dies überdeutlich. Die Fraktionsführung der Linken hat sich, überschlau wie sie ist, diese Schlappe selber zuzuschreiben. Gerade weil sie eine gemeinsame Erinnerungs- und Trauerarbeit im Bundestag verhindert hatte und sich somit mittelbar einen Kritiker ins Haus geholt hat, der die Linke genauestens kennt. Es muss für Bundestagspräsident Lammert eine Wonne gewesen sein, diesen denkwürdigen Auftritt moderieren zu dürfen. Der insbesondere klar machte, wie die Rollen dieser parlamentarischen Erinnerungszeremonie verteilt sein würden.

Eine wie auch immer empfundene Sympathie zu Biermann ist nicht notwendig, um an dieser Schmonzette im Bundestag nicht ein gewisses voyeuristisches Interesse zu entwickeln. Allein die Bilder des Augenblicks, ergaben eine kleine Sternstunde des im Parlamentarismus möglichen. Wie unsicher müssen diejenigen sein, die in diesem Ausreißer von der normalerweise öden Realität der Gesetzgebungsmaschinerie Bundestag nicht einen allemal unterhaltsamen Strukturbruch zu erkennen wagten. Die versteinerten Mienen, die drögen Pöbelversuche, in interessanter Eintracht von Dietmar Bartsch und Betonsozialisten Wolfgang Gehrke vorgetragen, sie ließen die fassadenhafte Überlegenheit von Berufspolitikern für einen Augenblick vergessen machen. Methoden, die in der Partei sonst gegen Abweichler und Querdenker genutzt werden, konnten Biermann bei seiner Abrechnung eben nicht aus dem Konzept bringen. Dafür kennt er die linke Nomenklatura und deren Klaviatur einfach zu gut. Am Ende mussten sie Biermann ohne Wenn und Aber ertragen. Auch dann noch als er ihnen sagte, sie seien weder rechts noch links, sondern einfach nur reaktionär.

Wie sehr Biermann hier den Nerv der Adressaten getroffen hat, zeigen die Reaktionen der politischen Klasse und ihrer Kamarilla auf den sozialen Medien und von Teilen des linken Feuilletons, welches immer noch meint, dass die Fraktion der Partei Die Linke tatsächlich der Dreh- und Angelpunkt ist, um die Merkel-Herrschaft in der Republik zu brechen. Das „aufgeklärte“ Edelbürgertum in Gestalt von Stefan Aust und Jakob Augstein fühlten sich umgehend berufen sich schützend vor eine linke Notgemeinschaft zu stellen, die Biermann Hetze vorwarf, dabei aber zumeist selber gegen Biermann hetzte. Nach der Lektüre von taz und Freitag bleibt nur die Frage, welche Arroganz Menschen antreibt, die den Opfern auch noch vorschreiben wollen, wer ihre Symbolfiguren zu sein haben. Und warum sollte Biermann nicht auch Linke nachdenklich stimmen, gerade weil seine zornigen Worte von einem stammen, der sich von einem Paulus in einen Saulus zurückgewandelt hat. Es gibt gute Gründe sich anders zu entscheiden und als Linker in der Linken zu bleiben. Wie viele Parteimitglieder hat die Partei aber in den Jahren nach der Vereinigung zwischen WASG und Linkspartei ausgespien? Alles Frustrierte? Oder waren da nicht auch politische Köpfe bei, die das Recht hatten einer Partei den Rücken zu kehren, weil diese Partei in der Tat ein Spiegel der gesellschaftlichen Verhältnisse ist? Waren da nicht auch die Mitglieder dabei, die keine Lust mehr auf Kompromisse mit Gestalten wie Höger, Groth & Co. hatten?

Wenn die Partei sicher nicht in Gänze reaktionär ist, so bleibt in ihr das Vermächtnis der DDR insoweit bestehen, dass sie in ihrer aktuellen Erscheinung weder zur strukturellen Kritik der Täterideologie, noch zur Überwindung kleinbürgerlicher Hierarchien im eigenen Parteikörper vorgestoßen ist, sondern sich im Würgegriff der Sachwalter linker Unterdrückungsstrategien befindet. Die Idee eines herrschaftsfreien Diskurs, eines grundsätzlich antiautoritären Selbstverständnisses und der Auflösung der Dialektik zwischen Basis und Nomenklatur, das alles geht dem Kompromisskoloss Die Linke wirklich ab.

Betonfraktion profitiert vom emotionalen Autismus der Mosaiklinken

Revolutionär wird die Partei durch ihre Betonsozialisten aber auch nicht. Gerade die größten Dampfplauderer des Klassenkampfes sind die größten Spießer der Bewegung. Dagegen ist der faule Kompromiss der Kitt einer Partei, die ja bis heute in ihrem Grundsatzprogramm propagiert gesellschaftsverändernde Massenpartei sein zu wollen, der es aber schon im eigenen „Herrschaftsbereich“ misslingt, die Strukturen bürgerlicher Selektionsautomatismen aus ihrem täglichen (Partei)Leben zu verbannen. Diese Zwitterhaftigkeit wirkt aufs nichtrevolutionäre Proletariat abstoßend und daher ist die Partei im Osten eine Klientelpartei und im Westen eine Randerscheinung. Ist sie gemessen an ihrem programmatischen Anspruch daher nicht wirklich eine elender Rest der einst mächtigen Arbeiterbewegung, so wie es Biermann sagt?

Vielleicht wird die Geschichte darüber urteilen. Oder andere zornige Männer mit Gitarren, die es ja auch in der Linken gibt und denen die Saiten auch dann nicht reißen, wenn sie zu gefährlichen Querfrontprojekten aufrufen. Der letzte Schrei in der Kompromissmaschine namens Die Linke, und mit Sicherheit der widerwärtigste, neben einem zum Antisemitismus mutierten Antiimperialismus, der sich nur deshalb nicht antisemitisch nennen darf, weil er sonst der Partei schaden würde und ganz aktuell zu entwürdigenden Jagdszenen in Bundestagstoiletten geführt hat.

Hier schließt sich der Kreis der historischen Tragödie der Partei. Genau die Überlegung Schaden von der Partei, wohl aber eher noch von ihrer neuen Führung abzuwenden, und nicht die Empathie mit dem Opfern linker Staatsdiktaturen, stand auch im November 1989 im Zentrum der Überlegungen, als es hieß die SED als Partei und als Wirtschaftsbetrieb in die neue Bundesrepublik zu retten. Die jetzt mit Namen wie Michael Schumann gefeierte Abkehr vom Stalinismus, war sie nicht mehr doch eine unabdingbare Bedingung für das Überleben der Partei in der Bundesrepublik? Freilich, den allzu argen Ballast der Mielkes, Honeckers & Co. lies die neue Parteiführung unter Krisenmanager Gysi auf der DDR-Titanic zurück, als die wenigen Rettungsboote mit all denen besetzt wurden, die es auf keinen anderem Dampfer in Richtung Bundesrepublik geschafft hätten. Zu groß war die Gefahr, dass die alte Parteiführung den Neuanfang mit in die Tiefe gezogen hätte. Die Erklärungen aus dem Jahre 1989 zeugen daher von einer Erinnerungskultur besonderer Art. Denn die Sündenböcke des Realsozialismus, die alte Parteiführung, wurden auf dem sinkenden Schiff zurückgelassen. Die neue Parteiführung konnte somit auch dann noch mit dem Finger auf die vermeintlich Alleinschuldigen zeigen, als diese längst in ihren Sarkophagen auf dem ideologischen Meeresgrund lagen. Für den Neuanfang waren Köpfe notwendig, die sich als parteiinterne Kritiker, als Erneuerungskämpfer innerhalb der SED inszenierten, ganz gleich ob dies den Tatsachen entsprach oder nicht. Die Chance eine neue Linke bundesweit zu entwickeln wurde somit verspielt. Nicht von ungefähr wurde der Westaufbau in der Folge überwiegend mit DKP-Funktionären gestaltet. Diese sahen im Jahr 1989 ja auch eine Niederlage. Hier würde niemand unangenehme Fragen nach der Vergangenheit im Unterdrückungssystem stellen. Hier wäre man(n) bereit gewesen im Sinne der Diktatur des Proletariats mit zu unterdrücken. Eine Hypothek, die bis heute die Entwicklung einer ernstzunehmenden bundesweiten Kraft links der Sozialdemokratie behindert.

Denn in der Tat, es läuft nicht so gut wie es Katja Kipping der Partei weiß machen will. Noch eine Niederlage wie sie Die Linke zur Bundestagswahl 2013 eingefahren hat, kann sich die Partei einfach nicht mehr leisten. Der Verlust von einem Drittel der Bundestagsmandate wiegt schwer. Der politische Motor der Partei, die Fraktion, kommt nicht in Fahrt. Gysi wirkt auf seiner parlamentarischen Abschiedstour verbraucht von den Grabenkämpfen. Die Jagd auf ihn, sie ist nicht mehr allein sprichwörtlich zu nehmen. Selbst als Kritiker der Parteiführung und der Entwicklungsgeschichte der Partei muss erkannt werden, dass Gysi eine politische Lebensleistung vorzuweisen hat, die es nicht verdient hat so infam und kalkulierend entwertet zu werden. Sollte das alles folgenlos bleiben, wäre dies eine weitere Demütigung der Reformkräfte. Entschuldigungen allein helfen hier nicht mehr. Sie ermutigen nur dies schäbige Treiben fortzusetzen. Und zwar von Personal, welches ohne Gregor Gysi noch nicht einmal den Dreck unter dem Fingernagel einer politischen Karriere Wert gewesen wäre.

No-Go-Papiere zeigen dagegen der Öffentlichkeit schon längst wie es in der Linken in punkto Menschlichkeit bestellt ist. Die Parteivorsitzende scheint bei alle dem eher um ihr eigenes, denn um das Image der Partei besorgt zu sein. Selbst eine SPD in einer großen Koalition wirkt nicht mehr wie eine Antriebskraft für die Rückeroberung politischer und gesellschaftlicher Felder und Milieus. Die Partei und ihre Vorsitzende scheinen unter einem Methusalemsyndrom zu leiden. Keiner will die Frage erörtern was passiert, wenn Gysi nicht mehr da ist. Wie einst Alexander der Große hat Gysi seine Nachfolgefrage leider ungelöst gelassen. Gut möglich, dass die Zeit der offenen Diadochenkriege nicht vorbei ist, sondern erst noch kommen wird. Der Landesverband Hamburg deutet drei Monate vor den dortigen Senatswahlen an, wie so etwas dann für Reformer aussieht. In dieser Situation ruhen die Hoffnungen, vor allen Dingen der Reformer, auf Bodo Ramelow. Allein das zeigt, wie prekär die Situation der Partei ist, birgt doch diese Operation erhebliche Risiken des Scheiterns. Kaum auszumalen, was in der Linken passiert, sollte die Wahl zum Ministerpräsidenten scheitern. Der Betonflügel der Partei würde das Hallali für die nächsten Jagdszenen blasen.

Widerstandsästhetik darf zur traditionslinken Menschenverachtung nicht schweigen

Die Ewiggestrigen in der Partei dürften sich dann rühmen in einer Einheitsfront mit SPD-Totengräber Sigmar Gabriel die Kluft zwischen der Linken und der Sozialdemokratie zu vertiefen. Was der von einer Mitte-Links-Option in der Bundesrepublik denkt, hat er nach dem Biermann Auftritt im Bundestag recht symbolträchtig dargelegt. Biermann drohte in den Umarmungen des Merkel-Ministers geradezu zu ersticken. Die Abrechnung des zornigen alten Mannes hatte offensichtlich nicht nur in der CDU-Fraktion Gefallen gefunden. Dass diese Hartz-IV-Erfinder in der Betonlinken ihre besten und verlässlichsten Brüder und Schwestern im Geiste gefunden haben, zeigt das Elend der Mosaiklinken am deutlichsten.

All das macht die bundesdeutsche Politik öd und fade. Mitte-Links würde dagegen bedeuten, dass sich sowohl die Sozialdemokratie als auch Die Linke verändern müssten. Offensichtlich scheinen die beteiligten Protagonisten aber sowohl hüben wie drüben nicht dazu bereit dies einzusehen. Veränderung? Bedeutet dies nicht auch das Ende fauler Kompromisse? Den Abschied liebgewonnener Freund-Feind-Muster? Der Eintritt in ein Mitte-Links-Bündnis, und das ist absehbar, würde die linke Bundestagsfraktion spalten. Wäre es dann nicht sinnvoll auf die Aufstellung der Landeslisten im Westen bereits jetzt den Druck aufzubauen, der notwendig ist, um diese Partei der notwendigen Modernisierung zuzuführen. Inhaltliche Papiere für diese Modernisierung liegen vor, wie etwa das Papier der Reformer Hartmann, Lederer und Wawzyniak. Und auch das Forum demokratischer Sozialismus hat nach der Neuaufstellung und wichtigen Zugängen aus der Bundestagsfraktion die Chance in neuer Qualität inhaltlich vorzustoßen. Sollte dies ohne das sonst übliche Menschenschach, einfach mal direkt und geradeaus, gelingen?

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Davor jedoch der Anstand. Vielleicht lösen aber Bilder die Emotionen aus, die notwendig wären ausgetretene Pfade zu verlassen. Dass hämische Grinsen von sogenannten Genossinnen, die Gysi einer Meute aufgepeitschter Hamas-Versteher auf den Präsentierteller überlassen haben, sie sollten Jenseits von Zynismus und Sarkasmus, jedem Mitstreiter, der noch an die Entwicklungskraft des linken Projektes glaubt weh getan haben. Es gilt die Wurzeln des Hasses offen zu legen, die Personen wie Groth und Höger dazu treibt, einen Gregor Gysi, dem die Partei im letzten Bundestagswahlkampf alles zu Verdanken hatte, einer erbärmlichen Demontage zuzuführen.

Spiegelt sich hier nicht die Täterideologie, die meint zur Erlangung eigener Endziele alle moralischen Schranken aufheben zu dürfen. Spiegelt sich hier nicht das Selbstverständnis einer Linken, die im November 1989 zur eigenen Abwicklung angetreten war. So eine Linke ist trübe und fade, sie kündigt in ihrer Gefühlskälte nur vom nächsten Winter. Sie verströmt den kalten Hauch der Beherrschung. Es gibt eine Ästhetik des Widerstandes, die nicht halt machen darf, vor den Tätern im Geiste, die Linkssein als die Beherrschung von Menschen mit anderen Mitteln verstehen. Schön wäre es, wenn man diesen Kampf in der Linken nicht alleine führen muss.
(jpsb – nach Diktat verreist)

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