Panik in Europa: SYRIZIAs Tragödie auf Leben und Tod

In einer Zeit, in der die Jugend- und Widerstandskultur adaptiv in die Alltagskultur spätkapitalistischer Konsummetaphern eingeht; In der kurzweilige Informationsmedien die strukturelle Arbeit an aufwendigen theoretischen Begriffsapparaten zu ersetzen ansetzen; Da darf es nicht verwundern, dass linke Wahlsiege auch über die optische Präsenz neuer Führungspersönlichkeiten verkauft werden.

Tsipras und Varoufakis. Sind das nicht die sagenhaften Antihelden der Erzählung über ein verwunschenes Europa? Der Schrecken der Dämonen gleichenden weißen männlichen Anzugsträger einer längst verbürokratisierten europäischen Politik, die sich statt um wertbildende Inhalte nur noch um die kalte Arithmetik wirtschaftlicher Gesamtprozesse scheren? In dieser Welt, in der die Prosperität ökonomischer Akteure das Heilversprechen eine freien Gesellschaft bis zur Unkenntlichkeit zu missbrauchen trachtet, in der politische Freiheit und Konzernerfolge geradezu miteinander verwoben erscheinen, sich vielleicht in ihnen erschöpfen, da ist der fehlende Schlips und der stillgelegte Dienstwagen ein Zeichen der Hoffnung. Eine Anwartschaft auf eine Verzichtskultur, die die Hoffnung auf einen solidarischen Schulterschluss zwischen Macht und Bemächtigten nährt. Die griechische Linke hat ihre Helden geboren und sie setzen zu einem Epos an, das Griechenland und Europa mittels einer Katharsis in einen Paradigmenwechsel führen soll.

Allein, die altgriechische Kultur lehrt, dass der Fall der Helden unausweichlich ist. Jedes Theatralische endet in der Tragödie, weil das Leben zwar Akte von euphorischen Erfolgen kennt, schlussendlich aber immer in der Tragik des Selbstscheiterns seine brüchige Erfüllung findet. Wer, wenn nicht griechische Intellektuelle, sollte diese Weisheit einer großen Kultur inspirierend zu vergegenwärtigen wissen.

Die empathischen Momente sind daher unmittelbar und unverzüglich auszukosten, weil der Fall der Helden unausweichlich ist. In dieser Inszenierung europäischer Geschichte hat das tragische Ende allerdings begonnen, bevor sich die Helden den Moment des Siegs verdient hatten. Der Prolog war bereits die Basis für das Scheitern. Denn dies war kein Prolog im faustschen Sinne, in dem sich die Akteure sammeln um die Schachfiguren des Dramas in Positionen zu schieben. Vielmehr handelte es sich um eine hybridische Selbsttäuschung, die in vollem Bewusstsein dem Zuschauer präsentiert wurde. Einem Publikum, das in Protestekstase völlig bewusst nach der Wahlkampfdroge großer Manipulation geschrien und in Tsipras und Varoufakis das Ensemble gefunden hatte, welches bereit war das zu inszenieren was rauschartig verlangt wurde: Das Märchen eines Volkes, welches von alemannischen und angelsächsischen Bösewichtern zum Schulden machen verführt wurde. Genährt vom billigen Geld der institutionellen Staatsfinanzierer, die spätestens seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts Milliarden validierbarer Währungen in ein Land gepumpt hatten, das damit zwar prestigeträchtige Großprojekte und Infrastrukturmaßnahmen finanzierte, aber kein Bewusstsein dafür entwickelte, dass ein moderner zivilgesellschaftlicher Diskurs immer auch damit einhergeht die sozialen Fragen eines Landes auf die Tagesordnung zu heben, anstatt in der Rage nationalen Stolzes das „Deficit Spending“ für echte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu halten.

Griechenland, das war in den letzten 30 Jahren genauso ein hegemoniale Zone des neoliberalen Diskurses wie der Rest Europas auch. Indes unter bei weitem schlechteren wirtschaftlichen Vorzeichen. Geld europäischer Sozialfonds wurden nicht dazu genutzt die sozialen Dienstleitungen des Landes auf den Stand mitteleuropäischer Staaten zu bringen; Ein Ausbildungssystem zu schaffen, welches den Namen verdient; Einen sozialökologischen Diskurs zu initiieren, der in den Gewinnerzonen Europas eine Hinwendung auf Zukunftstechnologien bewirkt hatte. Viele Jahre haben die Eliten der griechischen Gesellschaft, und zwar sowohl die politischen als auch die ökonomischen Profiteure, die Geldtransfers des Weltfinanzmarktes dazu genutzt diese in die eigenen Taschen zu wirtschaften. Der griechische Mittelstand war dabei kein Deut besser als der deutsche oder der französische Mittelstand. In völliger Verkennung der eigenen Klassenlage waren ganze gesellschaftliche Segmente bereit mit denen zu paktieren, die auch heute noch die Krisenprofiteure im eigenem Land sind. Solange noch Brotkrumen aus der Maschinerie privater Staatsfinanzierung und der trügerischen Wertschöpfung des fiktiven Kapitals börsenberauschter Scheinproduktivität in den konsumistischen Verwertungskreislaufs gepumpt wurden, galten gesellschaftliche Debatten über die Zukunft des Kapitalismus und der Rolle Griechenlands darin, als abseitiges Terrain Ewiggestriger. Lediglich in diesem ideologischen Selbstbetrug war Griechenland in der Mitte Europas angekommen.

Solange das unheilvolle Stillhalten mit den oligarchischen Eliten in der griechischen Gesellschaft ausreichend Schmier- und Schweigegeld abwarf, waren die heutigen Wähler von SYRIZIA bereit an die Illusion neoliberaler Heilsversprechen zu glauben. Das Ergebnis war ein krämerhaftes und kleinkariertes Gemeinwesen fast ohne jeglichen Fokus auf die Krise der warenproduzierenden Moderne. Vorneweg marschierend eine korrupte Sozialdemokratie, die einen nicht geringen Anteil der Wähler und des Funktionspersonals der heutigen SYRIZIA-Bewegung stellt und nun kein Handbreit daran interessiert scheint, ihren Beitrag zum Zusammenbruch der fremdfinanzierten griechischen Prosperität zum Gegenstand einer notwendigen Selbstkritik zu machen. Griechenland hat kein Interesse über Griechenland zu diskutieren und SYRIZIA ist die beste Droge für diesen letalen Selbstbetrug.

Denn auch jetzt bleiben wesentliche Fragen unangetastet. Kann Griechenland dauerhaft Infrastrukturen, Staatswesen und zivilgesellschaftliche Akteure eines mitteleuropäischen Gemeinwesens im Gefüge der kapitalistischen Reproduktionslogik selber finanzieren? Kann eine schonungslose Debatte das Versagen des politisch-gesellschaftlichen Diskurses im eigenem Land aufarbeiten? Gibt es Lösungsdiskurse jenseits einer nationallinken Verschwörungstheorie?

Wohl kaum. Die schwächste Wirtschaft der Eurozone zahlt als erste den Preis ihrer mangelnden Produktivität im Karussell kapitalistischer Verwertungslogik. Den Preis, das Europa auf Weltmärkten konkurriert und Länder mit einer nachhaltig desaströsen negativen Handelsbilanz auf Dauer aus dem privaten Refinanzierungsmarkt öffentlicher Haushalte ausscheiden und am Tropf steuerfinanzierter Umfinanzierungen hängen, weil sie rein rechnerisch gesehen zahlungsunfähig sind. Und da werden andere europäische Staaten nicht nachhaltig Ländern ein Niveau finanzieren, welches sie ihren eigenen Bürgerin auch nicht sicherstellen können. Hinter Merkels Austeritätspolitik steht eine „Anpassung nach Unten“ der sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche weiter Bevölkerungsteile. Eine negative europäische Integration. Freilich aber auch der Versuch diese Rückabwicklung zeitlich zu strecken um Protestpotentiale dagegen zu unterminieren.

Die wirklichen Kämpfe um die weltweite Hegemonie dominanter Wirtschaftsräume laufen indes gnadenlos weiter. Die weltwirtschaftlichen Konsumwarenkreisläufe sind mit wesentlichen Schwerpunkten in den pazifischen Raum verlagert, so dass eine eigene abwertbare Währung kaum noch Impulse für eine nationale Industrieproduktion setzen würde. Griechenland und seine ökonomische Potenz werden am Weltmarkt kaum oder gar nicht gebraucht, ganz gleich wie billig dort jemals produziert werden könnte. Nationaler Hochmut von Rechts und Links hat es in diesen Länder verhindert, dass der linke Diskurs sich auf diese böse „Überraschung“ realökonomischer Fakten hätte fokussieren können. Daher blieb die Frage in der griechischen Linken im Wahlkampf aus, welche Fehlentwicklungen der letzten Jahre, insbesondere in der politischen Debatte, Griechenland in eine Situation gebracht haben, dass Tsipras und Varoufakis einen Wahlkampf führen mussten, der an den eigentlichen Fragen des Versagens der griechischen Zivilgesellschaft vorbei führt. Allein externe Faktoren müssen nun dafür herhalten um die innere Krise des abgehängten Eurolandes zu kaschieren.

Sind aber die Weichen falsch gestellt, wird es schwer fallen eine neue und schonungslos ehrliche Rolle zu definieren, die erkennt, dass sich Krisenlösungen eigentlich nur hinter den Grenzen der heteronomen Logik bisher ausgetretener Pfade entwickeln lassen. Kaum auszumachen, dass jenseits der Besteuerung großer Vermögen weitergehende Ziele definiert werden, die dafür sorgen, dass sich solidarische Lösungen in und mit Griechenland finden lassen. Für SYRIZIA hat dieser Sieg weitreichende Folgen, weil nur eine auf nationalistische Argumente getrimmte Linke diesen Erfolg noch sichern kann. Dies ist aber kein Neuanfang der europäischen Linken, sondern ein Rückfall auf die primitivsten Instinkte politischer Reflexe, die dafür sorgen, dass nach dem Scheitern eines „linken Projektes“ das darauf zwangsläufig folgende „rechte Projekt“ völlig hemmungslos agieren kann. Voraussetzung dafür war eine linksnationale Simplifizierung, die nicht von ungefähr einen Pakt mit rechtsnationalen Aktivisten finden konnte.

Es ist daher für die deutsche Linke Vorsicht geboten sich allzu euphorisch an die Seite der griechischen Helden zu stellen. Freilich, wenn der eigene Glanz fehlt, stellt sich jeder gerne in den Schein vermeintlicher Sieger(typen). Was ist aber wenn, von Teilen der linken Publizistik noch unerkannt, in Griechenland der letzte Teilakt einer Tragödie auf Leben und Tod begonnen hat? Welch panisches Gespenst mag dann Europa heimsuchen?
(jpsb)

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