Archiv der Kategorie: Bundestag

Nur bedingt abstimmbereit. Abgeordnetenwatch untersucht Anwesenheit im Bundestag

Publiziert am 26. April 2012 von mb

Bei der Übertragung der gestrigen Regierungsbefragung zur Demografiestrategie der Bundesregierung aus dem Bundestag konnte man die anwesenden Parlamentarier recht bequem zählen. Es waren, wenn überhaupt, lediglich die ersten Reihen der Fraktionen besetzt. Durch solche Bilder fühlen sich die Bürger bestätigt, … Weiterlesen →

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Neuwahl auf Bundesebene? Spekulation über Merkels Pläne

Publiziert am 24. April 2012 von mb

Schon 2005 hatte das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weitreichende Auswirkungen auf Bundesebene. Angesichts der Wahlniederlage der SPD stellte der damalige Kanzler Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage und leitete damit das Ende der Rot-Grünen Koalitionsregierung ein. Das Ergebnis war eine … Weiterlesen →

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Maximalforderungen und Schweigen. Die Linke zwischen Wahlniederlage und Personaldiskussion

Publiziert am 22. April 2012 von mb

Noch vor wenigen Tagen wurde die ostdeutsche Katja Kipping, die dem reformorientierten Flügel der Partei zugerechnet wird, von der Welt zur “letzten Hoffnung der Linken” hochgeschrieben. Die “Dresdner Hoffungsträgerin”, die sich bislang mit ihrer Idee des BGE in Partei und … Weiterlesen →

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[2. Update] Friedenspolitik auf linke Art

Publiziert am 22. März 2012 von mb

Aktuell sorgt ein Antrag der Linken im Bundestag in Kreisen innerhalb und ausserhalb der Partei für erstauntes Kopfschütteln. Ausgerechnet die Fraktion der Partei, die für sich in Anspruch nimmt als einzige politische Kraft im Parlament mittels einer konsequenten Abrüstungs- und … Weiterlesen →

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Flügelübergreifend lächerlich! – Eine Partei enttäuscht auf ganzer Linie

Publiziert am 3. Juli 2011 von jpsb

Im Prinzip können Blogger, die sich dieser Tage mit der Linken beschäftigen, über Arbeitsmangel nicht klagen. Sicherlich, es wäre schön, wenn sich die Partei in der Griechenland-Krise über die Bedeutung der Abkopplung ganzer Volkswirtschaften aus dem kapitalistischen Rentabilitätswettkampf klar werden … Weiterlesen →

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Antisemitismus in der Linken: Thema verfehlt!

Publiziert am 14. Juni 2011 von jpsb

Die letzte Woche war hektisch in der Partei Die Linke. Dabei ging es nicht etwa um die Schieflage ganzer Volkswirtschaften am Saum der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Folgen für den sozialen Frieden in den betroffenen Ländern. Auch das Thema Atomausstieg … Weiterlesen →

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Für einen offenen Richtungsstreit in der LINKEN

Publiziert am 12. Juni 2011 von admin

Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet … Weiterlesen →

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Annette Groth zum Beschluss der Fraktion

Publiziert am 9. Juni 2011 von admin

Auch MdB Annette Groth, eine der Mitreisenden der letztjährigen Gaza-Flotte, erklärt sich zum gestrigen Beschluss der Fraktion. Wir dokumentieren im Wortlaut. Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth Dieser Beschluss wurde von vielen, auch … Weiterlesen →

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Andrej Hunko zum Beschluss der Fraktion

Publiziert am 9. Juni 2011 von admin

Wer wie Bodo Ramelow gehofft hat, dass der gestrige Beschluss der Fraktion einen Punkt hinter eine – noch nicht ernsthaft geführte – Debatte setzt, hat sich fundamental geirrt. Nicht nur in der parteinahen und parteifernen Presse sind Beschluss und die … Weiterlesen →

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Hört die Signale! Auf zum letzten Gefecht? Bundestagsfraktion zerlegt sich im freien Fall

Publiziert am 9. Juni 2011 von admin

Gestern noch haben wir über den Beschluss der Fraktion der Linken im Bundestag zum Verhalten von Abgeordneten und Mitarbeitern im Bezug auf die Teilnahme an gegen Israel gerichteten Aktionen berichtet. Dieser laut Stefan Liebich einstimmig gefasste Beschluss liegt nun im … Weiterlesen →

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