Kategorien
Archive
Neueste Kommentare
Spendenaufruf
Publizistische Arbeit ist nicht umsonst. Auch unser Blog verursacht Kosten, daher sind wir für jede kleine Spende dankbar.
-
Archiv der Kategorie: BTW 13
SPD-Basis stimmt für Grosse Koalition
Die Mitglieder der SPD haben der Bildung einer Grossen Koalition zugestimmt. Gut 70% der rund 475.000 Genossen beteiligten sich an dem bis zum gestrigen Freitag laufenden Mitgliedervotum. Davon stimmten 76% dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Erwartungsgemäss folgte die Parteibasis damit in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bundestag
5 Kommentare
Parteivorstand beschliesst Vorschlag für Wahlprogramm und Finanzplanung
Der Parteivorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung an diesem Wochenende den Entwurf für das Europawahlprogramm beschlossen. Dem Führungsgremium der Partei lagen dazu der offizielle Entwurf der Parteivorsitzenden und ein Gegenvorschlag des niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm vor. Mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Europawahl 2014, LINKE, Parteitag, Parteivorstand
Schreib einen Kommentar
Linksfraktion muss sparen
Angesichts des Verlustes von 12 Mandaten muss auch die neue Linksfraktion im Bundestag, ebenso wie die Bundespartei, sparen. Dazu wird, wie der “Spiegel” vorab berichtet, die neue Parlamentarische Geschäftsführerin, Petra Sitte, diese Woche dem Fraktionsvorstand ein bereits mit dem Betriebsrat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundestagsfraktion, LINKE
2 Kommentare
Gysi: Linke würde Grosse Koalition bei Mindestlohn unterstützen
In einem Interview mit dem “Tagesspiegel” erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, dass seine Partei bereit sei einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zuzustimmen, wenn SPD und Union ein solches Gesetz zur Abstimmung stellten. “Es kann auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, Gregor Gysi, Hessen, LINKE, LTW 13, Rot-Rot-Grün
Schreib einen Kommentar
Breitseite zum Start
In dieser Woche startet der neugewählte Bundestag in seine 18. Legislatur. Dass dazu eine Grosse Koalition aus Union und SPD den Versuch starten wird, die nächsten vier Jahre zu regieren, dürfte nach der gestrigen Entscheidung des SPD-Parteikonventes wahrscheinlich sein. Grüne … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Bundestagsfraktion, Europawahl 2014, Kommentar, LINKE, NRW, Parteivorsitz, Rot-Rot-Grün
4 Kommentare
Grüne senden Signale an Linke und SPD
Wenige Tage nach dem Ende der Sondierung über eine Schwarz-Grüne Koalition und wenige Tage vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD denken die Grünen offen über die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung nach. In einem Gespräch mit dem Fernsehsender … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, Bundespartei, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, LINKE, Rot-Rot-Grün, SPD
3 Kommentare
Riexinger bietet Unterstützung für 8,50 Euro an
Um schon vor der Bildung einer Grossen Koalition einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, hat Linkenchef Riexinger SPD und Grünen die Unterstützung seiner Partei angeboten. Gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung” sagte er, dass Die Linke bereit sei, den von der SPD geforderten Mindestlohn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, Bundespolitik, LINKE, Rot-Rot-Grün
Schreib einen Kommentar
NRW-Linke fordert Entlassung von FDP-Ministern
“Wenn Merkel die Minister nicht diese Woche entlässt, dürfen die FDP-Minister aus NRW, Westerwelle und Bahr, womöglich noch monatelang weiter ihr Unwesen treiben.”, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, in einer am gestrigen Montag verbreiteten Pressemitteilung. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, LINKE, NRW, Rot-Rot-Grün
1 Kommentar
Grüne prinzipiell auch für Rot-Rot-Grün offen
Die neugewählten Fraktionsvorsitzenden der Grünen sind auch für ein Rot-Rot-Grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene offen. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dazu in der “Bild am Sonntag”: “Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel uns und die Linkspartei zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung einladen sollte, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, LINKE, Rot-Rot-Grün
3 Kommentare