Programmessay 2017: Entstehung der Partei Die Linke: Ein Projekt von Spaltern? – (Teil 2)

Gerhard Schröder hatte somit bei seinem Rückbau sozialstaatlicher Errungenschaften seit seinem Wahlsieg im Jahre 1998 nur mit wenig gesellschaftlichem Widerstand zu rechnen. Die Partei Die Linke, die damals noch als PDS firmierte, hatte in der folgenden Bundestagswahl im Jahre 2002 eine historische Niederlage erlitten und war de facto aus dem Bundestag geflogen. Nach dem ersten Rückzug Gregor Gysis aus der Politik hatte die übriggebliebene Equipe kein Format und keine Strahlkraft, ein bundespolitisches Projekt mit eigener Daseinsberechtigung zu beschreiben.

Die Umsetzung der Agenda 2010 bescherte der deutschen Sozialdemokratie in der Folge jedoch keinen machtpolitischen Zugewinn. Im Gegenteil. Nach der Umsetzung der bedeutendsten Sozialstaatsreform der Nachkriegsgeschichte wandte sich deren traditionelle Wählerklientel von der SPD ab. Mit Angela Merkel erreichten die Christdemokraten dagegen konservative und liberale städtische Milieus. Die neue Mitte, wird entgegen der Vorstellung von Schröder und Blair nachhaltig von ehemals konservativen Kräften bespielt, die sich im Gegenzug Megatrends sich entwickelnder bürgerlicher Gesellschaften öffneten und in der Lage waren, lebensweltliche und ökologische Inhalte mit einer liberal-konservativen Wirtschaftspolitik zu kombinieren.

Nur ein Teil der ehemaligen SPD-Wähler zog es dagegen in die Arme der Erben der SED-Diktatur. Nach der Wahlniederlage von 2002 führten Machtkämpfe in der PDS (Geraer Parteitag) zu einer strukturellen Demontage der Politikfähigkeit der Partei auf Bundesebene. Auch nach dem Versuch der programmatischen Erneuerung der Partei in den Jahren nach 2002 und der damit verbundenen strategischen Debatten um ein neues Programm (Chemnitzer Programm), das wesentlich von den Brüdern Andre und Michael Brie gestaltet wurde, fehlte der Partei die Strahlkraft, mit ihrem Personal in den Westen der Republik zu wirken. Erst mit der tatsächlichen Umsetzung der Hartz-Reformen, insbesondere mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II im Januar 2005, kam erneut Bewegung in den politischen Findungsprozess von parteipolitischen Strukturen links von der SPD. Kurz nach Einführung des Kernstückes der Agenda 2010 spaltete sich die sogenannte Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) von der SPD ab. Zunächst noch ein Nischenprojekt von mittleren und unteren Gewerkschaftsfunktionären, wurde durch den Zugang des ehemaligen Finanzministers der Regierung Schröder diese Neugründung politisch aufgewertet. Oskar Lafontaine hatte seit seinem Rückzug aus dem Kabinett zunächst publizistisch gegen Schröder und dessen Agenda-Politik agitiert. Frühzeitig hatte er die Produkte des Springer-Konzerns genutzt und auf eine Abspaltung von Personal und Wählermilieus der SPD gesetzt. Genauso wie wohl der Springer-Konzern auf ihn gesetzt hatte, um eine Situation zu schaffen, die mit der dauerhaften Spaltung von Arbeitnehmerinteressen im Bundestag endete und bis heute anhält. Mit der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2005 und den damit vorgezogenen Bundestagsneuwahlen im selben Jahr konnte dann aus den Projekten PDS-Ost und WASG-West das Bündnis PDS.Linkspartei mit den Spitzenkandidaten Gregor Gysi und Oskar Lafontaine verdichtet werden.

Mit der WASG war es bis dahin gelungen, ein Projekt links von der SPD in Westdeutschland zu positionieren. In vielen westdeutschen Städten und Gemeinden fanden gut besuchte Veranstaltungen statt, um die Ausgestaltung der strategischen Grundpositionen der Partei zu erörtern. Immer mit dabei: Funktionäre der West-PDS, aber auch der linken Splittersekte Marx-21. Letztere hatte erfolglos versucht, die SPD zu unterwandern, und war nur in Einzelfällen erfolgreich gewesen, in einigen Gewerkschaftsapparaten Fuß zu fassen. Von dem Enthusiasmus der Gründerzeit war allerdings zur Vereinigung beider Parteien im Jahr 2007 nicht mehr viel übrig geblieben. Führende Köpfe der WASG hatten sich auf einen Kuhhandel mit der PDS eingelassen. Die Arbeitskerne der West-PDS und der Marx-21-Netzwerke hatten in fast allen Westverbänden den Parteizusammenschluss dominiert. Die Linke konnte sich somit nicht zu einer radikal sozialdemokratischen Kraft entwickeln, sondern perpetuierte nur die strategischen Gräben innerhalb der sozialistischen Restgemeinde. Im wahrsten Sinne des Wortes wurde die Chance verpasst, eine echte linke mehrheitsfähige Partei zu entwickeln. Stattdessen wurde der Begriff der Mosaiklinken kreiert, um den Zusammenschluss aller linken Kräfte in einem ideologischen Kokon besser zu verkaufen. Das Erfurter Programm, das zwischen dem erfolgreichen Wahlkampf von 2009 und dem ernüchternden Wahlausgang der letzten Bundestagswahl (2013) im Jahre 2011 beschlossen wurde, war sodann das Leichentuch über eine nie ernsthaft geführte und dennoch notwendige Debatte über die Zukunft der gesellschaftlichen Linken.

Zwar lebt diese Partei seit dieser Zeit in einer Art Dichotomie. Diese ist aber nur durch die Eigentümlichkeiten der deutschen Nachwendezeit erträglich. Da wo die eine Quellpartei des gemeinsamen linken Projektes, dank der SED-Vergangenheit, schon immer in der staatstragenden Rolle zu Hause war, kann sich der reformorientierte Teil der Partei in den neuen Bundesländern in der gewohnten ministerialen Pose einfinden. Für etliche Westfunktionäre bietet dieses „Parteigebiet“ ein Reservat, in das einfach „rübergemacht“ werden kann. Da wo der Glaube an den sozialistischen Schlusssieg Die Linke dauerhaft aus bürgerlichen Parlamenten entfernt hat, im Westen der Republik also, kann im Naturschutzpark für Ewiggestrige unter Gleichgesinnten von der Überlegenheit des historischen Materialismus und seiner Diktatur des Proletariats schwadroniert werden. Am besten in bierseliger und überschaubarer Runde.

Die wunderbare Welt deutsch-linker Schwerkraft wurde bisher nur einmal wirklich gestört (vergessen wir mal den Geraer Parteitag). Das Ergebnis war der Göttinger Parteitag im Jahre 2012. Um diesen Parteitag ranken sich viele Legenden. Richtig ist, dass er das kollektive Gedächtnis der Partei tiefgreifend beeinflusst hat. Seit Göttingen ist das Schreckgespenst der Spaltung tief mit der Überzeugung verbunden, dass jeglicher Machtkampf in der Partei etwas mit einem Blick in den Abgrund zu tun haben könnte.

Eine weitere Legende beinhaltet den Trugschluss, dass es in Göttingen um einen Kampf ideologischer Flügel gegangen wäre. Richtiger ist die Annahme, dass es sich um eine klassische Auseinandersetzung um den tatsächlichen Führungsanspruch innerhalb der Machtapparate der Partei handelte. Nachdem sich sowohl Klaus Ernst als auch Gesine Lötzsch nicht nur glücklos, sondern auch überfordert von der Parteispitze zurückgezogen hatten, versuchte Oskar Lafontaine seinen alleinigen Führungsanspruch anzumelden. Bereits das Gerücht, dass er für den Parteivorsitz kandidieren wollte, ließ hinter den Kulissen -sowohl in der Fraktion als auch in der Parteizentrale im Karl-Liebknecht-Haus- die Alarmglocken schrillen. Dabei spielte weniger der Umstand eine Rolle, dass mit Lafontaine die Frage des Regierens oder des Opponierens die Bundespartei beherrschen würde.

Denn Lafontaine ging es natürlich nicht darum, der ruhmlose Anführer fundamentaloppositioneller Kräfte in der Republik zu sein. Solche Verkürzungen überlässt er lieber seiner deutlich jüngeren Ehefrau Sahra Wagenknecht. Ihm ging es darum, alle Prozesse der Annäherung an die SPD, also im Westen wie auch im Osten, allein in seine Hand zu bekommen, um damit seine Operation in Richtung Sozialdemokratie auf die Spitze zu treiben. Und nur dieser Machtkampf wurde vor und in Göttingen entschieden. Denn Lafontaines Ankündigung, für den Parteivorsitz zu kandidieren, bedeutete nicht nur eine Ansage in Richtung der Diadochen der östlichen Landesverbände, sie war auch der bisher einzige Versuch, die hybridhafte Struktur der Partei infrage zu stellen und den laufenden Sitzkrieg der „Flügel“ zu beenden und zu einer zentralen Führung von Partei und Fraktion zu gelangen.

Das Ende ist bekannt. Bartsch opferte sich als Gegenkandidat, Lafontaine zog zurück und machtpolitisch zweitrangige Akteure, die in ihrem Leben noch nie eine Wahl gewonnen hatten und haben, erleichterten den Einfluss des Parteivorstandes auf die Geschicke der Partei. Die Partei hat sich vom Göttinger Parteitag nie richtig erholt. Um des lieben Friedens willen wurden Nebenakteure in wichtige politische Ämter gehoben. Die Partei hörte auf sich selbst ernst zu nehmen. Und das machtpolitische Zentrum wanderte vollends in die Fraktion der Linken im Bundestag.

Hier konnten flügelübergreifende Strippenzieher geduldig das Erbe Gregor Gysis erodieren und mit dem Wagenknecht-Bartsch-Deal die Herrschaft einer eher kleinen Funktionärsseilschaft über die parteipolitische Linke absichern. Der Deal beruht insbesondere darauf, in der Partei keine Kampffelder aufzumachen, die das Überleben der Organisation als parlamentarische Kraft vermeintlich gefährden könnten. Solange Die Linke weiterhin über die magische Fünfprozenthürde gelangt, wird sich an diesem faulen Kompromiss zwischen Bartsch und Wagenknecht nichts ändern. Bartsch bespielt den Osten und hält Lafontaine aus den Geschäften der Mitregierungssozialisten in den neuen Bundesländern raus. Wagenknecht darf in Ermangelung eigener Regierungstauglichkeit den Westen in der zweifelhaften Ästhetik systemoppositioneller Beliebigkeiten belassen. Eine Ironie dieses nach Göttingen abgeschlossenen Prozesses könnte in den Umstand gesehen werden, dass Die Linke mit Lafontaine als Parteivorsitzendem etwas geworden wäre, was sie bundespolitisch derzeit nicht ist: regierungsfähig. Freilich, sowohl Partei als auch Lafontaine haben sich in der Folge anders entschieden.

Die 2007-Krise des Neoliberalismus: Kein Rückenwind für Links

Es ist bezeichnend, dass all diese Muskelspiele der Nachwendelinken sich in einem Zeitraum abspielten, der beispiellos die schönen konservativen Annahmen vom Ende der Geschichte und dem Sieg des Neoliberalismus zu widersprechen drohte.

Nur wenige Jahre nach dem Untergang des Realsozialismus in Europa musste sich die bürgerliche Weltordnung dem Phänomen widmen, dass zur Zeit der Jahrtausendwende die verstetigte Zuführung billigen Geldes in den Aktien- und Immobilienmarkt zu keiner dauerhaften Lösung kapitalistischer Akkumulationskrisen führen würde. Kleinere Krisen, wie etwa die sogenannte Dotcom-Blase, deuteten an, dass Spekulationsblasen auch weiterhin die Vorstellung vom Krisenkapitalismus unterfüttern würden und der Sieg über den Sozialismus kein Freischein für die Unüberwindbarkeit des eigenen Herrschaftsmodus war.

Insbesondere letztere Blase bildete den Auftakt zu einer bis zur Gegenwart andauernden Niedrigzinspolitik historischen Ausmaßes. Die Folgen dieser Geldpolitik der weltweiten Zentralbanken sind bisher nicht abzusehen und werden irgendwann als „großer Krisenmechanismus der Jahrtausendwende“ die Lehrbücher der Wirtschaftswissenschaften beschäftigen.

Als im Jahre 2007 die Zinsen für Interbankenfinanzkredite stark anstiegen, deutete sich an, dass das Vertrauen der Finanzmarktakteure untereinander dahin war. Trotz des Versuchs, mittels billigem Geld aus dem Banken- und Zentralbankensystem die Finanzwirtschaft am Laufen zu halten, versagte die Hoffnung, dass aus Geld einfach mehr Geld gemacht werden konnte ohne, dass dieser Mechanismus irgendwann an einer Verknüpfungsebene realwirtschaftlicher Natur ankommen würde. Ironischerweise war es der Sektor der privaten Immobilienkredite, der den ersten Dominostein zur Kriseneskalation bilden sollte. Der Markt also, an dem Käufer mit geringer Bonität ihren urbürgerlichen Traum vom Eigenheim leben wollten. Gelockt von billigen Zinsen, wurden massenhaft fragwürdige Kreditpakete geschnürt. Der so genannte Subprime-Markt (in etwa zweitklassig, eigentlich unterklassig) war auf der Suche der Anleger nach günstigen und vermeintlich sicheren Anlagen zum Massen- und Milliardengeschäft angeschwollen. Um die Risiken für die kreditgewährenden Banken zu minimieren, wurden die Kredite zu verbrieften Paketen zusammengeführt. Diese wurden sodann zwischen Banken international gehandelt. Den Segen für diese Pakete erteilten Rating-Agenturen, deren Bewertungen das eigentliche Risiko dieser Papiere nicht mehr abbildeten.

Neben dem Abkühlen der Immobilienblase im nordamerikanischen Markt führten schlussendlich die Verschlechterung kreditrelevanter Faktoren, wie etwa das Sinken der Einkommen im unteren und mittleren Arbeitsmarkt, dazu, dass die Kredite am realwirtschaftlichen Saum dieses Finanzmarktgeschäfts nicht mehr ausreichend bedient wurden und die anschließenden Zwangsversteigerungen in einem ohnehin übersättigten Markt den beteiligten Banken Milliardenverluste einbrachten. Die Ratings der forderungsbesicherten Wertpapiere verschlechterten sich nun plötzlich und führten zu einer Verunsicherung gegenüber anderen kreditrisikobehafteten Anlageinstrumenten.

In dieser Situation führte die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers zu einer weiter gehenden Vertrauenskrise an den Finanzmärkten, vor allen Dingen deshalb, weil die amerikanische Politik nicht mehr bereit war, die Not leidende Bank zu retten. Dies führte in der Folge zu einer Vertrauenskrise im Interbankenmarkt und zu Geldmarktliquiditätsengpässen. Die Konsequenzen dieser Kreditklemme weiteten sich schnell auf die mit geringen Eigenkapitaldecken agierenden betriebswirtschaftlichen Einheiten der Realwirtschaft aus. Seit Jahren waren diese Unternehmen es gewohnt, sich Geld für die immer öfter notwendigen Investitionen im Hochtechnologiewettbewerb der weltweiten Konkurrenzökonomie am Finanzmarkt vorstrecken zu lassen. Mit der Kreditklemme am privaten Finanzmarkt drohte auch der Schuldenkreislauf der Realwirtschaft zusammenzubrechen.

In Europa wuchs diese Krise zu einem eigenen Problem heran. Eng verbunden mit der Tatsache, dass die Bankenkrise nur durch die Sozialisierung der Verluste eingeregelt werden konnte, schlug die Krise spekulativer Finanzgeschäfte auf den Staatsanleihenmarkt zurück. Mit anderen Worten: aus bisher privaten Schulden wurden nunmehr staatliche Schulden. Die Diversität des europäischen Wirtschaftsraums und der Umstand, dass Europa seit der Jahrtausendwende eine Einheitswährung besaß, führten zu spezifischen Krisenmomenten.

Bis heute sind die Folgen der Finanzmarkt- und Eurokrise nicht gelöst. Die Niedrigzinspolitik stellt keine nachhaltige Lösung der immanenten Mechanismen dar, die zur Vernichtung fiktiver und realer Werte geführt hatten. Grundlegend gilt, dass ohne die Sozialisierung der Risiken der kapitalistischen Wirtschaftsweise die Krise sehr schnell zu einer dauerhaften wirtschaftlichen Depression hätte führen können. Diese Gefahr schimmert immer noch am Horizont vermeintlicher Krisenausgänge. Es bleibt fraglich, ob die bürgerlichen Eliten jenseits dieses politisch durchgesetzten „Sozialismus für Reiche“ (so einige auch bürgerliche Kommentatoren zum Krisenlösungsmechanismus) eine echte Lösung der immanenten Akkumulationskrisen anbieten können.

Am Kulminationspunkt zwischen der Eigentumsfrage und den historisch gewachsenen Epochezwängen der kapitalistischen Produktionsweise bleibt die zentrale Erkenntnis, dass auch die Beherrscher der Produktionsaggregate systemisch Getriebene sind. Die Finanz- und Eurokrise mag als Menetekel dieser Sichtweise herangezogen werden. Denn auch die kapitalistischen Eliten können sich von den Zwängen der Logik abstrakter Wertsetzungen nicht befreien. Das historisch gewachsene System tritt ihnen als Prozess eigener Ordnung entgegen. Ein subjektives Eingreifen einzelner Akteure in diesem über den Markt als Austauschort von Waren aller Art vermittelten Wertsetzungsprinzip ist illusionär (Subjektillusion), weil der kapitalistische Markt und dessen Wertprinzip universellen Charakter angenommen haben. Und diese Mechanismen gehorchen keiner Order von Eliten, sondern orientieren Erfolg und Misserfolg aller Beteiligten an der Beherrschung der Prinzipien dieses verselbstständigten Systems. Dieses ist nicht nur abstrakt, weil es keine sinnlich-stoffliche Vermittlungsebene hat, es ist zudem noch tautologisch. Dadurch wird es zunächst funktional, ohne dass es eines individuellen Lenkungsaktes bedarf. Denn alle wirtschaftlichen Prozesse orientieren sich daran, den wirtschaftlichen Nutzen an der Mehrung des allgemeinen Wertäquivalents auszurichten oder, wie Marx es ausdrückte, am einfachen Geld-Ware-Geld‘(also mehr Geld)-Kreislauf (G-W-G‘). An dieser Mehrung des allgemeinen Wertäquivalents kamen historisch weder die sozialistischen Staatsbetriebe noch aktuell die kapitalistischen Unternehmer vorbei. Der Gebrauchswert einer Sache tritt hinter der Zweckform der Ware-Geld-Beziehung zurück, was diesem System den genannten unsinnlichen Charakter verleiht.

Der Nürnberger Philosoph Robert Kurz erkannte in diesem System ein unzulängliches Entwicklungsstadium des allgemeinen Vergesellschaftungsgrades der menschlichen Zivilisation. Denn die Erkenntnis der Verselbstständigung der wirtschaftlichen Zweckform (G-W-G‘) endet nicht bei der fehlenden Möglichkeit einzelner Akteure, sich diesem Prozess willentlich zu entziehen, sie ist darüber hinaus geeignet, sich gegen die Bedürfnisse von Mensch, Natur und Gesellschaft zu wenden. Ist die moderne Produktionsweise einmal entfesselt und gibt es eine Rollenzuordnung zwischen Kapital (System Kapital) und Proletariat (System Lohnarbeit oder lohngleiche Arbeit), dann finden die beiden Systeme abstrakter Warenproduktion nur noch über den Arbeitsbegriff zueinander. Die Interessen am Produktionsfaktor Arbeit sind aber im historischen Zeitablauf der Produktivkraftentwicklung recht unterschiedlich gelagert. Getrieben durch die tautologische Zweckform, ist der innere Antrieb kapitalistischer Produktionszusammenhänge die Effizienzsteigerung. Sie ist zum großen Teil der mangelnden weltgemeinschaftlichen Vergesellschaftung geschuldet, weil diese an Profitraten orientierte Effizienz ausschlaggebendes Kriterium einer in Konkurrenz betriebswirtschaftlicher Einheiten organisierten Weltökonomie ist. Der Markt ist nur ein Synonym, geradezu ein Euphemismus dafür, dass es keine weltweite Assoziation der Produzenten und Verbraucher nach Bedarfszielen, sondern nur eine Sicherung von Marktanteilen unter dem Diktat der abstrakten Werttautologie gibt.

Zwar schafft dieses System zeitweise technologische und kulturelle Dynamisierungsprozesse, gleichzeitig wendet sich die dadurch ausgelöste Produktivkraftentwicklung gegen den alten Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit. Denn die gemeinsame Begierde, die Arbeit und der Arbeitswert, werden in diesem „Moderneprozess“ nach und nach entwertet. Der Preis einer Ware bildet nicht nur den Einsatz von Arbeit (variablen), sondern auch die Verausgabung von fixen kapitalgebundenen Kosten ab. Die Beziehung zwischen beiden Kostenfaktoren nennt Marx die organische Zusammensetzung des Kapitals. Die Technisierung der Produktion ermöglicht wiederum, die verausgabten Kosten pro Produktionseinheit zu senken, um Produkte schlussendlich günstiger (geringer Stückpreis) am Konkurrenzmarkt anbieten zu können. Diese Technisierung hat zwei Effekte: Zum einen verringert sie die Zeit, die zur Produktion einer Ware notwendig wird, zum anderen verringert sie das Maß an Verausgabung menschlicher Arbeit pro produzierter Ware. Das Problem dieser wandelvollen tragischen Beziehung ist darin gelagert, dass diese Effizienz somit über die Vernichtung der Verausgabung menschlicher Arbeitskraft im Industriekapital ausgedrückt wird. Die von Marx analysierte Veränderung der organischen Zusammensetzung des Kapitals, der Amplitudenausschlag zugunsten des fixen, weg vom variablen Kapital, fällt wiederum mit dem tendenziellen Fall der Profitrate zusammen. Da allein der Produktionsfaktor Arbeit wertschöpfend ist, kann diesem Fall auch nicht mit der Ausdehnung der Produktion wirksam entgegengearbeitet werden.

Diese marxsche Schlussfolgerung aus der Werttheorie ist umstritten. Dennoch ist dieser Ansatz geeignet, das Verständnis dafür zu öffnen, warum das fiktive Kapital keine Ausgeburt menschlicher Zockermentalität ist, sondern unter den Bedingungen konkurrierender Kapitalakkumulationen (und eben nicht von Produktmarken und Produktmärkten) die Flucht in den Handel mit Finanztiteln überlebensnotwendige Strategie großer Kapitalaggregate wird, da die Gewinne aus dem spekulativen Kapital die Technologiewettbewerbe des Industriekapitals (vor-)finanzieren müssen.

Die Dramaturgie der Krise des Kapitalismus führte nach der Lehman-Pleite auch in der bürgerlichen Reflexion zu einer temporären Renaissance der marxschen Analyse, sodass selbst die Zeitgeistgazette „Der Spiegel“ titelte, ob Karl Marx nicht vielleicht doch recht hatte. Gleichzeitig griffen jedoch in den zentralen Weltökonomien staatliche Interventionsprogramme sowie finanzpolitische Instrumente des Zentralbankensystems. Dies sorgte zunächst für eine gewisse Stabilität insbesondere im europäischen und nordamerikanischen Wirtschaftsraum, die dadurch gekennzeichnet wurde, dass staatliche Garantien für Privatvermögen deklariert wurden und durch massenhaftes billiges Geld aus eben diesem Zentralbanksystem der Kreislauf fiktiver Werte von Neuem angeheizt werden konnte. Ein Prozess, der bis heute nicht abgeschlossen ist und dessen wichtigste Botschaft war, dass die bürgerliche Zivilgesellschaft bereit war, die Risiken aus dem gigantischen Kreislauf generierten fiktiven Kapitals durch die Sozialisierung der Verluste abzusichern.

Die gesellschaftliche Linke war sich über den zu beobachten Krisenmechanismus nicht einig. Fast immer hing diese Uneinigkeit auch mit den unterschiedlichen Beziehungen zum Charakter der Warenform der Arbeit innerhalb linker Weltanschauungen zusammen. Die Auseinandersetzung mit dem Kapitalismus als historisch gewachsenem Wertverhältnissystem wurde im Krisenverständnis der postsozialistischen Weltordnung nur zum Teil als Aufgabe jenseits moralisierender Rollenzuordnungen begriffen. Wenn der Kapitalismus nicht dadurch gekennzeichnet werden würde, dass raffgierige Eliten einer an sich guten Leistungswirtschaft einen destruktiven und parasitären Charakter aufzwingen würden, sondern das ganze System einen strukturellen Mangel innehaben würde, die vereinfachende Elitenkritik würde schlichtweg in sich zusammenfallen. Für die gewerkschaftliche Linke besonders unangenehm: Auch der Mythos von der „guten Arbeit“ wäre dahin, würde die Modernekrise von dem Umstand charakterisiert, dass der Kapitalismus seine Existenzrisiken dadurch verlagert, dass der Wert der Ware Arbeit tendenziell immer weiter abnehmen muss, was wiederum zur Folge hätte, dass die Rendite des Industriekapitals so weit sinkt, dass es zur immer fortwährenden Umwälzung seiner technischen Revolution auf Zuführung von spekulativem und fiktivem Finanzkapital dauerhaft angewiesen bleiben würde. Schlimmer noch, Arbeit, mehr noch Lohnarbeit wäre dann geradezu die Quelle für den Umstand, dass einige „ärmer“ und andere immer „reicher“ werden würden.

In dieser Situation gab es offenbar zwei Ansätze, Kapitalismuskritik zu betreiben: zum einen den wertkritischen mit dem Versuch dem Publikum eine anspruchsvolle Analyse der Krise der Moderne zu liefern und damit dem politisierten Vorfeld etwas abzuverlangen. Ferner der Versuch, eine deutlich weniger ausgereifte, stark moralisierende, aber leicht zu verstehende kapitalistische Elitenkritik anzubieten. Letztere war einfacher an den tagespolitischen Diskurs anzuschließen und wird in Deutschland seit Jahren erfolgreich mit einem Namen verbunden: Sahra Wagenknecht.

Wagenknecht hatte ihre ersten Gehversuche im Umfeld der Kommunistischen Plattform (KPF) der Partei unternommen. Da hatte sie nach dem Zusammenbruch der DDR zunächst den Stalinismus verteidigt und galt viele Jahre eher als schräg denn als ernst zu nehmend. Schnell lernte sie ihre medialen Qualitäten zu ihrem Vorteil einzusetzen. Immer bereit, ihre gesellschaftlichen Thesen ihrem eignen rasanten Aufstieg im gesellschaftlichen System der bürgerlichen Moderne anzupassen, entwickelte sich aus Wagenknecht das Aushängeschild des linken Flügels der Partei.

Während weder die deutsche noch die europäische Linke als massentaugliche Gewinner der Krise des bürgerlichen Herrschaftsmodus hervorgingen, gelang Wagenknecht der Marsch ins machtpolitische Zentrum der Partei Die Linke. Hatte sie nicht eisern seit Beginn ihrer Karriere vor dem Scheitern des Kapitalismus gewarnt? War sie nicht über Jahre überzeugende und kompromisslose Kritikerin der bürgerlichen Eliten gewesen? Eliten, die nach der Lehman-Pleite anscheinend in den Abgrund ihrer eigenen neoliberalen Selbstherrlichkeit geschaut hatten?
Wagenknechts Popularität liegt in ihrer Vereinfachung und Simplifizierung der marxschen Krisentheorie begründet. Sie verleiht ihr ein populistisches und mediales Antlitz. Das reicht aus, um in der Partei Die Linke die Diskursdominanz darüber zu erhalten, was links und was weniger links ist. Und die Formel ist denkbar einfach: Wer nicht für Wagenknecht ist, der ist nicht links. Dies ist das Glaubensbekenntnis der „Linken“ innerhalb der Linken. Kapitalismuskritik ist spätesten ab diesem Zeitpunkt alleinig Elitenkritik und umgekehrt Elitenkritik umgehend Kapitalismuskritik. Dieser Ansatz wird in der Folge dafür sorgen, dass es Wagenknecht und ihrem Umfeld leichtfallen wird, sich auch für rechtspopulistische Thesen zu öffnen.

Freilich zeigt sich in der Einfachheit ihrer Analyse auch ihr größter Mangel. Denn ihre Standortbeschreibung lebt davon, in starken Gegensätzen zu verharren. Sie ist nicht in der Lage, den subjektlosen Krisenmechanismus hinter der Verwertungssphäre der kapitalistischen Produktion zu verstehen. Diese Kritik erschöpft sich in moralisierender Positionsrechthaberei. Eine Strategie kann sich nicht entwickeln, weil der Blick in den Kern der Krise fehlt. Ein reiner Austausch von Eliten und die Zerschlagung der bürgerlichen Ordnung, das ist heute bereits erkennbar, wird die Krise der modernen Warenproduktion und der sie finanzierenden Sphäre des kreierten fiktiven Kapitals nicht lösen. Im Gegenteil.
(jpsb)


Nächste Woche: Die Linke kommt nicht gestärkt aus der kapitalistischen Krise heraus. Das Krisenverständnis der Linken bleibt an der Oberfläche stecken. Auf der anderen Seite wächst, trotz der fehlenden Massenakzeptanz, das Gefühl im linken Universum, dass die Zeit für den großen Sprung gekommen sein mag. Dabei darf eins nicht fehlen: Der Klassenkampf.

Dieser Beitrag wurde unter Debatte, Essay 2017, Kapitalismus, LINKE, Programmdebatte, Sahra Wagenknecht veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar