Archiv der Kategorie: Europawahl 2014

Versammlung wählt Thomas Händel auf Platz 2 der Liste

Nun ist es raus. Die Parteivertreter haben Thomas Händel mit einem Stimmergebnis von 278 Ja-Stimmen (58,7%) auf Platz 2 der Europawahlliste der Partei Die Linke gewählt. Sein Gegenkandidat Pflüger erhielt 196 Ja-Stimmen. Pflüger erklärte umgehend nun auf Platz 4 zu … Weiterlesen

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Gabi Zimmer als Spitzenkandidatin gewählt

Die 477 anwesenden stimmberechtigten Parteivertreter haben die erste Wahlentscheidung des Abends getroffen. Gabi Zimmer erhielt 365 Ja-Stimmen (76,5%). Zuvor hatte Parteivorsitzende Kipping die Versammlung um eine möglichst hohe Zustimmung für Zimmer gebeten. Gerade vor dem Hintergrund der noch zu erwartenden … Weiterlesen

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Vertreterinnenversammlung nimmt Arbeit auf!

Langsam wird es spannend auf dem Parteitag. Eine Vertreterin des Bundesausschusses trägt die rechtlichen und politischen Voraussetzungen für den Listenvorschlag des Bundesausschusses vor. Keiner der Beobachter des Parteitages geht allerdings davon aus, dass diese Liste in der vorliegenden Form Bestand … Weiterlesen

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Die Linke beschließt Europawahlprogramm

Nach konzentrierten Antragsverhandlungen auf dem Parteitag und durch zahlreiche Kompromissverhandlungen im Vorfeld, um die wichtigen parteiinternen Konfliktlinien zu befrieden, haben die Delegierten in Hamburg mit überwältigender Mehrheit das Europawahlprogramm beschlossen. Die Präambel trägt nun eine durchaus erkennbare reformpolitische Handschrift. In … Weiterlesen

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Gysi spricht zum Parteitag

Nachdem der größte Konfliktstoff auf dem Programmparteitag wegen der vorab ausgehandelten Kompromisse entschärft sein sollte, wurde die Rede des Fraktionsvorsitzenden Gysi trotzdem mit Spannung erwartet. Gysi plädierte dafür einen neuen Oppositionsstil der Linken zu finden und gab deutlich zu verstehen, … Weiterlesen

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Generaldebatte eröffnet: Wagenknecht als gefühlte Parteivorsitzende der Herzen, Gehrcke zieht Alternativantrag vermeintlich zurück.

Es gibt scheinbar zwei Charaktermilieus in der Partei. Während Gabi Zimmer mit altbewährtem Charme ruhig und gesetzt in vier Minuten die Grundlage des Kompromisses um die Parteipräambel skizziert, nutzen Gehrcke und Wagenknecht den Kampf um die Programmhegemonie in einen eigenen … Weiterlesen

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Rede der Parteivorsitzenden: Europapolitische Kompetenz Fehlanzeige

Die Rede Kippings arbeitet artig die wesentlichen Elemente linker Alleinstellungsmerkmale ab. Nach einer sehr allgemeinen Kritik an der Großen Koalition und einem Seitenhieb auf die Kräfte in der Partei, die sich über eine Modernisierung der Außen- und Sicherheitspolitik der Linken … Weiterlesen

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Linken-Parteitag in Hamburg beginnt: BAG Queer „stürmt“ den Stand der Jungen Welt

Der Parteitag der Partei Die Linke hatte noch gar nicht begonnen, schon gab es die erste politische Zuspitzung. Im Foyer des Congress Centrum Hamburg hatte u.a. die realsozialistische Tageszeitung Junge Welt ihren Parteitagsstand aufgebaut. Deren provokante These zum sogenannten „westlichen … Weiterlesen

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Was macht eigentlich… Sahra Wagenknecht?

Wenn die Stellvertretende Vorsitzende von Partei und Fraktion schon nicht zu wichtigen Vorstandssitzungen erscheint, kann sie zumindest über den Umweg der bürgerlichen Presse etwas am sich gerade beruhigenden Flügelstreit zündeln. Wenige Stunden vor dem Europaparteitag der Sozialisten verkündet sie in … Weiterlesen

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Die Linke vor dem Hamburger Parteitag: Keine Liebeserklärung für Europa?

Die Programmdebatte der Partei Die Linke anlässlich der Wahl zum Europaparlament in Mai wurde nicht zur Stärkung linker Kräfte in der Bundesrepublik genutzt. In der öffentlichen Wahrnehmung spiegelt die Debatte die nach wie vor vorhandene ideologische Spaltung der Partei. Die … Weiterlesen

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