Hannover nach der Kommunalwahl: Die Linke und der Pannen-Olli

Kaum ist die Kommunalwahl in Hannover gelaufen, gibt es schon einen Verlierer in der Partei Die Linke. Oliver Förste, der es auf Grund des Erfolgs der Partei doch noch in den Stadtrat Hannover geschafft hatte, musste am Wahlabend nicht nur hinnehmen, dass er seinen Wahlbereich auf den letzten gerade noch aussichtsreichen Platz für den Wiedereinzug in den Rat der Stadt abgewirtschaftet hatte. Vielmehr steht der Nochfraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat bereits einen Tag nach der Wahl mächtig unter Druck bei den Genossinnen und Genossen.

Grund dafür ist Förstes Erklärung, dass es mit der SPD und den Grünen im zukünftigen Rat in der Landeshauptstadt keine Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in Hannover geben wird. So jedenfalls wird Förste in der Neuen Presse vom 12.9.2016 zitiert. Wie Förste zu diesen Eingebungen kommt ist unklar. Aus der Einladung des Kreisvorstandes des Kreisverbandes Hannover geht hervor, dass die Partei erst auf ihrer Vorstandssitzung vom 13.9.2016 überhaupt über das Thema Koalitionskonstellationen in den verschiedenen kommunalen Vertretungen beraten will. Explizit ist eine Versammlung geplant, auf der auch die Mitgliedschaft ein Wörtchen mitreden will, wie politisch mit den zusätzlich gewonnenen Mandanten und der Niederlage der Grünen und der Sozialdemokraten umgegangen werden muss.

Vor dem Hintergrund der im Januar 2018 stattfindenden Landtagswahl haben die Entscheidungen der Kreispartei starke Signalwirkung für die kommende Strategie der Landespartei. All das ist wohl eine Nummer zu hoch für Förste. Er hat immer noch nicht verstanden, warum die Partei bei der Zusammensetzung der neuen Fraktion sehr bewusst ganz erhebliche personelle Veränderung durchgesetzt hatte.

Mit seinem jetzigen Alleingang dürften Förstes Tage als Fraktionsvorsitzender gezählt sein. Förste hat nicht nur versucht die Partei öffentlich ans politische Messer zu liefern. Er hat mit seiner unüberlegten Aktion auch die neugewählten Mitglieder der Fraktion politisch düpiert. Kaum anzunehmen, dass diese das einfach hinnehmen werden.
(jpsb)

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