Vom Mosaik zum Flickenteppich: Adé Linkspartei…

Es war klar: Der Abend würde nicht schön werden für die Partei Die Linke. Die Umfragen deuteten die Demontage als Volkspartei im Osten an. Der Wähler spitzte den Paradigmenwechsel zu. Mit knapp zweistelligen Ergebnissen zeigten die nackten Zahlen die Agonie der Erben des Kasernensozialismus an. Und nicht allein der rasante Aufstieg der AfD war Teil der Grabesprozession der Genossen, sondern auch das Wegsterben der eigenen Wählerklientel gehört zum Todeskampf einer Partei, die zu viele Jahre zu sorglos allein von den Schwächen anderer politischer Kräfte mühselig am Leben gehalten worden war.

Granden aller Flügel erheben nun Anspruch auf die richtige Fehleranalyse. All dies klingt nach einer fatalen Mischung aus “Haltet den Dieb” und “Pfeifen im Walde”. Denn die Probleme der Partei liegen tiefer. Eine Auswechslung der inhaltlich schwachen und formatlosen Parteivorsitzenden bringt nichts mehr. Die Partei hat auf dem Parteitag in Göttingen die Chance auf einen echten Machtkampf verpasst. Riexinger und Kipping sind lediglich der Ausdruck dafür, dass die politische Klasse der Partei lieber gemeinsam auf einem immer löchrigeren Rettungsboot ausharren will, als unter Einsatz echter persönlichen Risiken um eine zukunftsfähige Partei zu kämpfen.

Die Zeiten in denen Reformer im Stile eines Joschka Fischer um die ideologische Macht in der Partei kämpfen wollten gab es nie in der Linken. Immer galt die Devise, dass im Osten die Regierungsgeschäfte als Volkspartei dafür Sorge tragen würden, dass es genug Posten, Pöstchen und Minipöstchen zu verteilen gab. So wurde die harte der Schule des Kampfes um eine gesamtdeutsche Linkspartei gar nicht erst in Angriff genommen. Die damit verbundene Profillosigkeit der Partei hat sie nun im wahrsten Sinne des Wortes zu Tode geschrumpft.

Das Personal, welches an diesem Sonntag seine Arbeitsgrundlage im Politikbetrieb verloren hat, kann nicht mehr in einem anderem Teil des darbenden Apparates  untergebracht werden. Auch das ist eine fatale Folge der Niederlagen.

Die Hoffnungen liegen nun auf Bodo Ramelow in Thüringen. Geht aber dort das Ministerpräsidentenamt verloren, erodiert auch noch die letzte Möglichkeit den vergangenen zwei Jahren als bundesdeutsche Oppositionspartei gegen die “Große Koalition” noch irgendeine positive Wendung zu geben. In Thüringen sitzt freilich der Mann an Ramelows Seite, der der inhaltlichen Beliebigkeit, an der die Partei zu zerbrechen droht einen hochtrabenden Begriff an die Seite gegeben hat. Benjamin Hoffs Versuch mit der Wortklauberei “Mosaiklinke” das kleinbürgerliche Wesen von Funktionärskompromissen zu vernebeln ist nun letztlich beim Wähler gescheitert. Wähler, die unmittelbare Hoffnungen an ihre Stimmabgabe knüpfen, erkennen zusehends, dass das Kreuz bei der Linken geradezu verschwendet ist. Eine Abgabe in den Stimmenmüllkorb, der lediglich als Futter für die Dauerkompromisse in der Partei dient. Scheinfehden, die zunehmend vom Wähler nur noch mit gähnender Langeweile zur Kenntnis genommen werden und außerhalb der Partei noch nicht einmal mehr das politische Feuilleton interessieren.

Ein Personalwechsel allein wird also kaum reichen. Und der Richtungswechsel? Wer heute eine progressive Einwanderungspolitik befürwortet wählt schon lange Die Grünen. Wer sein Heil in einer Abschottungsperspektive sucht kann sein Kreuz bei der AfD setzen. Dazwischen bleiben wenige Themen, in denen linken Politikern echte Kompetenzen zugetraut werden. Selbst in der Sozialpolitik gelang es der Partei nicht eine Strategie zu entwickeln, die einer modernen Umverteilungspolitik gerecht wird. Im Gegenteil: Gewerkschaftslinker Arbeitsfetischismus und kleinbürgerliche Konsumideologie feiern in der Partei die bekannten fröhlichen Urzustände. Dazwischen tummelt sich eine überalterte Parteibasis, die der Agonie der Partei geradezu metaphorisch den Rahmen gibt.

Das einst so hochgelobte Mosaik, ist allein die Basis für die übelsten Hufeisenkompromisse in Partei und Fraktion. Es wurde nun vom Wähler als das enttarnt, was es wirklich ist: Ein Flickenteppich. Mühselig zusammengenäht von einer Parteinomenklatura, die es sich im Speckgürtel des bürgerlichen Politbetriebs richtig gemütlich gemacht hat. Das Beste, was über diese Partei derzeit gesagt werden muss: Kann weg…

(jpsb)

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