Archiv der Kategorie: BTW 17

Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde

Publiziert am 15. Mai 2017 von jpsb

Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen →

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Eine Niederlage namens Sieg

Publiziert am 27. März 2017 von jpsb

In der Diktion des Parteiapparats der neuen Mosaiklinken mutiert nicht nur ein Appendix des deutschen Föderalismus gerne mal zum westdeutschen Flächenstaat. Nein, auf dem Weg Sahra Wagenknechts ins propagierte Regierungsgeschäft darf es keine Niederlagen geben. Und so wird der Verlust … Weiterlesen →

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Nach Schulz: Wagenknecht kann (muss) weg!

Publiziert am 3. März 2017 von jpsb

Mit Martin Schulz hat die SPD zu Beginn des Wahlkampfjahres die Trendwende in den Wahlumfragen geschafft. Mitverantwortlich dafür ist Sahra Wagenknecht, auch wenn in der Partei Die Linke davon niemand etwas hören will. Die deutsche Politiklandschaft ist um ein Phänomen … Weiterlesen →

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Linke Niedersachsen stellt Landesliste zur Bundestagswahl 2017 auf

Publiziert am 31. Januar 2017 von jpsb

Am vergangenen Samstag hat die niedersächsische Linke auf einer Landesvertreterinnenversammlung in Wolfsburg ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Herbst nominiert. Der sonst für den ersten Listenplatz gesetzte Bundestagsabgeordnete Diether Dehm musste dabei miterleben, dass es sich namhafte Mitglieder des … Weiterlesen →

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Nach der Höcke-Rede: Wenn Rechte wie (manche) Linke klingen

Publiziert am 19. Januar 2017 von jpsb

Strafanzeigen in Zeiten von Wahlkämpfen bringen sicherlich Presseresonanz. Darum gab es in der Linken scheinbar ein Art Wettrennen, wer denn als erster den Rechtsstaat in Bewegung setzt, um den AfD-Rechtsdraußen Björn Höcke die ganze Macht der bürgerlichen Strafverfolgung spüren zu … Weiterlesen →

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Traumastart statt Traumstart! Linkes Wahlkampfauftaktdesaster

Publiziert am 14. Januar 2017 von jpsb

Ein Traumstart in ein Superwahlkampfjahr sieht sicher anders aus. Parteivorsitzende, die eine Spitzenkandidatin zur Ordnung rufen. Eine Spitzenkandidatin, die wiederum parteiinterne Heckenschützen gegen sich vermutet und politisches Spitzenpersonal (mehr oder weniger zumindest), die der eigenen Galionsfigur attestieren, dass diese „Scheiße“ … Weiterlesen →

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Nach der Wagenknecht Inthronisierung: Die ausgebrannte Partei

Publiziert am 6. Dezember 2016 von jpsb

Das klang alles sehr gefällig, was der Parteivorstand am letzten Wochenende zu berichten hatte: Eine fast einstimmige Einigung auf Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten. Zudem eine Rollenzuordnung für die Parteivorsitzenden und den Bundesgeschäftsführer. Die Botschaft war somit eindeutig: Die Linke … Weiterlesen →

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Trump, Lafontaine und das Rechtsdilemma der Linken

Publiziert am 24. November 2016 von jpsb

Das Volk irrt nie. Diese Erkenntnis schweißt rechten und linken Populismus unheilvoll zusammen. Nicht erst seit dem Wahlsieg Trumps diskutiert Die Linke über die richtige Strategie im Umgang mit Bürgern bei denen rechtsnationale Inhalte so sehr verfangen, dass sie als … Weiterlesen →

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Interview mit Diether Dehm: Rot-Rot statt Rosa-Rot-Grünlich. Mitregieren 2017?

Publiziert am 3. November 2016 von jpsb

Potemkin: In der Bundesrepublik wird die Option einer Mitte-Links-Regierung derzeit unter der Formel „r2g“, also Rot-Rot-Grün, diskutiert. Greift diese Formel nicht zu kurz? Oder geht ist nicht viel mehr darum die Spaltung von Arbeitnehmerinteressen im Bundestag zu überwinden? Diether Dehm: … Weiterlesen →

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Kein Göttingen 2.0 – Die Linke bleibt in der Opposition

Publiziert am 11. Oktober 2016 von jpsb

Die Partei Die Linke hat ereignisreiche Tage hinter sich gebracht. Selbst das sonst so zahme Parteiblatt „Neues Deutschland“ zeigte sich besorgt. Chefredakteur Strohschneider malte gar das Schreckgespenst eines neuen „Göttingen“ an die Wand; Auf dem Göttinger Parteitag im Jahre 2012 … Weiterlesen →

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