Archiv der Kategorie: Hessen

Wolfgang Gehrcke (Die Linke) in der Sommerpause! Man(n) wird wohl doch noch mal sagen dürfen…

Es gibt pawlowsche Reflexe, auf die kann gewettet werden. Sobald die Hamas eine militärische Operation beginnt und damit auf Eskalation setzt, um ihr Regime nach Innen und Außen zu legitimieren, ist er da, der Teil der deutschen Linken, der noch … Weiterlesen

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Schwarz-Grün in Hessen steht

Drei Monate nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und Grüne auf Parteitagen am gestrigen Samstag den ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Damit wird erstmals ein westdeutsches Flächenland von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert. Ministerpräsident Volker Bouffier konnte auf dem kleinen Parteitag der … Weiterlesen

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Vorstand der hessischen AfD zerlegt sich

Der am vergangenen Samstag in Friedberg frischgewählte Vorstand der hessischen AfD hat seine konstituierende Sitzung nicht überlebt. Wie die Rechtspopulisten am heutigen Tag per Pressemitteilung verbreiten, haben gleich drei der Vorständler die Sitzung am gestrigen Abend aus Protest verlassen und … Weiterlesen

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Bouffier hat sich entschieden: Schwarz-Grün statt R2G

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) strebt eine Schwarz-Grüne Koalitionsregierung in Wiesbaden an. Wie SPD-Chef Schäfer-Gümbel gegenüber der Presse sagte, habe ihn Bouffier darüber informiert, dass die CDU mit den hessischen Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Dies würden CDU-Landesvorstand und Fraktion … Weiterlesen

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Sondierung mit Linken in Hessen vorerst gescheitert

Auch die vierte und letzte Runde der Sondierungsgespräche in Hessen brachte keine Einigung zwischen SPD, Grünen und Linken. Nach nur knapp vier Stunden trennten sich die Verhandlungsdelegationen ohne eine Verständigung über die zukünftige Gestaltung des hessischen Landeshaushaltes erreicht zu haben. … Weiterlesen

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Gysi: Linke würde Grosse Koalition bei Mindestlohn unterstützen

In einem Interview mit dem “Tagesspiegel” erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, dass seine Partei bereit sei einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zuzustimmen, wenn SPD und Union ein solches Gesetz zur Abstimmung stellten. “Es kann auch … Weiterlesen

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Hessen: Rot-Rot-Grün finden noch keine Einigung in Sondierungen

Bei ihrem dritten Sondierungsgespräch am gestrigen Freitag sind SPD, Grüne und Linke einer Einigung noch nicht näher gekommen. Knackpunkt ist der Umgang mit dem strukturellen Defizit von jährlich 1,5 Milliarden im hessischen Landeshaushalt. Zwar sehen alle drei Partei hier den … Weiterlesen

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Hessische Linke benennt Verhandlungskommission

Angesichts der positiv verlaufenden Sondierungen mit SPD und Grünen hat der Landesvorstand der hessischen Linken auf seiner Sitzung am Wochenende eine offizielle Verhandlungskommission bestimmt, die die Sondierung fortsetzen, aber auch mögliche Koalitionsverhandlungen führen soll. Mitglieder der Kommission sind die beiden … Weiterlesen

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Hessen: Spannendes Labor für Rot-Rot-Grün

Am gestrigen Freitag trafen sich in Wiesbaden die Spitzen von SPD, Grünen und Linken zu einer zweiten Sondierungsrunde über die Möglichkeit einer Regierungsbildung in Hessen. Nachdem sich die Beteiligten schon nach dem letzten Treffen verhalten optimistisch zeigten und ein Parteitag … Weiterlesen

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Linke in Hessen ist bereit für Rot-Rot-Grün

Die hessische Linke ist für eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen bereit. Dies bekräftigten Fraktions- und Parteispitze auf dem Parteitag in Mörfelden-Walldorf. Man werde die dafür notwendigen Kompromisse eingehen, erklärte Fraktionschefin Wissler. Der Landesvorsitzende Ulrich Wilken warnte seine Genossen davor, … Weiterlesen

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