Archiv der Kategorie: Bundestag

Ziemlich beste Freunde: Was machen Dehm und Oertel auf Facebook?

Er ist ein linksnationaler Bundestagsabgeordnete. Er nennt sich Diether Dehm und hat in seiner Partei den Ruf sich gerne auch mal rechtspopulistischer Tendenzen zu bedienen, wenn es darum geht, die im Westen auf ernüchterndem Niveau herumdümpelnde Linke auf eine halluzinierte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, Bundespartei, Bundestag, Diether Dehm, Gegen Rechts, Katja Kipping, Kommentar, Kommunalwahl 2016, LINKE, Niedersachsen, Querfront | 1 Kommentar

SPD-Basis stimmt für Grosse Koalition

Die Mitglieder der SPD haben der Bildung einer Grossen Koalition zugestimmt. Gut 70% der rund 475.000 Genossen beteiligten sich an dem bis zum gestrigen Freitag laufenden Mitgliedervotum. Davon stimmten 76% dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Erwartungsgemäss folgte die Parteibasis damit in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bundestag | 5 Kommentare

Forsa sieht Union weiter im Aufwind

Nach den aktuellen Zahlen der Sonntagsfrage, die Forsa für den „Stern-RTL-Wahltrend“ erhoben hat, kann die Union ihren Vorsprung weiter ausbauen. 45% der Wähler würden demnach CDU und CSU wählen; Nochmals deutlich mehr als bei der Wahl am 22. September. Selbst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundestag, Umfrage | Hinterlasse einen Kommentar

Westlinke fordern Fraktionsvorsitz für Wagenknecht

Keine 24 Stunden nach Schliessung der Wahllokale fordern führende Vertreter des westdeutschen Teils der Linken den Fraktionsvorsitz für Sahra Wagenknecht. Die bisherige Vizevorsitzende von Partei und Fraktion war als Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen angetreten. Mit einem Landesergebnis von 6,1% stellt der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundestag, Gregor Gysi, LINKE, Sahra Wagenknecht | 3 Kommentare

Linke werden weiter bespitzelt

Wie der „Spiegel“ zu berichten weiss, werden immer noch 25 Abgeordnete der Partei Die Linke im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies geht, so das Nachrichtenmagazin, aus dem vertraulichen Dossier zur „Neuausrichtung der Beobachtungspraxis“ des Inlandsgeheimdienstes hervor. Alle beobachteten Parlamentarier sind … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundestag, LINKE, Presseschau, Strömungen | 1 Kommentar

Potemkin fragt, Gysi antwortet: Fraktion (hoffentlich) Steuersünder frei!

Vor einigen Wochen hatten wir auf potemkin über mögliche Fälle von Selbstanzeigen im Rahmen des Steuerstrafrechts berichtet. So war in den bürgerlichen Medien darüber spekuliert worden, dass auch Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion in diesem Zusammenhang anwaltliche Beratung in Anspruch genommen hätten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundestag, Gregor Gysi, LINKE, Transparenz | 3 Kommentare

Nachfrage an die Fraktion

Im Rahmen der Berichterstattung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und der öffentlichen Diskussion über Steuergerechtigkeit wurden auch Vorwürfe in Richtung linker Bundestagsabgeordneter erhoben. Hier dokumentieren wir eine diesbezügliche Nachfrage an den Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundestag, Gregor Gysi, LINKE, Transparenz | 2 Kommentare

Der Balken im eigenen Auge

Der Fall Hoeneß bestimmt seit Tagen die Schlagzeilen und belebt die notwendige Debatte über Steuergerechtigkeit im Land. Zu Recht kommt jetzt auch die garantierte Straffreiheit für Selbstanzeigen im Steuerrecht auf den Prüfstand. Besonders laut meldet sich selbstverständlich Die Linke zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundestag, Kommentar, LINKE, Transparenz | 3 Kommentare

Was macht eigentlich… Sahra Wagenknecht?

Diese Frage dürfte sich manch Steuerzahler stellen, wenn er Montag den „Focus“ liest. Die stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion folgt in einer Rangliste der „Schwänzer“ gleich hinter Peter Gauweiler (CSU) und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. An ganzen 84 namentlichen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundestag, Presseschau, Was macht eigentlich? | 25 Kommentare

Bundestag hebt Immunität von Linken auf

Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen hat der Bundestag am heutigen Donnerstag die Immunität von vier Abgeordneten der Linken aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg kann damit gegen Jan van Aken, Inge Höger, Sevim Dagdelen und Diether Dehm … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundestag, LINKE | 2 Kommentare