Gysis Abschied: Mächtige leise Worte!

Die Stadthalle in Bielefeld wirkte am letzten Sonntag wie ein Schutzraum für eine Partei, die sich still und heimlich darüber wundert, warum der Weltverbesserungskanon nicht dazu führt, dass eine Linke, die für Alle nur das Beste will, immer noch nicht die Chance erhalten hat mit absoluter Mehrheit die Republik zu regieren. Selbst Bewerbungen für die Finanzrevisionskommission wurden mit der Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus begründet. Das Land, das diese Mitglieder regieren wollen, muss freilich noch erfunden werden. Paradiesien oder Schlarafflandia müsste es genannt werden. Präsident dieses Utopias wäre Horst Schlemmer mit seinem unverwüstlichen „von allem muss mehr werden“. So banal und ernüchternd begann der zweite Tag des Bundestreffens der Linken, dass einem klar wurde, dass nicht nur die Gravitation die Zeit dehnt, sondern auch jedweder Redebeitrag eines Durchschnittsdelegierten auf einem Bundesparteitag der Linken.

In dieses uniforme Ritual rhetorischer Alleinstellungsmerkmale jenseits der Kraft gesellschaftlicher Wirkungsmacht, reihten sich die Redebeiträge Kippings, Riexingers und Wagenknechts ein. Sie alle sprachen vor Gysi, sie alle widersprachen ihm bevor er auch nur ein Wort in Bielefeld kundgetan hatte.

Und obwohl die Presse bereits sachkundig den Rücktritt Gysis vom Fraktionsvorsitz im Herbst nachrichtlich vorweggenommen hatte, herrscht in dem Moment, in dem Gysi die Bühne betritt, gerade deshalb eine gespenstische Stille in der Stadthalle. Sowohl den Freunden, als den Feinden Gysis ist die Zäsur klar, die der Abgang des 67jährigen bedeutet. Fraglich allein, wie verarbeitet jemand seine Zeit an der politischen Spitze einer Partei, die immer noch das uneingelöste Glücksversprechen einer besseren Welt als Markenkern, bisweilen auch als Monstranz, vor sich her trägt. Wie verarbeitet Gysi, dass die aktuellen Parteivorsitzenden am Wochenende in Bielefeld mit Reden punkten wollten, die einen Gegenentwurf zu Gysis Vermächtnis darstellten.

Wer eine dampfende, polternde und stampfende Rede erwartet hatte, eine Abrechnung mit inneren und äußeren Gegnern, wurde aus gutem Grund enttäuscht. Denn es waren die, neben den biografischen Versatzstücken, leisen und zutiefst programmatischen Momente, die diese Rede zu einer Verpflichtung für Reformkräfte machen, ihre Anstrengungen in die Auseinandersetzungen um die Zukunft dieser Partei zu intensivieren.

Gysi hatte bereits vor dem Parteitag über eine umfangreiche Pressearbeit den Finger in die Wunde gelegt. Ihm ging es auch in seiner Bielefelder Rede um die Weiterentwicklung einer Partei, die nicht als Selbstzweck ihrer Funktionäre gegründet wurde, sondern aus der Notwendigkeit der Rettung sozialer und emanzipativer Werte ihre Kraft beziehen muss. Zwei zentrale Überlegungen bestimmen dabei Gysis Ausführungen:

  1. Der Kapitalismus ist ein historisch-gesellschaftlich gewachsenes Reproduktionssystem, das im Rahmen seiner Produktivkraftentwicklung Ungleichheit aber auch Reichtum schafft. Nach dem Niedergang des kommandowirtschaftlichen Staatssozialismus ist es das einzige zum Weltmodell erhobene ökonomische Prinzip der Moderne. Nicht seine Überwindung steht aktuell zur Debatte, sondern seine Regulierung.
  2. Der bürgerliche Staat und seine plurale Gesellschaftsordnung, und hier insbesondere der Rechtsstaat, sind die Referenzmodelle der aktuellen theoretischen und praktischen Debatte und des politischen Wirkens der Partei. Hier anzukommen und soziale Rechte zurückzugewinnen und neue Teilhaberechte zu erstreiten ist das Projekt einer modernen emanzipativen Linken.

Dies trägt Gysi so beiläufig und ruhig vor, dass der von ihm damit geforderte endgültige Bruch mit dem Sozialismus als Weltbeherrschungssystem und der Bruch der Linken mit den Allüren einer Weltanschauungspartei den Genossinnen und Genossen nur zögerlichen Applaus wert ist. Er hätte auch gleich sagen können, dass die nächsten zwanzig bis dreißig Jahre sozialdemokratischen Modellen und nicht dem Sozialismus gehören. Allein es hätte den Großteil der anwesenden Delegierten und Gäste allzu sehr überfordert. Folgerichtig ergeben die darauf folgenden Eckpunkte der Ziele einer von Gysi skizzierten Mitte-Links-Regierung eine Blaupause für eine Rückgewinnung einer sozialeren Republik durch linksemanzipative Kräfte. Diese haben vorab gelernt, dass gesellschaftlicher Fortschritt nicht eine Blutspur in der Geschichte hinterlassen darf. Mit der Linken kann dann auch die SPD wieder „linker“ werden. Dies bedeutet Veränderungen auf beiden Seiten. Um Schicksale von Parteien geht es dabei in letzter Konsequenz nicht, es geht um neue Perspektiven für eine Gesellschaft im Stillstand.

Um diese strategischen Überlegungen nicht mit innerparteilichen Borniertheiten zu belasten oder zu überlagern, sind seine Zuspitzungen in Richtung des sogenannten linken Flügel leise und beiläufig. Gysi stellt klar, dass neunzig Prozent der Wähler der Linken eine Regierungsbeteiligung der Partei wollen. Wer das Bild einer Welt entwirft, in der linkes Regieren nur im Rahmen der Erlangung einer absoluten Gesellschaftsdominanz gedacht werden kann, der muss diese Wähler in letzter Konsequenz über seine wahren Absichten im Unklaren lassen. Allen ist klar, dass damit Wagenknecht und ihre durchschaubare Demagogie der Partei als Oppositionsprojekt gemeint ist.

Gysi vollendet mit dieser Rede seine bemerkenswerte politische Lebensleistung. Als Teil der Elite des realsozialistischen Arbeiter- und Bauernstaates wurde er in Folge des Zusammenbruch des Kasernensozialismus zu einer Institution der Zeitgeschichte, als er sich und seine Nächsten für Teile dieser Eliten aufrieb, um ihnen eine Perspektive in der neuen Bundesrepublik zu geben. Mit der PDS und später mit der Linken schuf er einen politischen Raum, um an das soziale Gewissen all derer zu appellieren, die in Gerhard Schröder die Abrissbirne der Sozialdemokratie erkannten. Mit seiner Beharrlichkeit hat er nicht dem sozialistischen, wohl aber dem sozialdemokratischen Diskurs in der Republik damit eine bedeutende Diskursgrundlage erhalten und zurückgegeben. Im Gegensatz zu Oskar Lafontaine ist er dabei nicht der Versuchung erlegen sich reaktionären und extremistischen Tendenzen in der Partei anzubiedern allein um persönliche Machtoptionen abzusichern.

Mit der Bielefelder Rede verdichtet er diese Lebensleistung in einem Appell, der bei Strafe des Untergangs des reformpolitischen Flügels, nicht allein sein Vermächtnis sondern ein Auftrag an all jene werden muss, die die Partei nicht den trotzkistischen und linksreaktionären Kräften überlassen oder beliebige Kompromisse mit den Dehms, Gehrkes & Co. in dieser Partei eingehen wollen. Den Seilschaften also, die den Sozialismus längst zu einem Fetisch und zu einem windigen quasireligiösem Geschäft in eigener Sache umgedeutet und ihn damit entwertet haben.

Der Abschluss der Rede war eine emotionale Geste an die, die seine Erfolge „miterleiden“ mussten ohne im Rampenlicht zu stehen. Plötzlich wurde klar, warum er nicht 2017, sondern schon jetzt die große Bühne verlässt. Wer in diesem letzten Moment der Rede keine Gänsehaut hatte und sich wenigstens für einen Augenblick vor dem Menschen Gregor Gysi innerlich verneigte, der hatte nichts, aber auch rein gar nichts begriffen.
(jpsb)

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